Segnitz

Bürger-Fragestunden: eine viel geübte Tradition in den Gemeinden

In Segnitz fand kürzlich keine Bürger-Fragestunde statt. Der Bürgermeister nahm sie von der Tagesordnung. Ein Blick in die VG-Gemeinden zeigt: Alle lassen Bürger zu Wort kommen.
Das Rathaus von Segnitz.
Foto: Regina Sterk | Das Rathaus von Segnitz.

Bürgermeister Peter Matterne sorgte in der jüngsten Gemeinderatssitzung in Segnitz für Verwunderung, weil er die übliche Bürger-Fragestunde nicht auf die Tagesordnung gesetzt hatte, anders als sonst üblich, und sie folglich auch nicht durchführte. Und das, obwohl Bürgerinnen und Bürger anwesend waren. Matterne hatte auf Anfrage der Redaktion erklärt, dass das die Geschäftsordnung nicht zulasse.

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Tatsächlich ist es aber so, dass die Bürgeranhörung im Rahmen der Gemeinderatssitzung in der Geschäftsordnung des Segnitzer Rats verankert ist. Damit ist sie ein Muss. Das kann auch nur der Gemeinderat per Beschluss ändern. Eine Nachfrage bei der VG ergab überdies, dass alle VG-Gemeinden Bürger-Fragestunden pflegen.

In Marktsteft, Martinsheim, Obernbreit, Segnitz, Seinsheim ist sie in den Geschäftsordnungen festgeschrieben. In Marktbreit ist das nicht so; dort wird sie als traditionell aber auch regelmäßig durchgeführt.

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