Obernbreit

Es ist noch Geld übrig: Vorschlag für Fahrradständer am Rathaus

Fahrradständer  neben dem Obernbreiter Rathaus sollen aus dem Regionalbudget bezuschusst werden.
Foto: Robert Haaß | Fahrradständer  neben dem Obernbreiter Rathaus sollen aus dem Regionalbudget bezuschusst werden.

Eigentlich waren die Gelder aus dem Regionalbudget der Interkommunalen Allianz Maindreieck in diesem Jahr vor allem für die Vereine vorgesehen. Coronabedingt sind da allerdings nur wenige Anträge im Büro des Allianzmanagers eingegangen, so dass noch Gelder übrig sind. Für Obernbreits Bürgermeisterin Susanne Knof die Gelegenheit, ihrem Gemeinderat in der Sondersitzung am Mittwochabend einen Projekt-Vorschlag zu machen: Am Rathaus könnten Ständer für rund zehn Fahrrädern installiert werden, so ihr Vorschlag.

Das Regionalbudget wird von Seiten der Ämter für ländlichen Entwicklung den Gemeinden, die sich in einer ILE zusammengeschlossen haben zur Verfügung gestellt. Insgesamt sind das pro ILE 100 000 Euro, die für Kleinprojekte genutzt werden können und bei Kosten zwischen 500 Euro und maximal 20 000 Euro liegen, die Förderung beträgt dabei bis zu 80 Prozent.

Auch die Grünfläche am Kriegerdenkmal soll neu gestaltet werden

Zwischen 50 und 100 Euro, so die Recherche der Bürgermeisterin, würde ein Ständer für zwei Fahrräder kosten. Geeignet dafür wäre der Platz neben dem Rathaus, wo die Vereinstafeln angebracht sind. Fünf solche Ständer wären ausreichend, dazu müsste der Bereich aber noch gepflastert werden, was auch kein großer Aufwand wäre.

Bei einer Gegenstimme folgten die Räte dem Vorschlag, beim Regionalbudget die Bezuschussung von fünf Fahrradständern und die Pflasterung des entsprechenden Platzes zu beantragen. Auf Anregung von Martina Sagstetter wird auch eine Bezuschussung der Neugestaltung der Grünflächen am Kriegerdenkmal an der Kirche beantragt. Hier lag den Räten bereits ein Gestaltungsvorschlag mit Kosten vor, es fehlt allerdings noch der Umsetzungsbeschluss, der aber bei einem positiven Zuschussbescheid nachgeholt werden kann.

Geringere Abstandsflächen sollen Nachverdichtung ermöglichen

Die Novelle der Bayerischen Bauordnung tritt am 1. Februar 2021 in Kraft und sorgt im Bereich der Abstandsflächen zumindest in einigen Gemeinden für Sorgen: Die Abstandsflächen zwischen den Bauwerken werden deutlich verringert, was am Ende zu einer Nachverdichtung der Bebauung und weniger Flächenverbrauch führen soll. Dagegen hat sich der bayerischen Gemeindetag gestellt und damit auch einige Gemeinden nervös gemacht, sie könnten Teile ihrer "Steuerungshoheit" verlieren. Dagegen können die Gemeinden eine Satzung erlassen in der die alten Regeln gelten. Dieser Erlass aber sollte vor dem 1. Februar erfolgen, da ansonsten eine rechtsunsichere Lage herrschen könnte.

Eigentlich war die Verabschiedung einer solchen Satzung in Obernbreit bereits in der Ratssitzung am 20. Januar vorgesehen, doch hatten Bedenken vom 2. Bürgermeister Christian Küster wohl zu einer erneuten Prüfung des Satzungstextes geführt. Nun lag den Räten allerdings der bereits bekannte Text vor und wurde auch so beschlossen. Küsters Kommentar zur Satzung: "Man sollte sagen, man behält die alte bei, weil die neue noch nicht so ausgegoren ist."

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