KREIS HASSBERGE

Schnelles Internet auch für die Provinz

Moderne Kommunikationstechnik macht es möglich, vorausgesetzt sie funktioniert: Direkt aus der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Wildbad Kreuth teilte am Donnerstag Landtagsabgeordneter Steffen Vogel (Obertheres) mit, dass die Landtagsfraktion erhebliche Verbesserungen bei der Förderung des Breitbandausbaus in Bayern beschlossen habe.

Bis zum Jahr 2018 werde ein Betrag von 1,5 Milliarden Euro für den flächendeckenden Breitbandausbau zur Verfügung gestellt. Dies bedeute eine weitere Steigerung des Förderprogramms um eine halbe Milliarde Euro. „Bis 2018 wird damit jedes Dorf im Haßbergkreis über schnelles Internet verfügen“, schreibt Vogel.

Die maximale Fördersumme pro Gemeinde werde von jetzt 500 000 Euro je Gemeinde je nach der örtlichen Struktur, der Finanzkraft der Gemeinde und der Zahl der Ortsteile deutlich erhöht. Große Flächengemeinden könnten in Zukunft sogar bis zu 950 000 Euro an Fördergeldern erhalten, was fast einer Verdopplung des Förderhöchstbetrages gleichkomme. Auch der Höchstfördersatz je Gemeinde soll von 60 auf 80 Prozent erhöht werden.

Als weitere Hilfe für die Kommunen haben die CSU-Abgeordneten beschlossen, dass die Gemeinden die Förderungen nicht erst nach Abschluss der Baumaßnahmen erhalten und damit viel Geld zwischenfinanzieren müssen, sondern das bereits Abschlagszahlungen je nach Baufortschritt vom Freistaat an die Gemeinden gezahlt werden.

Zukünftig müssten die Gemeinden auch keine Bedarfsanalyse mehr durchführen, sondern der Bedarf der Breitbanderschließung werde für jedes Dorf vom Freistaat automatisch anerkannt. Denn: „Ein Anschluss ans schnelle Internet für jedes Dorf gehört zur infrastrukturellen Grundausstattung, so wie Straßen, Telefon oder Wasser“, so der CSU-Abgeordnete.

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