KÖNIGSBERG

Pro-Kopf-Verschuldung in fünf Jahren nahezu halbiert

Der Betonweg von der Staatsstraße zum Wertstoffhof der Stadt soll im Rahmen der Neuordnung befestigt werden. Foto: Gerold Snater

Eigentlich sei es nicht Ziel einer Stadt, den Haushalt erst im Monat September zu beschließen. Aber die vielen Baumaßnahmen dieses Jahres machten es diesmal nicht anders möglich, meinte Bürgermeister Claus Bittenbrünn zu Beginn der Stadtratssitzung am Dienstag, in der der Haushalt der Stadt Königsberg für das Jahr 2019 verabschiedet wurde.

Ohne lange Diskussion stimmten alle Mitglieder des Stadtrates dem Beschluss zu: „Vorbehaltlich der Zustimmung der Rechtsaufsichtsbehörde am Landratsamt Haßberge erlässt der Stadtrat der Stadt Königsberg die dem Beschluss als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Anlagen für das Jahr 2019.“

Vorgetragen wurden die vielen Zahlen des Haushaltes im Wechsel von Bürgermeister Bittenbrünn und Stadtkämmerin Gabriele Blank-Henk. Der Grund für die einstimmige Zustimmung lag unter anderem darin, dass der Haushalt der Stadt auch für dieses Jahr sehr ordentlich aussieht und in nichtöffentlicher Sitzung schon ausführlich vorberaten wurde. Die Verwaltung mit Johannes Mücke und Stadtkämmerin Gabriele Blank-Henk hatte zudem hier sehr gute Arbeit geleistet, so der Bürgermeister.

Der Haushalt 2019 der Stadt Königsberg: Haushaltsvolumen insgesamt: rund 14 734 000 Euro; Verwaltungshaushalt: rund 8 752 000 Euro; Vermögenshaushalt: rund 5 981 000 Euro; Zuführung Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt: 398 000 Euro; Pro-Kopf-Verschuldung am 31.12.2018: 477 Euro; Gesamtverschuldung: am 31.12.2018: 1 744 000 Euro; Voraussichtliche Pro-Kopf-Verschuldung am 31.12.2019: 424 Euro; Voraussichtliche Gesamthöhe der Schulden am 31.12.2019: 1 542 000 Euro; die größten Investitionen: Abwassermaßnahme Anschluss Junkersdorf 790 000 Euro; Zuführung an Rücklagen (ohne Sonderrücklagen) 631 000 Euro; Dorferneuerung Holzhausen 600 000 Euro; Sportanlage Königsberg 580 000 Euro; Kläranlage Altershausen 570 000 Euro.

Mit diesem Schuldenstand von 424 Euro pro Kopf sei der Schuldenstand von 2014 (998 Euro) mehr als halbiert worden, so Kämmerin Gabriele Blank-Henk, und liege auch unter dem Landesdurchschnitt und dem Durchschnitt der Gemeinden im Landkreis.

Bezüglich der Kläranlage in Altershausen ist Bürgermeister Claus Bittenbrünn der Ansicht, dass hier die Baumaßnahmen bis Ende Oktober abgeschlossen sein werden. Die Umbauarbeiten an der Sportanlage in Königsberg werden voraussichtlich Mitte November zu Ende gehen.

Nicht verändert wurden die Hebesätze für Grundsteuer, die sowohl für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) als auch für Grundstücke (Grundsteuer B) bei 350 Prozent liegt. Die Gewerbesteuerhöhe beträgt weiterhin 350 Prozent.

Ohne Gegenstimme wurde der Finanzplan 2018 bis 2022 angenommen, der unter anderem die Dorferneuerungen in Altershausen, Holzhausen und Hellingen, die Ortsdurchfahrt Hellingen und Hofstetten, den Ausbau des Römershöfer Wegs in Königsberg, Maßnahmen an verschiedenen Friedhöfen im Stadtgebiet und die Generalsanierung der Schule in Königsberg beinhaltet. Dazu kommen noch etliche Sanierungsmaßnahmen für verschiedene Kanalabschnitte und Wasserleitungen im Stadtgebiet und die 2. Ausbauphase des Breitbandes. In der Rudolf-Mett-Halle müssen baldmöglichst die Heizung und die Lüftung in Ordnung gebracht werden. „In vielen Bereichen besteht ein enormer Nachholbedarf, wofür viel Geld in die Hand genommen werden muss“, so Bürgermeister Bittenbrünn.

Da es bei den Anlieferungen am Wertstoffhof in Königsberg des öfteren durch viele Fahrzeuge zu Behinderungen und Staus kommt, soll die Zufahrt und Abfahrt neu geregelt werden. Die Zufahrt wird im Einbahnverkehr dann entlang der rechten Seite des Wertstoffhofes von hinten erfolgen, die Ausfahrt über die bisherige Zufahrt. In diesem Zusammenhang soll der bisher unbefestigte Wirtschaftsweg, auf dem die Zufahrt erfolgen soll, befestigt werden. Auch die Oberfläche des Betonweges zur Kreisstraße wird erneuert. Im Haushalt der Stadt sind Mittel für die geplante Maßnahme vorgesehen. Vorplanungen für die Maßnahme wurden bereits erstellt.

Gegen zwei Stimmen erteilte der Stadtrat der Verwaltung den Auftrag, innerhalb der im Haushalt beschlossenen Mittel die weitere Planung und die spätere Ausführung eine Befestigung des Wirtschaftsweges entlang des Wertstoffhofes zu beauftragen.

Der Stadtrat beschloss die Benennung von Johannes Mücke als Wahlleiter und von Gabriele Blank-Henk als stellvertretende Wahlleiterin der Stadt Königsberg bei der Kommunalwahl am 15. März 2020.

Beschlossen wurde zudem, dass die Einteilung der Stimmbezirke wie bei der Europawahl in zehn Urnen-Stimmbezirke erfolgen soll und, in Erwartung einer hohen Briefwahlbeteiligung, drei Briefwahlbezirke eingerichtet werden.

Die Landesstiftung Bayern gewährt zur Sanierung des Rathauses Holzhausen einen Zuschuss in Höhe von 13 400 Euro

Der Antrag der Stadt auf Geschwindigkeitsbegrenzung an der Freistrecke der Staatsstraße 2281 bei Unfinden wurde vom Landratsamt unter anderem mit der Begründung, dass dort kein Unfallschwerpunkt sei, abgelehnt. Hier wird seitens der Stadt noch einmal nachgehakt werden.

Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landratsamtes teilte die geänderten Öffnungszeiten des Wertstoffhofs in Königsberg mit. Die Öffnungszeiten werden von bisher sieben auf fünf Stunden reduziert. Ab Januar 2020 ist der städtische Wertstoffhof am Donnerstag von 11 bis 13 Uhr und am Samstag von 9 bis 12 Uhr geöffnet.

Zur Bekanntgabe diente das Urteils des Verwaltungsgerichts Würzburg zur Klage von Dr. Gottwald gegen den Bescheid der Stadt zur Ablehnung des Bürgerentscheids „Rückabwicklung der Fusion der Sparkasse Ostunterfranken und Schweinfurt“. Die Rückabwicklung der Fusion wurde abgelehnt.

Am Freitag, 27. September, findet eine Waldbegehung im Stadtwald von Königsberg statt. Treffpunkt ist um 13 Uhr am Schafhof in Königsberg. Dauer zirka zwei Stunden. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, daran teilzunehmen.

570 000 Euro sind im Haushalt für die Kläranlage Altershausen eingestellt. Diese soll im Oktober fertiggestellt werden. Foto: Gerold Snater

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