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Warum wir das Feuerwerk abschaffen sollten       -  _

Es steht noch nichts fest, sagt Dorothee Bär, als ihr viele Gratulanten am Mittwochabend Glückwünsche zum Ministeramt zukommen lassen wollten. Zahlreiche und darunter durchaus ernstzunehmende Medien hatten vermeldet, dass die Ebelsbacherin der neuen Regierung als Ministerin angehören wird. Die Frage war eigentlich nur noch, welches Resort die 39-Jährige übernehmen wird.

In der letzten Legislaturperiode war die Bundestagsabgeordnete Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur. Dabei schaffte es die junge Frau, sich als Expertin für Digitales in Stellung zu bringen. Deutschland ist in Sachen Internet weltweit keineswegs Spitze. Die Wirtschaft brummt derzeit zwar gewaltig, doch es steht die bange Frage im Raum, ob das noch lange so bleiben kann, wenn der Internetzug ohne Deutschland weiter Fahrt aufnimmt. Deshalb waren sich viele Beobachter der politischen Szene einig, dass die neue Regierung wohl ein eigenes Ministerium für digitale Entwicklung zieren werde, quasi eine Art Zukunftsministerium.

Immerhin 27 Mal ist im aktuellen Koalitionsvertrag vom „Internet“ die Rede und der Digitalisierung ist ein eigenes, zwölfseitiges Kapitel gewidmet. „Die Digitalisierung bietet große Chancen für unser Land. Wir wollen unser Land in allen Bereichen zu einem starken Digitalland entwickeln“, heißt es in dessen Einleitung. Und als aussichtsreichste Kandidatin auf die Leitung dieser Einrichtung galt Dorothee Bär.

Die Realität hat die Optimisten auf den harten Boden der Tatsachen zurückgeholt. Zwar sollen in den nächsten dreieinhalb Jahren Entwicklungen wie Breitbandausbau, digitale Verwaltung und mehr Sicherheit im Internet vorangetrieben werden. Aber irgendwie macht sich der Eindruck von gebremstem Schaum breit. Die Digitalisierung bleibt nämlich weiter im Aufgabenbereich des Ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Die Pläne für ein eigenständiges Digitalministeriums wurden wieder verworfen. Und außerdem ist als Minister CSU-General Andreas Scheuer im Gespräch. Dorothee Bär wird als mögliche Alternative genannt, aber schwerpunktmäßig mit dem Ministerium für Entwicklungshilfe in Beziehung gebracht. Wobei sie hier noch den bisherigen Amtsinhaber Gerd Müller ausstechen müsste, der aber sein Ministerium gerne behalten möchte.

Horst Seehofer hat sich inzwischen zu Wort gemeldet und alle Ämterverteilungen in den Medien ins Reich der Spekulation verbannt. Es wurde nur festgelegt, welche Ministerien von welcher Partei bekleidet werden. Und die Parteivorsitzenden wurden „untergebracht“ – Merkel Kanzlerin, Seehofer Innenminister –, was Schulz durch seinen Verzicht aufs Außenministerium inzwischen auch durchkreuzt hat. Wer letztlich welches Ministerium leiten wird, entscheiden die Parteien, das Ergebnis wird erst nach der Bestätigung der GroKo durch die SPD-Mitglieder Anfang März veröffentlicht.

Wenn dem wirklich so sein sollte, besteht ja noch die Möglichkeit, dass die CSU „ihre“ Ministerien doch passend besetzt. Gerd Müller soll ruhig sein Entwicklungsministerium behalten, Dorothee Bär rückt von der Staatssekretärin zur Ministerin in ihrem Ministerium für Verkehr und Digitales auf und Andi Scheuer bleibt, was er am besten kann, Lautsprecher der CSU...

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