Karlstadt

Die Grünen zum Klinikum: Votum für reformierten Eigenbetrieb

Die Grüne Kreistagsfraktion hält die derzeitige Rechtsform des Eigenbetriebes des Klinikums für zukunftsfähig, wenn entsprechende Anpassungen der Eigenbetriebssatzung und der Eigenbetriebsgeschäftsordnung umgesetzt werden, heißt es in einer Pressemitteilung. Der Erfolg der Krankenhäuser und Senioreneinrichtungen hänge nicht von der Rechtsform ab, sondern davon, wie sie von den verantwortlichen Akteuren gelebt wird.

Die Grünen setzen sich klar für einen reformierten Eigenbetrieb ein, sagt Fraktionsvorsitzender Gerhard Kraft (Laudenbach). Nur dadurch könne sowohl für den einzelnen Kreisrat, als auch für die Bevölkerung die größtmögliche Transparenz gewährleistet werden. In einem Antrag an Landrat Thomas Schiebel greifen Die Grünen noch nicht umgesetzte Änderungsvorschläge der Verwaltung aus den Jahren 2015 und 2016 für die Eigenbetriebssatzung und die Geschäftsordnung des Eigenbetriebs auf und bringen eigene Änderungsvorschläge zusätzlich ein.

Im Wesentlichen würden die Zuständigkeiten und Kompetenzen der Kreisgremien und der Werkleitung/Verwaltung konkretisiert. In der Vergangenheit kam es gerade hier immer wieder zu Differenzen. Dies wollen die Grünen verbessern. Auch gehe es um die Kommunikation und den Informationsfluss in die Kreistagsgremien.

Fraktionsvorsitzender Kraft: "Es ist in Zukunft wichtiger denn je, dass Transparenz und Informationsaustausch gewährleistet sind und sowohl die Kreisräte als auch die Bevölkerung mitgenommen werden." Nicht zuletzt, hänge davon der Erfolg und die Zukunft des Klinikums ab. Man wolle im Rahmen des gesetzlich möglichen, durchaus auch als Kreistagsfraktion oder Kreistagsmitglied Kompetenzen abgeben und Abläufe straffen. Dazu müssten zum Beispiel die Wertgrenzen für Auftragsvergaben verändert werden, über die die Gremien und Werkleitung jeweils entscheiden dürfen.

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