KITZINGEN

Kurzer Kurzschluss bei Mobilfunk

Obwohl offensichtlich das Interesse im Kitzinger Stadtrat an Problemen mit dem Antennenwald auf den Dächern der Stadt nachgelassen hat, sperrte sich am Donnerstagabend eine knappe Mehrheit im Finanzausschuss (sieben zu sechs Stimmen) gegen die geplante Auflösung des Arbeitskreises Mobilfunk. Der sollte durch eine „direkte Kommunikation“ zwischen Verwaltung und den Arbeitskreismitgliedern ersetzt werden.

Auslöser der Entscheidung und einer kontroversen Diskussion im Stadtrat war die bislang letzte Sitzung des Arbeitskreises. Da saßen wohl – neben den Verwaltungsleuten – nur drei Stadträte mit zwei Vertretern der Initiative „Risiko Mobilfunk-Strahlen“ am Tisch. Dieses Desinteresse nahm Initiativen-Sprecherin und Ex-Stadträtin Heidemarie Gold zum Anlass, die Verwaltung zum Nachdenken über die Zukunft des Arbeitskreises zu bewegen.

Ergebnis: Die Verwaltung befürwortete die Streichung des Arbeitskreises. Bei Vorstößen von Mobilfunkbetreibern sollte künftig die Verwaltung die Rechtsfragen prüfen und dann alle Informationen samt der eigenen Einschätzung an die Mitglieder schicken – mit der Bitte um Stellungnahmen. Unterschied zur bisherigen Handhabung laut Bauamtschef Oliver Graumann: nur die Sitzung wäre gestrichen.

Die sei zuletzt „reine Zeitverschwendung“ gewesen, betonte Initiativen-Frontfrau Gold im Ausschuss. Dort zeigte sie neben ihrem Unwillen über die mangelnde Beteiligung der einstigen Ratskollegen im Arbeitskreis auch wenig Verständnis für das Verhalten der Verwaltung: „Wir hatten nicht nur die Mobilfunkbetreiber als Gegner.“ Dabei habe der Arbeitskreis nicht nur den Schutz der Bürger vor schädlichen Auswirkungen der Mobilfunkanlagen schützen, sondern auch die Verwaltung entlasten wollen.

Widerspruch von Bauamtschef Graumann. Die Verwaltung sei „stark“ daran interessiert, mit dem Arbeitskreis im Sinne des Schutzes der Bürger zusammenzuarbeiten: „Diese Ziele sind auch unsere Ziele.“ Allerdings könne die Stadt nur im Rahmen der Gesetzesvorschriften handeln. Womit man Erfolge habe verbuchen können: Der Abbau von zwei Sendeanlagen in der Innenstadt sei auf die Gestaltungssatzung zurückzuführen.

Die Steuerung von künftigen Mobilfunkplanungen über die direkte Kommunikation mit den Mobilfunkmitgliedern (OB, Verwaltung, je ein Vertreter von Initiative und Bund Naturschutz und je ein Mitglied der Stadtratsfraktionen) stieß im Ausschuss auf einigen Widerstand.

Vor allem die Streiter für eine stärkere Kontrolle dieses Bereichs, die schon vor rund zehn Jahren hier aktiv waren, forderten den Erhalt des Arbeitskreises: „Dann haben wir wenigstens die Aufsicht“, so Rosemarie Richter (UsW). Jutta Wallrapp (FW) unterstrich die Arbeit im „Interesse des Bürgers“. Klaus Christof forderte einen Neuanfang des Arbeitskreises in „einer neuen Struktur“.

Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der Mobilfunk-Arbeit äußerte Rechtsrätin Susanne Schmöger. Keiner der Prozesse gegen Betreiber, der als Erfolg gefeiert werde, sei bisher rechtskräftig. Und der Verwaltungsaufwand („Wir haben gekämpft ohne Ende“) sei „wahnsinnig“ hoch: „Wenn man das so weiter bearbeitet, leidet etwas anderes“, betonte die Chefin im Rechtsamt.

Das sahen sechs Ausschussmitglieder ebenso, unterlagen aber knapp bei der geplanten Streichung des Arbeitskreis. Deutlich – mit 12:1 – unterstützt wurde allerdings das Ziel der Stadt, bei Mobilfunkprojekten steuernd den Daumen draufzu halten.

Wie viele Mobilfunk-Sendeanlagen verträgt die Stadt? Um diese Frage ging es jetzt im Stadtrat. Auslöser war die nicht genehmigte Erweiterung der bisherigen GSM-Anlage auf dem Hochhaus (Berliner Straße 1) der Wohnungsbaugenossenschaft durch die neue UMTS-Technik. Damit sind deutlich höhere Datenübertragungsraten möglich. Das Bild zeigt die Anlage noch im vorherigen Zustand.
Foto: Norbert Vollmann | Wie viele Mobilfunk-Sendeanlagen verträgt die Stadt? Um diese Frage ging es jetzt im Stadtrat. Auslöser war die nicht genehmigte Erweiterung der bisherigen GSM-Anlage auf dem Hochhaus (Berliner Straße 1) der ...
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