Knetzgau

Knetzgau: Lokalpolitik mit Angst und Schrecken? Nein danke!

Die Gemeinderäte haben bislang keine schlechten Erfahrungen gemacht. Und die "Bedrohungsszenarien" wirken auf den politischen Nachwuchs auch nicht abschreckend.
Wir wollen ins Rathaus: In Knetzgau haben jene 113 Männer und Frauen, die für den Gemeinderat kandidieren, offenbar keine Angst vor Anfeindungen.  Foto: Martin Sage

"Ich bin nie in bösartiger Weise angegriffen worden". Wenn Barbara Hein (64) im Mai aus freien Stücken aus dem Knetzgauer Gemeinderat ausscheidet, blickt sie auf drei Jahrzehnte mit intensiven Bürgerkontakten zurück.  "Echte Schwierigkeiten gab es nie", sagt die CSU-Frau. In der Öffentlichkeit entsteht derzeit aber das Bild des Kommunalpolitikers, der immer öfter Drohungen und Beleidigungen ausgesetzt ist und sogar körperliche Attacken fürchten muss. Das schrecke viele Bürger von der Kandidatur ab. "Nein, Angst vor Anfeindungen haben wir nicht" erklärten am Montagabend aber unisono Nina Köberich (35) von den Grünen und Barbara Ullrich von der CSU (39), die beide erstmals für den Rat der Schelcher-Gemeinde kandidieren. 

"Für mich sind Sie schon jetzt kleine Helden"
Stefan Paulus, Bürgermeister

Hein, Ullrich und Köberich waren unter den gut 90 Männern und Frauen, die einer Premiere im Haßbergkreis beiwohnten: Mit Stefan Paulus (Christliche Wählergemeinschaft, SPD) hatte erstmals ein Bürgermeister im Vorfeld der Kommunalwahl die amtierenden Räte und die Kandidaten aller Parteien und Gruppierungen eingeladen. Um vor allem die Neuen zu warnen: "Als Lokalpolitiker sind Sie auch eine Zielscheibe". Um  Mut zu machen: "Hier in Bayern und bei uns in Knetzgau sind wir noch auf einer Insel der Seligen."  Und um die Solidarität untereinander zu beschwören, das Gemeinsame beim Ringen um das Wohl der Gemeinde herauszustreichen, ungeachtet der parteipolitischen Hintergründe. "Für mich sind Sie schon jetzt kleine Helden", sagte Paulus in Richtung der 113 Bewerber auf sechs Listen, von denen am Ende nur 20 am Ratstisch Platz nehmen werden.

Hier ist Platz für die Verwaltung, einen Bürgermeister und 20 Gemeinderäte: Das Rathaus in Knetzgau. Foto: Christiane Reuther

90 Männer und Frauen fast aller Altersgruppen, mit langjähriger oder noch gänzlich ohne lokalpolitische Erfahrung, versammelt an einem Ort. Das war für diese Redaktion eine gute Gelegenheit, einmal nach den Befindlichkeiten jener Ambitionierter zu fragen, die die Geschicke ihrer Kommune mitgestalten wollen. Wie ist denn nun so der Umgang untereinander und mit den Bürgern? Und war wirklich früher alles besser?

Noch nie unterhalb der Gürtellinie

Fred Schmalz (70) von der Christlichen Wählergemeinschaft (CWG) gehört dem Gemeinderat seit zwölf Jahren an. In dieser Zeit sei der Druck auf ihn nicht gewachsen, stellt er zu seinem öffentlichen Amt fest. "Die Leute sprechen dich auf der Straße an und haken nach, ob Du ihr Anliegen eingebracht hast. Aber da war noch nie etwas unterhalb der Gürtellinie". Den Umgang der Räte untereinander bezeichnet er als "sehr kollegial und gesittet", auch da erkennt er keinen Wandel im letzten Jahrzehnt.

Auf 36 Jahre Kommunalpolitik bringt es Heinrich Düring (SPD), 18 Jahre war er Dritter Bürgermeister. Jetzt stellt er sich nicht mehr zur Wahl. "Früher war nicht alles besser", befindet der 68-Jährige. Im Gemeinderat sei nicht selten mit harten Bandagen gekämpft worden. "Aber was wir uns gesagt haben, haben wir uns ins Gesicht gesagt", spielt er darauf an, dass Kritik heute oft über ganz andere Kanäle läuft, Stichwort soziale Medien. Und es sei auch klar gewesen: "Nach jeder Auseinandersetzung haben wir uns wieder vertragen." Und das Wahlvolk? "Attacken habe ich nie erlebt." Manchmal sei es lästig gewesen, wenn ihn Bürger in seiner Freizeit  - "wenn ich zum Beispiel gerade mit der Familie unterwegs war" - nicht in Ruhe lassen wollten. Aber mehr nicht.

Als Büttenrednerin gut gewappnet

Große Sorgen wegen unangemessener Bürgerkritik macht sich auch Susanne Merz (39) nicht, die für die Junge Liste gerade in ihren allerersten Wahlkampf zieht. "Ich teile selbst als Büttenrednerin kräftig aus", deutet Merz an, dass sie im Falle des Falles schlagfertig genug wäre, sich verbal zu Wehr zu setzen. Trotz des sicheren Beherrschens moderner Medien will Merz als Kommunalpolitiker hier lieber einen Schritt zurück - Reden von Angesicht zu Angesicht, nicht übereinander in den verschiedensten Kanälen, lautet das Credo.

