Kitzingen

Gibt es bald Live-Bilder aus dem Kitzinger Stadtrat?

Die Sitzungen des Kitzinger Stadtrats könnten demnächst im Internet zu sehen sein, wenn sich eine Mehrheit für den Bürgerantrag findet.
Foto: Andreas Brachs | Die Sitzungen des Kitzinger Stadtrats könnten demnächst im Internet zu sehen sein, wenn sich eine Mehrheit für den Bürgerantrag findet.

In Kitzingen könnten Stadtratssitzungen schon bald live ins Internet übertragen und dort von interessierten Bürgern verfolgt werden. Ein Vorstoß des ÖDP-Kreisverbands hat die erste Hürde genommen und wird an diesem Donnerstag (18.45 Uhr; Alte Synagoge) in der Sitzung des Stadtrats aufgegriffen.

266 Unterschriften hatte die ÖDP gesammelt, um einen neuen Anlauf für ihr Projekt zu nehmen. Die Listen wurden Ende Oktober im Rathaus an Oberbürgermeister Stefan Güntner (CSU) übergeben, der neben den beiden im März unterlegenen Konkurrenten Manfred Paul (SPD) und Bianca Tröge (ÖDP) selbst zu den Befürwortern der Idee zählt.

2013 wurde ein solcher Antrag noch abgelehnt

Von diesen 266 Unterschriften wertete das Einwohnermeldeamt 240 als gültig – genug, um einen Bürgerantrag auf den Weg zu bringen, über den der Stadtrat laut bayerischer Gemeindeordnung binnen drei Monaten entscheiden muss. Ein Prozent der Einwohner einer Kommune sind dafür nötig.

Im Stadtrat geht es nun zunächst darum festzustellen, dass der Bürgerantrag das erforderliche Quorum erreicht hat und zulässig ist. Eine inhaltliche Bewertung des Antrags und eine Diskussion darüber seien in dieser Sitzung noch nicht vorgesehen, heißt es aus dem Rathaus. Ende 2013 hatte der Stadtrat einen gleichlautenden Antrag der ÖDP noch mit 17:13 Stimmen abgelehnt.

Weitere Artikel
Themen & Autoren
Kitzingen
Eike Lenz
Bianca Tröge
CSU
Einwohnermeldeämter
SPD
Stadträte und Gemeinderäte
Stefan Güntner
Ökologisch-Demokratische Partei
Lädt

Damit Sie Schlagwörter zu "Meine Themen" hinzufügen können, müssen Sie sich anmelden.

Anmelden

Das folgende Schlagwort zu „Meine Themen“ hinzufügen:

Sie haben bereits
/ 15 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits.

entfernen

Um "Meine Themen" nutzen zu können müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen

zustimmen
Kommentare (0)