Landkreis Kitzingen

Fehlende Wahllokale: Gehört eine Urne in jeden kleinen Ort?

Am Sonntag, 15. März, gepflegt im Wahllokal die Stimme abgeben: In den Volkacher Ortsteilen Dimbach und Rimbach ist das nicht möglich. Im Stadtrat führte das zu Unmut.
Unser Toto zeigt das Wahllokal in Großlangheim bei der Europawahl 2019. Foto: Barbara Herrmann

Die Zeiten, in denen sich ein großer Teil der Bevölkerung nach dem Sonntagsgottesdienst auf den Weg zum Wahllokal machte, sind vorbei. Das mag zwar auch an der schrumpfenden Zahl von Kirchenmitgliedern liegen, aber noch mehr an der stetig wachsenden Begeisterung für die Briefwahl. Positiver Nebeneffekt, könnte man meinen: Es ist nicht so schlimm, wenn einzelne, kleine Ortsteile nicht mit eigenem Wahllokal ausgestattet sind. Doch genau dieser Umstand führte jetzt bei der Volkacher Stadtratssitzung zu Diskussionen.

SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Söllner sprach sich dagegen aus, dass Wahllokale zusammengelegt werden. "Die Wahlurne gehört in die Ortschaften." Hintergrund seiner Anfrage war die vorausgegangene Entscheidung der Verwaltung, dass die Volkacher Ortsteile Dimbach (157 Einwohner), Köhler (50) und Rimbach (294) ihr Kreuzchen nicht vor Ort machen können. Die Dimbacher müssen nach Eichfeld (420), die Rimbacher ins kleinere Krautheim (210), weil sie selbst laut Gerhard Wagenhäuser kein Gemeindehaus haben. Für den Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Volkach gibt es aber gute Gründe für diese Zusammenlegung.

Mindestens 50 abgegebene Stimmen

Zum einen gibt es die Untergrenze von mindestens 50 abgegebenen Stimmen, die nötig sind, damit das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Enthält eine Urne weniger Stimmzettel, könnten diese zu leicht identifizierbar sein. Eine Lösung dafür gäbe es: vor Ort abstimmen, woanders auszählen. Diese Lösung hätten Söllner und Gaibachs Ortssprecher Holger Scheidig favorisiert, machten sie im Stadtrat deutlich. Doch heuer lässt sich das laut Wagenhäuser nicht mehr ändern; die Benachrichtigungen seien schon im Druck. Doch Bürgermeister Peter Kornell (FWG) sicherte zu, eine andere Variante für die nächste Wahl zu prüfen.

Der VG-Leiter ist diesbezüglich skeptisch. "Man muss dann beide Büros den ganzen Tag besetzen und Leute zum Auszählen vorhalten." Das sei bei sieben Wahllokalen in den zehn Ortsteilen plus denen in der Stadt Volkach so schon schwer genug. Ein Problem, das Geiselwind nur zu gut kennt. Aus 16 Ortsteilen besteht die Marktgemeinde, aber nur in Geiselwind, Füttersee, Wasserberndorf und Rehweiler können die Wähler bei der Kommunalwahl am 15. März zur Urne laufen. Doch Ärger gibt es deswegen nicht, sagt Ute Schäfer vom Einwohnermeldeamt auf Nachfrage. "Unsere Wähler sind das so gewohnt."

Extremer Verwaltungsaufwand

In Prichsenstadt steht noch nicht fest, welcher der neun Stadtteile neben dem Hauptort ein eigenes Wahllokal bekommt. Geschäftsleiterin Heidi Isidorczyk informiert, dass es acht Wahllokale geben wird, davon zwei im Städtchen. Drei Stadtteile werden also, wie in Volkach, ohne eigene Wahlurne bleiben. Man bemühe sich, versichert Isidorczyk, doch es sei nicht in allen Orten machbar. Neben der Personalfrage sei das auch ein "extremer Verwaltungsaufwand".

Außerdem verheißt die steigende Zahl an Briefwählern: In Zukunft könnte die Anzahl der Wahllokale noch schrumpfen. Diese Art der Stimmabgabe war bei der jüngsten Wahl, nämlich des Europaparlaments 2019, übrigens auch in Volkach beliebt: Über ein Drittel der rund 7000 Wahlberechtigten machten damals ihr Kreuzchen zu Hause.

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