Eltmann

Erstmals keine Schlüsselzuweisungen für Eltmann

Mit der Überschwemmungsgefährdung in Dippach bei Starkregen befasste sich der Stadtrat Eltmann. Unser Bild zeigt ein Rechenmodell für ein 100-jähriges Regenereignis. Die orangenen Flächen wären überflutet. Blau-grün ist der Mühlbach zu sehen, oberhalb die Straße.
Foto: Sabine Weinbeer | Mit der Überschwemmungsgefährdung in Dippach bei Starkregen befasste sich der Stadtrat Eltmann. Unser Bild zeigt ein Rechenmodell für ein 100-jähriges Regenereignis. Die orangenen Flächen wären überflutet.

Der Haushaltsplan 2020 steht in Eltmann unter deutlich schlechteren Vorzeichen als in den Vorjahren. Dennoch sind alle Stadtratsfraktionen zuversichtlich, die anvisierten Investitionen ohne massiven Anstieg der Schulden stemmen zu können. Für Projekte wie ein eventuelles Hallenbad jedoch brauche es eine interkommunale Zusammenarbeit, das betonten alle Fraktionssprecher. Der Haushaltsplan mit Satzung und Stellenplan wurde in der jüngsten Sitzung einstimmig verabschiedet.

Kämmerer Ernst Rippstein erklärte: "Die guten Jahre sind vorbei", wobei die zurückliegenden Jahre für Eltmann sehr gut waren. Genau deshalb, weil 2018 die Steuereinnahmen enorm hoch waren, leidet der Haushalt 2020 unter einer  hohen Kreisumlage und unter dem völligen Wegfall der Schlüsselzuweisungen. Diese Zahlungen orientieren sich nämlich jeweils an der Steuerkraft vor zwei Jahren. Damit fehlen im Ergebnishaushalt 1,8 Millionen Euro (rund 800 000 Euro weniger Schlüsselzuweisungen und rund eine Million Euro mehr Kreisumlage). Dazu kommt, dass die Stadt Eltmann inzwischen für ihre Rücklagen Negativ-Zinsen von 0,5 Prozent bezahlen muss. "Allerdings heißt es für Kommunen etwas eleganter Verwahrgelder", so Rippstein.

Das Haushaltsjahr 2019 sei sehr entspannt gelaufen, "gut 70 Prozent der geplanten Investitionen konnten umgesetzt werden", sowohl die nicht verwirklichten Projekte als auch die dazugehörigen Gelder befänden sich im Haushalt 2020, erklärte Rippstein. Wie schon seit Jahren musste auch 2019 die vorgesehene Kreditaufnahme nicht in Anspruch genommen werden. Für 2020 sind Kredite von 2,3 Millionen Euro vorgesehen, um die 3,1 Millionen Euro an Investitionen schultern zu können.

Eine Million Euro für Unterhaltsmaßnahmen

Der Kämmerer rechnet mit 2,5 Millionen Euro Gewerbesteuer und 2,8 Millionen Euro an Einkommensteuer-Beteiligung. Über eine Million Euro fließt in Unterhaltsmaßnahmen: Brandschutz, Schulen, Spielplätze oder Wasserversorgung und Straßen. Planungskosten entstehen für den Neubau oder die Sanierung des Freibades und den Neubau des Standesamtes. In die Umsetzung geht die Generalsanierung des Feuerwehrhauses Weisbrunn.

Ziel des Stadtrates und des Bürgermeisters ist es natürlich, auch in diesem Haushaltsjahr den Kreditrahmen nicht ausschöpfen zu müssen, so die Fraktionssprecher Bruno Wittig (CSU und Limbacher Liste), Wolfgang Brühl (SPD) und Peter Kremer (ÜPL).

Nachdem der Etat in mehreren vorbereitenden Sitzungen gemeinsam mit dem Finanzausschuss erarbeitet wurde, stimmten alle Mitglieder des Gremiums zu.

Keine Einwände gab es auch gegen den Planentwurf für den Bebauungsplan "Hahngrund" in Dippach. Hier sollen zwölf Bauplätze entstehen, die Erschließung wird nicht ganz einfach, was der Topographie geschuldet ist. Die Verwaltung wird jetzt die Öffentlichkeitsbeteiligung und Anhörung der Behörden und Träger öffentlicher Belange einleiten.

Zu Dippach legte Peter Ruck vom Technischen Büro Werner auch die Wasserspiegelberechnung für den Dippacher Mühlbach vor. Im Zuge eines Bauantrages aus Dippach wurde die Stadt vom Landratsamt darauf hingewiesen, dass hier unter anderem aufgrund verschiedener Überbauungen – teils vor Jahrzehnten – bei Starkregen Probleme entstehen können. "Es geht jetzt nicht um Schuldzuweisungen, aber wir wurden von Amts wegen auf einen Missstand hingewiesen und müssen jetzt tätig werden", betonte Bürgermeister Michael Ziegler.

Großflächige Überschwemmungen

Das Technische Büro liefere die Datenbasis und die Stadt müsse dann entscheiden, welche Maßnahmen zielführend sind, die Dippacher vor Überschwemmungen zu schützen. Vermutlich werden dazu in der Flur Rückhaltevorrichtungen gebaut. Die Rechenmodelle der Fachplaner zeigten sehr deutlich auf, welch großflächige Überschwemmungen zu erwarten sind. Allerdings konnte Bruno Wittig als Dippacher die Berechnungen nicht ganz nachvollziehen, denn seit Jahrzehnten habe es keine solchen Überflutungen gegeben, wie im Modell für ein zehnjähriges Regenereignis aufgezeigt.

Bei verschiedenen Feuerwehren wurden die Kommandanten neu gewählt, die vom Stadtrat bestätigt werden müssen. Bürgermeister Michael Ziegler freute sich sehr, das derzeit in den Feuerwehren der Generationswechsel ganz reibungslos funktioniere. In Eltmann und den Stadtteilen fanden sich überall junge engagierte Leute, die die Verantwortung in den Feuerwehren übernehmen. Der Stadtrat bestätigte folgende Wahlen: Stephan Klarmann und Uwe Voll bei der FFW Dippach, Thomas Graser und Andreas Christel bei der FFW Lembach, Christian Schmitt und Michael Schindler bei der FFW Limbach, und in Weisbrunn wurde nur der stellvertretende Kommandant nachgewählt, dieses Amt übernahm Jan Malinowski.

Abschließend informierte Bürgermeister Michael Ziegler die Stadtratsmitglieder darüber, dass für die bevorstehende Kommunalwahl bereits 1510 Briefwahl-Unterlagen angefordert wurden. Damit ist in den Wahllokalen noch mit maximal 2700 Wählern zu rechnen – 100 Prozent Wahlbeteiligung vorausgesetzt. Ziegler dankte auch für "die sehr faire Wahl-Information aller antretenden Listen. Das entspricht unserer Zusammenarbeit hier im Gremium."

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