Kitzingen

Panne: Briefwahlunterlagen enthalten doppelte Stimmzettel

In Kitzingen haben mindestens zwei Briefwähler jeweils zwei Stimmzettel für die Landratswahl erhalten. Die Stadt erklärt, weshalb Wahlbetrug dennoch ausgeschlossen ist.
Falls ein Briefwähler versehentlich oder absichtlich mehr als einen Stimmzettel ausfüllt, ist seine Stimme auf jeden Fall ungültig. Das Symbolbild zeigt einen Musterstimmzettel. Foto: Sebastian Gollnow, dpa

Rund 6000 Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl am 15. März müssen die Mitarbeiter des Kitzinger Einwohnermeldeamts in den kommenden Tagen verschicken, schätzt die Stadt. Ein immenser Aufwand und eine Belastungsprobe für alle Beteiligten. Dass es dabei zu Fehlern kommt – nur menschlich. Aber dennoch ärgerlich.

So hat ein Kitzinger auf Facebook öffentlich darauf hingewiesen, dass in seinen Briefwahlunterlagen zwei Wahlzettel für die Landratswahl steckten und die Hoffnung geäußert, dass die Stadt Kitzingen beim Auszählen der Stimmen sorgfältiger arbeite als beim Versenden der Stimmzettel.

Claudia Biebl, Pressesprecherin der Stadt, beruhigt: Betrug sei quasi ausgeschlossen, auch wenn jemand mehrere Wahlzettel abgibt. Denn im Wahllokal, wo am Wahlabend die Stimmen ausgezählt werden, achteten die Helfer penibel darauf, dass jeder abgegebene Umschlag nur einen Wahlzettel enthält. Sind dort mehrere enthalten, werden die Stimmzettel für ungültig erklärt und nicht gewertet. Das gilt etwa auch, wenn Briefwahl-Stimmzettel nicht in dem dafür vorgesehenen und geschlossenen Kuvert abgegeben werden. "Jeder hat nur eine Möglichkeit, seine ihm zustehende Stimmenzahl zu vergeben", beteuert Biebl.

Der Stadt sind zwei Fälle bekannt

Auf Nachfrage dieser Redaktion berichtet sie, dass die Stadt bis Mittwochnachmittag von zwei Fällen weiß: von demjenigen, der über Facebook bekannt geworden ist, und einem zweiten Fall, in dem sich ein Wahlberechtigter beim Landratsamt in Kitzingen gemeldet hat, der zwei Stimmzettel für die Landratswahl erhalten hatte. Über die Dunkelziffer lässt sich nur spekulieren.

Doch egal, wie hoch die tatsächliche Zahl der laut Biebl doppelt "reingerutschten" Wahlunterlagen ist: "Dem Wahlbetrug sind nicht Tür und Tor geöffnet", sagt die Pressesprecherin. Sie verweist auf die 240 Mitglieder der Wahlvorstände in den 18 Wahl- und zwölf Briefwahllokalen in Kitzingen, die für einen reibungslosen Ablauf der Wahl sorgen würden. Deren Aufgabe ist es unter anderem auch, anhand des Wahlscheins die Identität des Wahlberechtigten zu prüfen und darauf zu achten, dass bei der Stimmabgabe in den Wahllokalen jeder Wähler nur einen Wahlzettel in die Urne wirft.

Fragwürdige Unterlagen werden nicht gewertet

Die offizielle Auszählung der Stimmen beginnt um 18 Uhr nach Schließung der Wahllokale. Dies gilt auch für die Briefwahllokale. Erkennt der Wahlvorstand fragwürdige Unterlagen, prüft er diese und sondert diese gegebenenfalls aus. Diese Stimmen können dann nicht mehr gewertet werden. Dies wäre beispielsweise auch der Fall, erläutert Biebl, wenn kein amtlicher Stimmzettel verwendet wurde.

Zum Prozedere erklärt die Pressesprecherin: Die Stimmen für den Oberbürgermeister und den Landrat werden auf jeden Fall am Wahlsonntag im jeweiligen Wahllokal ausgezählt. Die Auszählung der Stimmen für den Stadtrat und den Kreistag erfolgt dann am folgenden Tag in den Räumen des Rathauses und des Bauamts der Stadt Kitzingen. Aus diesem Grund ist die Stadtverwaltung mit all ihren Außenstellen am Montag, 16. März, bis 13 Uhr geschlossen, teilt die Stadt mit.

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