PRICHSENSTADT

Prichsenstadt: Wirrwarr um die Kanäle

Der Anfang und das Ende der Sitzung des Prichsenstädter Stadtrats hatte es wieder einmal in sich. Ratsmitglied Wolfgang Brosche geriet dabei erneut mit Bürgermeister Adolf Falkenstein zum Thema Kanalsanierung aneinander.

Grund: Die Stadt muss ein Zwangsgeld von 2500 Euro wegen zu später Einreichung eines Planes zur Kanalsanierung beim Landratsamt bezahlen. Die Frist verstrich am 8. April. In einer der letzten Sitzungen hatten die Räte mit knapper Mehrheit entschieden, das Zwangsgeld auf sich zu nehmen.

Der Auftakt zum Schlagabtausch: Stadtrat Brosche hatte das Protokoll der letzten Sitzung moniert, in dem ein Antrag zur Kanalgeschichte von ihm nicht richtig wieder gegeben worden sei. Das Protokoll wurde schließlich mit zehn zu vier Stimmen gebilligt. Später, als Brosche beim Punkt „Sonstiges“ nachhakte, wurde eifrig über die seit langem kontrovers diskutierten Problem-Kanäle in der Altstadt diskutiert (wir berichteten mehrfach). Einige Räte erläuterten noch einmal, warum sie zuletzt zugestimmt hatten, die Frist verstreichen zu lassen und das Zwangsgeld in Kauf zu nehmen: Die Pläne für die Sanierung bleiben so lange auf Eis, bis die Anlieger über das dritte Gutachten zum Thema informiert sind.

Zum Ende, als Stadtrat Brosche erneut das Wort bekam, verließ Bürgermeister Adolf Falkenstein, wie auch einige andere Räte kurz den Saal, ohne die Sitzung zu unterbrechen. Der Bürgermeister dürfe das, er leite so lange die Sitzung, sagte Stellvertreter Alfons Saugel. Nach wenigen Minuten war Falkenstein wieder da.

„Ich werde den Sachverhalt überprüfen lassen. Es geht schließlich um Steuergelder.“
Wolfgang Brosche, Stadtratsmitglied

Zuvor hatte Stadtrat Brosche moniert, dass Pläne für eine Sanierung der Kanäle in der Altstadt bereits im Dezember vorgelegen hätten. Falkenstein habe sie nicht beim Landratsamt eingereicht, obwohl sie vorhanden gewesen seien, warf Brosche ihm vor. Die Stadt werde nun zum Zwangsgeld verdonnert wegen eines Fehlers des Bürgermeisters. Es sei Falkensteins Schuld. Der Bürgermeister ging nicht näher darauf ein. Er wies darauf hin, dass der Stadtrat mehrheitlich gebilligt habe, dass ein Zwangsgeld bezahlt werde. Brosches Reaktion: Er werde den Sachverhalt überprüfen lassen. Es gehe schließlich um Steuergelder, aus denen die Strafe bezahlt werde, für die der Bürgermeister die Verantwortung trage.

Stadtrat Helmut Hümmer fragte nach, ob man mit der Vorlage des Gutachtens bis zum 15. April rechnen könne. Falkenstein sagte, dass der Gutachter Robert Thoma es am 25. April im Stadtrat vorstellen werde. Für den 8. Mai ist dann die Versammlung mit den Anliegern anberaumt. Ob damit alles ausgestanden sei, bezweifelte Bürgermeister Falkenstein. Er sei überzeugt, „dass wir auch danach mit den Betroffenen keinen Konsens finden“.

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