Gemünden

Ein Toter auf dem Wahlzettel: Verstorbener Stadtrat kann bei Kommunalwahl gewählt werden

Der langjährige Gemündener Stadtrat Stefan Koberstein wird trotz seines Todes sowohl bei der Stadtrats- als auch bei der Kreistagswahl auf dem Wahlzettel stehen.
Symbolbild Stimmzettel Foto: Daniel Peter

Es klingt makaber, aber der am 7. Februar gestorbene langjährige Gemündener Stadtrat Stefan Koberstein (FWG) wird sowohl bei der Stadtrats- als auch der Kreistagswahl als Kandidat auf dem Wahlzettel stehen und kann auch gewählt werden. Koberstein, der 61 Jahre alte wurde, kandidierte – man muss sagen: kandidiert – bei der Stadtratswahl für die Freie Wählergemeinschaft und bei der Wahl zum Kreistag für die Freien Bürger.

Das gehe juristisch gar nicht anders, sagt der FWG- und Freie-Bürger-Fraktionsvorsitzende Gerhard Thumes. Das habe ihm das Landratsamt bestätigt. Wenn eine Liste durch den zuständigen Wahlausschuss zugelassen ist, könne keiner mehr gestrichen werden. Aber was ist, wenn er tatsächlich genug Stimmen etwa für ein Stadtratsmandat erhielte? Thumes:  "Wenn er in den Stadtrat gewählt würde, fallen die Stimmen der Freien Wählergemeinschaft zu." Das Mandat wäre für die FWG nicht verloren.

Stimmen fallen der Partei oder Wahlrgruppierung zu

Kreiswahlleiter Thomas Urlaub vom Landratsamt Main-Spessart bestätigt den Sachverhalt. Wenn eine sich bewerbende Person nach der Zulassung durch den Wahlausschuss ihr Wahlrecht etwa durch Tod oder Wegzug verliere, bleibe die Person auf dem Stimmzettel. In vorliegenden Fall war der Stichtag der 40. Tag vor dem Wahltag, also der 4. Februar. In Art 35 Abs. 1 Satz 2 des einschlägigen Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes steht: "Stimmen, die für eine nicht wählbare Person abgegeben worden sind, sind ungültig; hat die Person die Wählbarkeit erst nach Zulassung des Wahlvorschlags verloren, werden die Stimmen jedoch hinsichtlich der Sitzverteilung als gültig gewertet."

Die Stimmen fallen dann der jeweiligen Partei oder Wahlgruppierung, für die die Person angetreten ist, zu. Ein Nachrücker könne erst dann benannt werden, so Urlaub, wenn feststehe, wie viele Sitze der Partei oder Wahlgruppierung nach der Wahl insgesamt zu stehen. Ein vergleichbarer Fall im Landkreis Main-Spessart ist dem Kreiswahlleiter nicht bekannt. Er möchte aber nicht ausschließen, dass es in der Vergangenheit bei Kommunalwahlen einen solchen Fall schon einmal gab.

Gerhard Thumes äußert im Gespräch mit der Redaktion seine Dankbarkeit für die langjährige Arbeit Kobersteins. Er werde bei der am Samstag, 29. Februar, um 10 Uhr stattfindenden Beerdigung die Urne tragen.

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