Prichsenstadt

Künftig fünf Bürgerversammlungen im Jahr

Jetzt hat auch der Stadtrat Prichsenstadt eine neue Geschäftsordnung. In der konstituierenden Sitzung Anfang Mai wurde dieser Punkt abgesetzt, damit sich die Fraktionssprecher und Bürgermeister René Schlehr in einer Besprechung auf mögliche Änderungen einigen können. Mit 17:0 stimmte der Rat am Donnerstagabend für die neue Geschäftsordnung, die sich in einem Punkt ganz besonders von der bisherigen unterscheidet: Ab sofort lädt der Bürgermeister zu fünf Bürgerversammlungen (BV) pro Jahr ein, so dass in zwei Jahren jeder der zehn Ortsteile einmal an der Reihe war.

Bislang hatte der Bürgermeister immer zu einer gemeinsamen BV für alle Ortsteile eingeladen und gelegentlich auch anlassbezogen. Bestes Beispiel dafür war die außerordentliche BV in Altenschönbach, als der Unternehmer Alexander Wehr auf dem Gelände einer stillgelegten Schreinerei zunächst ein Wohnhaus mit 25 Wohnungen und später ein Hotel mit 25 Zimmern hatte bauen wollen. Der Stadtrat hatte beschlossen, die Bürger nach ihrer Meinung zu fragen, und die lehnten im vollbesetzten Vereinsheim der Schützengesellschaft den Plan Wehrs einhellig ab. Nachdem der Rat später den Bebauungsplan auf "Gewerbegebiet" geändert hatte, war das Thema Hotel endgültig vom Tisch.

In ihrer Besprechung für die Gemeindeordnung arbeiteten die Fraktionssprecher und der Bürgermeister heraus, dass Schlehr nun pro Jahr zu fünf BV einlädt. Damit wollten die Räte auch einem Wunsch der Bürger nachkommen, die nicht unbedingt eine BV in einem anderen Ortsteil besuchen wollen. Dann nämlich, so der Tenor im Rat, würden nicht die Themen besprochen, die für die "Gäste" interessant seien.

Überraschender CSU-Antrag 

Einen Tag vor der Sitzung reichte die CSU-Fraktion einen Antrag beim Bürgermeister ein, der sich bei der zeitlichen Vorgabe von der ausgehandelten Form unterscheidet. Laut dem Antrag sollen innerhalb von drei Jahren vier BV pro Jahr stattfinden. Davon zeigte sich Schlehr überrascht, und zwar deshalb, weil die CSU-Fraktion erst nach der offiziellen Besprechung getagt und daraufhin diese Änderung hat einbringen wollen. Nach einiger Diskussion über das Warum ließ Schlehr den Antrag der CSU natürlich zu, so dass die Räte nun über zwei Anträge abstimmen sollten.

Der weiterführende Antrag, so Schlehr, sei der mit den fünf BV in zwei Jahren, und mit 10:7 Stimmen nahmen die Räte ihn auch an, so dass über den CSU-Antrag nicht mehr abgestimmt werden musste.

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