Gädheim

Gädheim: Gemeinderäte können aus der Ferne an Sitzungen teilnehmen

Die seltene Uferschwalbe hat sich auch in diesem Jahr am Steilufer des Mains bei Gädheim angesiedelt. Der Bereich ist abgesperrt und mit Hinweisschildern versehen, damit die Tiere in Ruhe brüten können.
Foto: Christian Licha | Die seltene Uferschwalbe hat sich auch in diesem Jahr am Steilufer des Mains bei Gädheim angesiedelt. Der Bereich ist abgesperrt und mit Hinweisschildern versehen, damit die Tiere in Ruhe brüten können.

Mit einer Gegenstimme hat der Gädheimer Gemeinderat am Montag beschlossen, die Teilnahme an den Sitzungen den Ratsmitgliedern auch per sogenannter Hybridsitzung zu ermöglichen. Generell ändere sich nichts, sondern es werde nur eine neue Option der Teilnahme geschaffen, so Bürgermeister Peter Kraus. Nach wie vor werden die Zusammenkünfte des Gemeinderates als Präsenzsitzungen veranstaltet. Bei Krankheit, Quarantäne oder anderen sehr triftigen Gründen können die gewählten Gemeindevertreter zukünftig mit kombinierter Bild- und Ton-Übertragung zugeschaltet werden.

Nach den geltenden Bestimmungen muss gewährleistet sein, dass sich alle Sitzungsteilnehmer gegenseitig wahrnehmen können. Bei öffentlichen Sitzungen müssen die zugeschalteten Gemeinderäte auch von anwesenden Gästen wahrnehmbar sein. Per Videokonferenz teilnehmende Gemeinderatsmitglieder können an Abstimmungen teilnehmen, nicht jedoch an Wahlen. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzungen müssen die Teilnehmer aus der Ferne dafür sorgen, dass keine dritten Personen die Übertragung verfolgen können. Verstöße hierbei können wie ein Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht behandelt und entsprechend sanktioniert werden.

Selbstdisziplin erforderlich

"Selbstdisziplin ist von allen Seiten erforderlich", sagte Bürgermeister Kraus. Gleichzeitig versicherte das Gemeindeoberhaupt, dass im Rathaus grundsätzlich die technischen Möglichkeiten vorhanden sind. Vorerst gilt der Beschluss sozusagen als Probephase. Bis zum Ende diesen Jahres können nun Erfahrungen mit der neuen Möglichkeit der Sitzungsteilnahme gesammelt werden. Wird darüber hinaus vom Gemeinderat eine Fortführung gewünscht, muss zum 1. Januar 2022 die Geschäftsordnung geändert werden.

Einstimmig wurde verabschiedet, dass die Hundesteuersatzung an eine neue Mustersatzung angepasst wird. Der Steuersatz an sich wird nicht verändert und beträgt weiterhin 45 Euro pro Jahr beziehungsweise 500 Euro pro Jahr für Kampfhunde. Jedoch gibt es drei wesentliche Änderungen, die ab 1. Januar 2022 in Kraft treten. Es gibt künftig keine Möglichkeit mehr, für einen Hund mit gesteigerter Aggressivität und Gefährlichkeit durch Vorlage eines positiven Wesenstestes nur die normale Hundesteuer zu bezahlen. Künftig ist für diese Hunde der Steuersatz für Kampfhunde zu zahlen. Die Satzung sieht außerdem die Pflicht vor, dass alle Hunde außerhalb des eigenen Grundstücks die Hundesteuermarke der Gemeinde zu tragen haben. Neu ist auch, dass ab 2022 für ein Jahr nur die Hälfte der Steuer zu bezahlen ist, wenn der neuangeschaffte Hund aus einem inländischen Tierheim aufgenommen wird.

Bis Ende 2024 wird die Leerstandförderung fortgeschrieben. Diese bereits seit zweieinhalb Jahren bestehende Möglichkeit, eine Förderung von der Gemeinde zu erhalten, wenn ein neu gekauftes Wohngebäude zwölf Monate leer stand, verlängerte der Gemeinderat einstimmig. 

Etwas früher als gedacht sind in diesem Jahr die Uferschwalben wieder an das Steilufer am Main bei Gädheim zurückgekehrt. Bei der Uferschwalbe handelt es sich um eine seltene und bedrohte Vogelart. Aus diesem Grund hat der Bauhof wieder Absperrungen aufgestellt, wie Bürgermeister Peter Kraus mitteilte. Die Bevölkerung wird eindringlich gebeten, den abgesperrten Bereich am Mainufer nicht zu betreten, damit die Tiere in Ruhe brüten können.

Wildes Parken

Bereits im vergangenen Jahr fand eine Ortseinsicht zunächst mit der Polizeiinspektion Haßfurt und dann mit den Anwohnern im Bereich der Oberen Bergstraße in Gädheim statt. In der Vergangenheit war hier das wilde Parken immer wieder ein Ärgernis. Wie Bürgermeister Kraus mitteilte, einigte man sich darauf, mehrere Parkplätze einzuzeichnen und ein generelles Parkverbot für den Platz, mit Ausnahme der gekennzeichneten Flächen, zu verhängen. Der Bauhof hat nun vor einigen Tagen die Einzeichnung der Parkplätze vorgenommen.

Die Corona-Schnellteststation, die von der Gemeinde Gädheim im Auftrag des Landkreises im Sportheim Ottendorf betrieben wird, wird gut angenommen, so Kraus. An den ersten vier Öffnungstagen wurden bereits 102 Tests durchgeführt. Die Öffnungszeiten sind immer am Dienstag von 16 bis 19 Uhr und am Samstag von 8 bis 11 Uhr.

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