Arnstein

Bauberatung ist Voraussetzung für Förderung

Um innerörtliche Leerstände zu vermeiden und Baulücken zu schließen, gewährt die Stadt Arnstein einen Zuschuss in Höhe von 30 Prozent der Materialkosten mit einer Maximalhöhe von 10 000 Euro. Foto: Archiv: Eichinger-Fuchs

Viel Zeit ließen sich die Mitglieder des Arnsteiner Stadtrates mit der Durcharbeitung und Genehmigung des Förderprogramms für Leerstände und Baulücken, das im Rahmen der ILE MainWerntal erstellt werden soll. Das Förderprogramm sieht unter anderem eine verpflichtende Bauberatung durch ein externes Stadtplanungsbüro vor. Jährlich will die Stadt – sofern es die jeweilige Haushaltlage erlaubt - 50 000 Euro für dieses Programm in den Haushalt einstellen. Die maximale Bezuschussung soll pro Antragsteller 30 Prozent der Materialkosten betragen und 10 000 Euro nicht überschreiten. Nicht gefördert werden erbrachte Eigenleistungen.

Wichtig war den Stadträten, dass die Förderung für alle Stadtteile Arnsteins nach den gleichen Vorgaben erfolgt.

Stadtrat Martin Fischer kämpfte für eine Erhöhung des Zuschussbetrages. Er votierte für eine Bezuschussung in Höhe von 15 000 Euro. „Wer heute baut weiß, wie schnell 10 000 Euro verbraucht sind“, argumentierte der Bauunternehmer. Einen echten Anreiz zur Aktivierung von Leerständen und Baulücken konnte er in der geplanten Zuschusssumme nicht sehen. Bürgermeister Franz-Josef Sauer argumentierte, dass Bauwillige noch andere Fördertöpfe nutzen können.

Mit einem Abstimmungsergebnis von elf zu sieben Stimmen blieb es bei der 10 000 Euro-Zuschusssumme für die nächsten fünf Jahre. Eine rückwirkende Förderung soll zum 1. Januar 2018 möglich sein. In diesem Zeitraum seien lediglich vier Anträge gestellt worden, so dass die Fördersumme nicht ausgereizt wurde“, so Bürgermeister Franz-Josef Sauer. Offiziell tritt das Förderprogramm zum 1. Februar 2020 in Kraft.

Klargestellt wurde in den Fördervoraussetzungen, dass Baulücken in definierten Baugebieten von der Förderung ausgeschlossen sind. Gestrichen wurde, auf Anregung von Ortssprecher Lothar Unsleber, die Leerstandseinschränkung. Der Entwurf sah einen Leerstand von mindestens zwölf Monaten vor.  Das Sanierungsobjekt muss mindestens 50 Jahre alt sein.  

Von der Förderung ausgeschlossen sind der Ausbau und die Renovierung eines leerstehenden Geschosses, da es sich nicht um einen Leerstand im Sinne des Förderprogramms handelt.

Die Inanspruchnahme der Bauberatung ist Voraussetzung für eine Förderung. Für die Beratung privater Bauherrn wird ein maximaler Zeitaufwand von bis zu fünf Architektenstunden zu Grunde gelegt. Die Kosten übernimmt die Stadt.

Bürgermeister Franz-Josef Sauer gab bekannt, dass der Allianz MainWerntal vom Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken ein Regionalbudget in Höhe von 100 000 Euro mit einem kommunalen Eigenanteil von zehn Prozent zur Verfügung gestellt wurde. Bürger, Verbände und Vereine sind aufgerufen, ihre Ideen und Projekte, die den Voraussetzungen entsprechen, bis zum 15. März bei der Allianz MainWerntal mit Sitz im Karlstadter Rathaus einzureichen.

Zugestimmt wurde dem Antrag der Telekom für die Streckenplanung zum Breitbandausbau im Gemeindegebiet und die Standortsicherung der Schaltgehäuse. Diese sollen in Büchold in der Sassenstraße, in Dattensoll, an der Vogelsmühle, in der Rosenstraße in Binsfeld und in Müdesheim, An den Kastanien aufgebaut werden. Den Eigentürmern der Anwesen in den Erschließungsgebieten werden in den kommenden Wochen die für die Herstellung des Glasfaserhausanschlusses erforderlichen Unterlagen zugesandt.

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