"Attacken habe ich nie erlebt", sagt Heinrich Düring. Er stellt sich nach 36 Jahren in der Kommunalpolitik nicht mehr zur Wahl.  Foto: SPD

Susanne Haase-Leykam, gleicher Jahrgang wie Susanne Merz, aber bereits seit zwölf Jahren im Gemeinderat und inzwischen Dritte Bürgermeisterin, kennt ihre Knetzgauer, nicht nur als Lokalpolitikerin. "Die kommen irgendwann alle zu mir in die Apotheke".  Ihr politisches Engagement habe noch nie dazu geführt, dass sich ihr gegenüber - egal wo - jemand unangemessen verhalten habe. Die Bürger wüssten und akzeptierten auch, "dass ich nur eine Stimme habe und am Ratstisch die Mehrheit entscheidet."

"Die, die am meisten schimpfen, die stellen sich sowieso nie zur Wahl"
Fred Schmalz, Gemeinderat

Das weiß auch Michael Melber (57), der seine Stimme bei den letzten beiden Verabschiedungen der Haushalte gegen die eigene Fraktion, die CSU, erhoben hat. "Du musst eine eigene Meinung haben, ein eigenes Gewissen und rote Linien ziehen, wie weit du gehen kannst bei bestimmten Entscheidungen, auch innerhalb deiner Fraktion", definiert Melber, was ein gutes Ratsmitglied in der Wahrnehmung nach innen und außen ausmacht. Seine klare Haltung habe schon oft zu emotionalen Debatten mit Ratskollegen und Bürgern geführt, "aber Beleidigungen oder Angriffe gab es nie."

Bernhard Jilke (54), Zweiter Bürgermeister und für FDP/Freie Bürger am Ratstisch, hat schon oft erlebt, dass Bürger, die ihren Willen nicht bekommen, erst einmal beleidigt sind. "Aber das muss man aushalten." Ebenso die Ungeduld, die viele Bürger und auch die Volksvertreter befalle, wenn es zur Verwirklichung eines Projektes einen langen Atem brauche. Übel angegangen worden sei auch er noch nie, blickt Jilke zurück.

Demokratie muss an der Basis verteidigt werden

Auch Peter Werner (56), bislang einziger Vertreter der Grünen im Ratssaal, spürt keine gravierenden atmosphärischen Störungen zwischen Kommunalpolitik und Knetzgauern. Aber er spricht an, was viele andere im Saal ebenfalls vermuten. Eine AfD-Liste hätte das Klima vermutlich vergiftet. Das Wählerpotenzial sei in der Gemeinde ja vorhanden, das hätten Bundes- und Landtagswahl belegt.  Dass sich niemand gewagt habe, sein Gesicht für die AfD zu zeigen, bedeute nicht, dass alles in Ordnung sei. "Uns muss bewusst sein, dass wir es an der Basis sind, die die Demokratie verteidigen müssen", bleibt Werner in Alarmstimmung und zieht eine klare Grenzlinie zwischen den etablierten Kräften und den Rechtspopulisten.

Barbara Hein tritt in der Hoffnung ab, dass ihre Partei und der Gemeinderat weiblicher werden, sie selbst habe vier junge Frauen motivieren können, auf die CSU-Liste zu gehen. Udo Vogt (FDP/Freie Bürger) verzichtet gerade mal mit 55 Jahren auf eine neue Kandidatur, damit sich das Gremium verjüngen kann. "Damit meine ich aber nicht das Alter, sondern die Dauer des Amtes." Seine zwölf Jahre waren für ihn genug. "Jetzt in der zweiten Periode habe ich manchmal gemerkt, dass mir etwas der Eifer und die Konzentration gefehlt haben." Beschimpfungen oder Bedrohungen haben mit seinem Abschied nichts zu tun.

Lob und Kritik für Veranstaltung

Barbara Ulrich und Nina Köberich sprühen regelrecht vor Lust, sich in die Gemeindepolitik einzumischen. Für den Fall ihrer Wahl hätten die Freundinnen viele Ideen.  Dass Stefan Paulus alle Kandidaten zusammengetrommelt hatte, finden sie gut. Auch, dass er die wichtigsten Aufgaben und Projekte der Gemeinde zusammengefasst habe. "Wir hätten uns aber gewünscht, dass wir noch Fragen stellen und diskutieren können." Noch einen Kritikpunkt gab es. Paulus hatte zwar von "Transparenz" und "Gemeinschaft" gesprochen. Und keinen Zweifel gelassen, "dass 93 von Ihnen nicht gewählt werden". Dass auch er selbst mit (dem kurzfristig verhinderten) Benjamin Schraven einen Gegenkandidaten hat, erwähnte er nicht. Insgesamt aber erntete das Gemeindeoberhaupt viel Lob für die außergewöhnliche Veranstaltung. Die im Fazit erkennen lässt: Wirkliche Anfeindungen erfahren die Lokalpolitiker in den hiesigen Gefilden wohl nur im Ausnahmefall. Und die Angst vor Wutbürgern hält engagierte Persönlichkeiten bis dato kaum von der Kandidatur für ein lokalpolitisches Amt ab. Und wer kandidiert, bringt Toleranz, Offenheit und Demokratieverständnis mit. Oder, wie es Fred Schmalz ausdrückte: "Die, die am meisten schimpfen, die stellen sich sowieso nie zur Wahl."

 

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