Rieneck

Eine Einheitsliste gibt den Wählerwillen besser wider

Ist eine Information und Diskussion zum Aufstellen einer Einheitswahlliste für die nächste Kommunalwahl bereits Wahlkampf und hat diese nichts in einer Stadtratsitzung zu suchen? Über diese Frage hatte das Rienecker Gremium bereits zu Beginn seiner jüngsten Zusammenkunft zu entscheiden. Vor drei Wochen hatte Silvester Krutsch von den Freien Bürgern dieses Thema mit einem Geschäftsordnungsantrag auf die jetzige Tagesordnung gebracht. Jetzt stellte Lukas Küber von der RJWU den Antrag, dem Punkt von der Tagesordnung zu streichen.

Eine Diskussion über eine Einheitsliste und die Information über die Regularien zur Erstellung einer solchen Liste habe nichts in einer Stadtratsitzung zu suchen. Hier könne sich jede Gruppierung im Zuge der Wahlvorbereitung schlau machen und entscheiden, begründete Lukas Küber seinen Antrag. "Ich möchte nicht das die Sitzung zu einer Wahlkampfveranstaltung wird", unterstütze auch der Bürgermeister die Streichung. Mehrheitlich (nur gegen drei Stimmen der RJWU) stimmte das Gremium für die Beibehaltung auf der Tagesordnung.

Das Wahlsystem mit einzelnen Gruppierungen und das daraus resutltierende komplizierte Sitzverteilungsverfahren mache für eine kleine Stadt wie Rieneck weniger Sinn, argumentierte Silvester Krutsch. Dagegen gebe eine Einheitsliste, wo jeder Kandidat an Hand seiner Stimmenzahl auch 1:1 ins Gremium gewählt werde, besser den Wählerwillen wider. Auf einer Einheitsliste könne sich auch ein Bürger aufstellen lassen, der sich unabhängig von den vorhandenen Gruppierung in die Arbeit im Stadtrat einbringen möchte.

Standpunkt: Löst eine Liste viele Probleme der Vergangenheit?

"In der heutigen Zeit hat sich das politische Umfeld gewandelt", stelle Christoph Münch fest. Die Wähler fühlten, besonders bei Kommunalwahlen, nicht mehr so stark an Parteien oder Gruppierungen gebunden. Er treffe eher die Entscheidung an Hand der Persönlichkeit des Kandidaten.

Im Folgenden beschränkte sich die Besprechung im Wesentlichen auf Informationen zum Thema "Gemeinschaftsliste", wie Peter Schwagerus diesen Vorgang treffend bezeichnete. Er sagte auf Nachfrage, dass sich jederzeit form- und fristgerecht zwei oder mehr Gruppierungen für die Kommunalwahl zu einer Gemeinschaftsliste zusammen schließen können. Diese Gemeinschaftsliste könne, wie jede einzelne Gruppierung auch, in Rieneck bis zu 28 Kandidaten im Wahlvorschlag benennen.

Die Reihenfolge auf der Gemeinschaftsliste, werde bei der Aufstellungsversammlung festgelegt, beantwortete Schwagerus weitere Fragen. Wenn dann dort jemand eine große Anzahl von Unterstützern mitbringe, habe er eine größere Chance einen guten Platz auf der Liste zu bekommen, stellte dazu Bernd Lengler fest. Auch sei es trotz Gemeinschaftsliste möglich, dass sich eine oder mehrere weitere Gruppierungen gesondert zur Kommunalwahl stelle. Die Bürgermeisterwahl wiederum sei unabhängig von der Stadtratswahl. Allerdings müsste sich die Gemeinschaftsliste auf einen Kandidaten einigen. Weitere Bürgermeisterkandidaten müssten sich entsprechend den Regularien gesondert legitimieren. Die Räte nahmen alle diese Informationen zur Kenntnis.            Helmut Hussong

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