Knetzgau

Streit um Knetzgauer Feuerwehrauto: Regierung wehrt sich

Zu viel Wasser im Tank: Regierungssprecher weist Kritik an überbordender Bürokratie zurück. Gerade der Regierung sei eine schnelle und pragmatische Lösung zu verdanken.
Wie viel Löschwasser ein Feuerwehrauto aufnehmen darf, ist genau geregelt. Wer den Tank zu voll nimmt, kann Ärger bekommen, etwa wenn es um die Zuschüsse bei der Anschaffung geht.  Foto: René Ruprecht

Überbordende Bürokratie? Die Regierung von Unterfranken wehrt sich gegen solche in der Gemeinde Knetzgau erhobenen und in einem Kommentar dieser Redaktion aufgegriffene Vorwürfe. Es geht um die von Würzburg noch nicht ausgezahlten Zuschüsse in Höhe von 38 900 Euro für ein neues Feuerwehrauto im Ortsteil Oberschwappach. Dessen Tank für Löschwasser ist etwas zu groß ausgefallen, weswegen das Fahrzeug nicht den Vorschriften entspricht. Es sei gerade dem "unbürokratischen Handeln der Regierung zu verdanken, dass eine zügige und für die Gemeinde pragmatische Lösung gefunden wurde", konterte Regierungssprecher Johannes Hardenacke am Donnerstag die Kritik aus Knetzgau. Der Auszahlung der Fördersumme  stehe nach Umbau und der abschließenden Prüfung der Verwendungsbestätigung "nichts mehr im Wege".

Ein Verstoß gegen DIN 14350-17

Der Regierungssprecher stellte zunächst einmal heraus, dass nach einschlägiger DIN-Norm (DIN 14350-17) ein Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF-W) wie das Oberschwappacher einen Tankinhalt von mindestens 500 Litern aufweisen muss, in Ausnahmefällen seien bis zu 750 Liter möglich. Im Falle des Streitobjekts ist die maximale Löschwassermenge mit 795 Litern allerdings noch einmal um 45 Liter überschritten.

Es sei aber falsch, dass die Regierung es deshalb gegenwärtig ablehne, den Förderantrag für das Fahrzeug zu bearbeiten, stellt Hardenacke richtig. Korrekt sei vielmehr, dass die Regierung alles unternommen habe, "um möglichst zügig und unbürokratisch zu einer Auszahlung der Fördersumme zu kommen." Und die Verwendungsbestätigungsunterlagen würden derzeit geprüft.

Hersteller muss auf seine Kosten Problem beseitigen

Bewilligt wurden die 38 900 Euro den Regierungsangaben zufolge bereits im November 2016. Aber bisher eben noch nicht ausgezahlt. Hierzu musste die Gemeinde die korrekte Verwendung der Mittel nachweisen. Der Aufforderung hierzu sei Knetzgau via Email am 22. Januar 2019 nachgekommen. In den beigefügten Unterlagen entdeckten die Prüfer aber die Abweichung bei der maximalen Löschwassermenge. Am 5. Februar habe die Regierung per Email nachgehakt, wieso die fachtechnischen Auflagen nicht erfüllt wurden. Denn die anerkannten und geltenden Regeln der Technik gebe es ja nicht ohne Grund. Und am 15. Februar hätten dann der zuständige Feuerwehrkommandant und der Fachberater an der Regierung für Brand- und Katastrophenschutz das weitere Vorgehen besprochen. Dabei sei es um eine schnelle, pragmatische und kostenneutrale Lösung gegangen. Die war offenbar schnell gefunden: Der Hersteller sollte auf seine Rechnung den Tank an die DIN-Normen anpassen. Ergo habe der Fachberater Kontakt mit dem Gebietsvertreter der Herstellerfirma aufgenommen. Dieser "sicherte daraufhin bereits am 18. Februar den entsprechenden kostenneutralen Umbau des Wassertanks zu", schreibt Hardenacke.

Mehr als die Pflicht erfüllt...

Die Regierung habe also lediglich pflichtgemäß bei der Gemeinde nachgefragt, wie es zu dieser Abweichung von der DIN-Norm gekommen sei, stellt der Sprecher fest. Aber bei der Behebung der Mängel aktiv und unbürokratisch mitgewirkt, fährt Hardenacke sinngemäß fort. Schon bald also sollte das Oberschwappacher MTF-W allen Regeln entsprechen und die Gemeinde ihren Zuschuss erhalten.

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