Karlstadt

Die große Neuordnung im künftigen Kreistag Main-Spessart

CSU und Freie Wähler besitzen gemeinsam genau die Hälfte der Stimmen. Insgesamt ziehen Vertreter von zehn verschiedenen Listen ins Gremium ein. Eine Analyse.
Stühlerücken im Kreistag: Die Kommunalwahlen haben große Veränderungen für das Gremium gebracht. (Archivbild)
Stühlerücken im Kreistag: Die Kommunalwahlen haben große Veränderungen für das Gremium gebracht. (Archivbild) Foto: Johannes Ungemach

Die Arbeit im Kreistag Main-Spessart wird sich verändern, das ist klar. Der künftige Landrat oder die künftige Landrätin wird sich mit Vertretern von zehn Listen arrangieren müssen. Da wird sogar der Beschluss über die Geschäftsordnung spannend.

Mit der Linken, UGM, ÖDP und AfD ziehen einige Gruppierungen neu in den Kreistag ein – mit ein, zwei oder vier Vertretern. Dazu kommen FDP (ein Sitz) und Freie Bürger (drei Sitze). Ab welcher Sitzzahl einer Gruppierung Fraktionsstatus gewährt wird und wie die Ausschüsse besetzt werden, müssen die 60 Kreisräte in der Geschäftsordnung festlegen. Schon in der ersten, konstituierenden Sitzung des neuen Kreistags werden da wichtige Weichen gestellt.

Das Spektrum wird breiter

Bisher wurden die überwiegende Mehrzahl der Kreistagsbeschlüsse einstimmig oder mit großen Mehrheiten gefällt – auch beispielsweise der zur Schließung der Krankenhäuser in Karlstadt und Marktheidenfeld. Thomas Schiebel war und ist eher ein moderierender Landrat denn ein Typ "Sonnenkönig". Ob künftig zwischen so disparaten Lagern wie der Linken und der AfD oft Einmütigkeit zu erzielen ist, wird sich zeigen.

Grundsätzlich besitzen die Parteien, die im bayerischen Landtag die Regierungskoalition bilden, 30 von 60 Sitzen im Kreistag MSP. Ebenfalls von der CSU oder den Freien Wählern kommt die künftige Landrätin oder der künftige Landrat. Aber ob die nun in der Stichwahl konkurrierenden Lager hinterher wieder einig sind, bleibt abzuwarten. Nach der Schiebel-Bittermann-Stichwahl vor zwölf Jahren war's möglich. In vielen Fragen schlossen sich schon bisher die Freien Bürger um Gerhard Thumes sowie der FDP-Vertreter Hubert Fröhlich CSU und FW an.

Der CSU-Kreisvorsitzende Thorsten Schwab rechnet auch von den Mitgliedern der UGM mit Unterstützung: "Drei der vier UGM-Kreisräte sind CSU-Mitglieder oder CSU-nah." Die UGM weigern sich gegen diese Vereinnahmung. "Diese Rechnung von Schwab wird nicht aufgehen und genau dieses überhebliche Verhalten ist der Auslöser für das Entstehen von unabhängigen politischen Vereinigungen wie der UGM", schreibt Christian Menig, Listenführer der UGM und CSU-Stadtrat in Marktheidenfeld.

Wie grün sind sich Rot, Rot, Grün und die ÖDP?

Tendenziell auf der anderen Seite des Spektrums stehen Grüne, SPD, Linke und ÖDP mit kumuliert 20 Stimmen. Freilich sind die einander nicht immer grün. Die ÖDP beansprucht für sich, "eine klarere Linie in Naturschutzfragen" zu vertreten. Linken-Kreisrat Rudi Gosdschan hat der SPD nach langjähriger Zugehörigkeit den Rücken gekehrt.

Und dann ist da noch die AfD, die erstmals mit zwei Sitzen einzieht. Kurt Schreck verspricht, dass sich die zwei AfD-Räte der Kreistagsarbeit "nicht verweigern" werden.  Er wolle aber auch "eigene Anträge einbringen und dann sehen, wie sich die anderen verhalten". 

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