BERLIN

Bernd Rützel (SPD): Weiter Nein zu Schwarz-Rot

Die SPD-Fraktion berät am Montagnachmittag über die Lage nach dem Jamaika-Aus. Doch wieder eine Große Koalition? SPD-MdB Bernd Rützel (Main-Spessart) schließt das aus.
Bernd Rützel (SPD): Weiter Nein zu Schwarz-Rot       -  Bernd Rützel.
Bernd Rützel. Foto: Bernd Rützel

„Wir sind doch nicht das Ersatzrad“: Bernd Rützel, SPD-Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Main-Spessart, hält die Fortsetzung einer Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD auch nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen für tabu. Dies hat am Montagmittag einstimmig auch der SPD-Parteivorstand in Berlin beschlossen.

„Die GroKo war aufgebraucht“, sagte Rützel im Gespräch mit der Redaktion. Eine Fortführung würde die parteipolitischen Ränder stärken. Für die SPD aber berge sie die Gefahr, in die völlige Bedeutungslosigkeit abzustürzen. Mangelnde staatspolitische Verantwortung will sich der Abgeordnete für die SPD nicht vorwerfen lassen: „Sozialdemokraten haben seit 154 Jahren staatspolitische Verantwortung übernommen. Nur wenn es uns nicht mehr gibt, können wir auch keine Verantwortung mehr übernehmen.“ Rützel verweist auf andere europäische Länder, in denen die Sozialdemokraten auf einstellige Werte geschrumpft sind.

„SPD braucht erst wieder mehr Zustimmung“

Die SPD könne nicht einfach weitermachen wie bisher, die Partei habe ein „Zutrauens- und Wahrnehmungsproblem“. Dies gelte es aus der Opposition heraus aufzuarbeiten. Der nochmalige Rückgang bei den Bundestagswahlen auf 20,5 Prozent lasse einen Verbleib in der Regierung nicht zu. Rützel: „Wir brauchen erst wieder mehr Zustimmung von den Menschen.“

Möglichen Neuwahlen steht der 49-jährige Gemündener zwar zurückhaltend gegenüber – die SPD habe aber auch keine Angst davor, wie er sagt. Die Stimmung an der Basis sei positiv. Für Rützel wären Neuwahlen allerdings der letzte Ausweg, er kann sich auch eine Minderheitsregierung unter Angela Merkel vorstellen. Sie sei als Kanzlerin in der Verantwortung und müsse dann eben mit wechselnden Mehrheiten und vielen Gesprächen regieren.

Mit dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen nicht gerechnet

Dass die Jamaika-Sondierungen gescheitert sind, hat den unterfränkischen SPD-Abgeordneten so überrascht wie der Brexit oder Wahl Trumps: „Ich habe das nicht für möglich gehalten.“ Er sei fest von einer Einigung nach harten Verhandlungen ausgegangen. Das Scheitern zeige indes auch, „dass Parteien noch unterscheidbar sind.“ Manche Punkte seien jeweils nicht verhandelbar. Die Kanzlerin habe es nicht geschafft, einen Kompromiss zwischen den möglichen Jamaika-Partnern herbeizuführen.

„Verärgert“ zeigt sich Rützel über den Umstand, dass soziale Themen wie Mieten oder Kitas in den Sonderungsgesprächen offenbar keine keine Rolle gespielt hätten.

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