HASSFURT

Zollbeamte klagten wegen Verleumdung

Eine Zollkontrolle in einem Bekleidungsgeschäft im Kreis Haßberge im März 2013 beschäftigte Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär und landete sogar auf dem Schreibtisch von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Am Freitag wurde der Fall am Amtsgericht verhandelt. Dort musste sich die Inhaberin des Geschäfts wegen „übler Nachrede“ verantworten, nachdem sie gegen einen Strafbefehl Einspruch eingelegt hatte. Das Gericht verurteilte die 63-jährige Kauffrau zu einer Geldstrafe von 4000 Euro und blieb damit 800 Euro unter dem Strafbefehl.

Am 6. und 7. März des vergangenen Jahres führten Beamte des Zollamts Schweinfurt eine Kontrolle in dem Bekleidungshaus durch, da sie einen Hinweis erhalten hatten, dass eine Angestellte des Ladens möglicherweise nicht angemeldet ist. Nach Auffassung der Geschäftsfrau verhielten sich die Zollbeamten dabei ziemlich daneben. Über ein Anwaltsbüro reichte sie eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein, die es in sich hatte: das „Zollkommando“ habe „überfallartig“ ihren Laden betreten. Nicht nur sie selbst, sondern auch Personal und Kundinnen seien mit „Stasi-Methoden“ angeschrien, beleidigt und bedroht worden.

Eine „halbnackte Kundin“ sei belästigt und angeschrien worden. Verkäuferinnen seien in ein Zimmer „gezerrt“ und verhört worden. Unterlagen seien aus Schränken „gerissen“ worden. Um ihre Anklage zu untermauern, fertigte die Angeklagte ein Protokoll an, das sie von zwei Kundinnen unterschreiben ließ. Zwei Verkäuferinnen sagten als Zeuginnen aus und bestätigten das forsche Auftreten der Männer. Sie würde „lügen, wenn sie den Mund aufmache“ sei ihr vorgeworfen worden, meinte eine Verkäuferin. „Wenn ich mit dir fertig bin, kannst du dich nicht mehr im Spiegel anschauen“ sei ihr gedroht worden.

Eine der Verkäuferinnen befindet sich nach eigener Aussage seit dem Vorfall in psychiatrischer Behandlung, da sie traumatisiert sei. „Es war wie ein Überfall“ meinte sie im Zeugenstand. Eine der Kundinnen sagte aus, sie habe danach eine Woche lang Albträume gehabt. Ihre Tochter gab an, sie sei in barschem Tonfall nach ihrem Ausweis gefragt worden, obwohl sie in Unterwäsche dastand. Dass sie beleidigt, belästigt oder angeschrien wurden, konnten die Zeuginnen jedoch nicht bestätigen.

Die drei vermeintlichen Übeltäter erstatteten Anzeige wegen Verleumdung, nachdem sie im September 2013 von ihrem Vorgesetzten mit der Dienstaufsichtsbeschwerde konfrontiert wurden. Ein 38-jähriger Beamter sagte aus, er und seine Kollegen seien nach Betreten des Ladens von der Inhaberin aggressiv angeschrien worden. Sie sei knallrot angelaufen und hätte einen „Veitstanz“ aufgeführt. Ein vernünftiges Gespräch sei nicht möglich gewesen.

Im Oktober 2013 habe er einen Beschwerdebrief der Bundestagsabgeordneten Dorothee Bär erhalten. Sinngemäß habe sich Bär bei ihrem Duzfreund Schäuble darüber beschwert, dass „bei deinen Mannen in Schweinfurt nicht alles mit rechten Dingen zugeht“. Die Vorwürfe träfen nicht zu, meinte der Beamte. Er habe zwar mit „erhobener“ Stimme gesprochen. Niemand sei aber angeschrien, bedroht oder gar belästigt worden. „Wie aus einem schlechten Krimi“ bezeichnete sein Kollege die „völlig frei erfundenen“ Vorwürfe.

Richterin Ilona Conver folgte dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Verurteilte sei „inhaltlich weit über das Ziel hinausgeschossen“ argumentierte die Vorsitzende. Bei ihren „massiven Vorwürfen“ habe sie auch Dritte hineingezogen. Verteidigerin Kerstin Rieger hatte zuvor Freispruch für ihre Mandantin beantragt. Ihr Ehemann, der die Verhandlung als Zuschauer verfolgte, machte nach der Urteilsverkündung seinem Unmut Luft. „Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus“, meinte er und zweifelte an, dass das Urteil „im Namen des Volkes“ geschah.

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