Haßfurt

Streiflicht: Die Demokratie vorzuleben ist ihr bester Schutz

Gegen Angriffe von einzelnen unter ihnen müssen alle Kommunalpolitiker Flagge zeigen. Und grundsätzlich einen beispielhaften Umgang miteinander pflegen.
Die Säulen der Demokratie verteidigen: Das ist eine Aufgabe, die jeder Kommunalpolitiker automatisch übernimmt. 
Die Säulen der Demokratie verteidigen: Das ist eine Aufgabe, die jeder Kommunalpolitiker automatisch übernimmt.  Foto: SAI AUNG MAIN

Ein einziger Tropfen Öl kann 1000 Liter besten Wassers verseuchen. Und um das politische Klima einer Gemeinde zu vergiften, bedarf es vermutlich nur weniger Bürger, die sich nicht an die Gebote des Anstands oder die Gesetze halten. Die zum Beispiel aus der Anonymität der digitalen Welt heraus einzelne Lokalpolitiker beschimpfen oder bedrohen. Oder - es geht ja auch noch analog - mit namenlosen Flugblättern oder Schmierereien an Hauswänden darauf abzielen, eine einzelne Person oder eine Gruppe zu diskreditieren oder einzuschüchtern. 

Jeder kann zur Zielscheibe werden

Knetzgaus Bürgermeister Stefan Paulus hat das schon einmal erlebt. Vor ein paar Jahren gab es eine ganze Serie solcher Graffitis gegen ihn, den Täter konnte die Polizei nicht ermitteln. All jene 113 Männer und Frauen aus dem Kernort samt Ortsteilen, die nun für den Gemeinderat kandidieren, werden sich an die Vorfälle erinnern. Sie wissen: Jeder kann zur Zielscheibe werden. Dass ein anonymer Schmierfink auch sie irgendwann verunglimpfen könnte, schreckt sie nicht von der Bereitschaft ab, politische Verantwortung zu übernehmen. Das ist schon eine gute Nachricht, hier wie anderswo im Haßbergkreis.

Freilich kann es schlimmer kommen. Dass Spitzenpolitiker besonderen Schutz brauchen, war schon immer klar. Mittlerweile muss sich die Republik aus traurigem Anlass aber auch Gedanken darüber machen, wie es zu bewerkstelligen ist, dass Kommunalpolitiker körperlich unversehrt bleiben. Was für eine  betrübliche Entwicklung!

"Uns muss bewusst sein, dass wir an der Basis es sind, die die Demokratie verteidigen müssen", hat am Montagabend bei der Versammlung aller Knetzgauer Anwärter für den Gemeinderat Peter Werner von den Grünen gesagt. Da war wohl keiner der Anwesenden anderer Meinung: Wenn die Spielregeln schon im Kleinen nicht mehr gelten, dann kann es auch auf großer Ebene nicht funktionieren. Dann gleitet das Land ins Chaos ab. Um das zu verhindern, muss jeder Bürgermeister, jedes Mitglied eines  Gemeinderats wie selbstverständlich in die Rolle des Wächters unsere Basisdemokratie schlüpfen.

Notfalls auch mit harten Bandagen

Der obige Satz von Peter Werner lässt sich aber wie folgt ergänzen: Demokratie verteidigt man in erster Linie dadurch, dass man sie vorlebt. In dem also ein Gemeinderat durchaus hart um eine Sache ringt, es die unterschiedlichen Parteien aber nie am fairen Umgang untereinander vermissen lassen, damit sich niemand von einem schlechten Beispiel ermutigt sieht. Und in dem alle für einen stehen, wenn dieser eine dem Terror irgendeines Wutbürgers ausgesetzt ist. Es muss von allen demokratisch gesinnten Kräften stets das unmissverständliche Signal ausgehen, dass sie Beleidigungen, Beschimpfungen, Bedrohungen, Handgreiflichkeiten oder Schlimmeres nicht akzeptieren, egal gegen wen sie gerichtet sind. Das erscheint eine Selbstverständlichkeit und ist es für die große Mehrheit jener Männer und Frauen mit politischer Verantwortung auch. Nur ist es an der Zeit, diese Haltung deutlicher denn je zuvor in der Öffentlichkeit zu zeigen. Aber auch, dass unsere Demokratie mit harten Bandagen kämpfen kann, wenn sie als Ganzes oder ein Teil von ihr angegriffen wird.

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