BIRKENFELD

Belebung für den Ortskern

Die Gemeinde Birkenfeld zeigt grundsätzlich Interesse an der Förderinitiative „Innen statt Außen“, die Bürgermeister Achim Müller in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats vorstellte. Diese Fördermaßnahme des Amts für Ländliche Entwicklung sieht vor, Ortskerne zu beleben und leerstehende Gebäude einer neuen Nutzung zuzuführen. Daneben sollen die Gemeinden durch diese Förderung beim Flächensparen und bei der Entsiegelung befestigter Flächen unterstützt werden.

Vor allem Maßnahmen zur Modernisierung, Instandsetzung und Abbruch innerörtlich leerstehender Gebäude und die damit im Zusammenhang stehenden Aufwertung von Innerortslagen sieht die Initiative vor. Hier sollen Ausgaben für Beratungen, Untersuchungen, Konzepte und Planungen finanziell gefördert werden. Außerdem der Gebäudeerwerb als auch die Gebäudeinstandsetzung und die Wiederbebauung von frei werdenden Flächen.

Die Gemeinde muss dazu auch Voraussetzungen erfüllen, erklärte das Ortsoberhaupt. Dies sei vor allem die Selbstbindung der Gemeinde zur Innenentwicklung, die sie durch einen Beschluss dazu verpflichtet, vorrangig auf die Innenentwicklung zu setzen. Inhalte eines solchen Beschlusses können unter anderem sein, auf eine Neuausweisung von Bauflächen zu verzichten oder die Rücknahme von Bauflächen aus dem Flächennutzungsplan. Für solche Maßnahmen können die Kommunen dann einen Förderbonus von 20, aber höchstens 80 Prozent erhalten.

Für eine Förderung würden sich besonders die Bereiche nördlich der Brunnenstraße, Richtung Egerbach und südlich der Bergstraße, Richtung Düttstein/Mühlweg anbieten. Hier befinden sich im Zusammenhang der bebauten Ortsteile relativ viele Brachflächen, so Müller. Der Rat sprach sich einstimmig für diese Initiative aus, allerdings soll hinsichtlich der Selbstbindung der Gemeinde noch genauere Informationen eingeholt werden. Außerdem möchte die Gemeinde abgeklärt haben, ob bei Nichtrealisierung der Maßnahme die Fördergelder zurück gezahlt werden müssen.

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