Wiesthal

Einheitsliste für Wiesthal im Gespräch

Viele Parteien tun sich mittlerweile schwer, die Bewerberliste für die Gemeinderatswahlen zu füllen. Dies deutet sich auch für die Kommunalwahl im März 2020 in Wiesthal an. Deshalb brachte Bürgermeister Andreas Zuschlag nun die Möglichkeit einer Einheitswahlliste für die drei im Gemeindegremium vertretenen Parteien CSU, Freie Wähler und SPD ins Spiel.

In der Gemeinderatsitzung am Montagabend informierte der Wahlleiter der Verwaltungsgemeinschaft Partenstein, Daniel Werthmann, über diese Form der Listenerstellung. Im Nachbarort Neuhütten wird dies bereits praktiziert. Grundlage für die Erstellung einer erstmaligen Einheitswahlliste ist die Gründung einer Wählergruppe und die Initiative einer Person, die dies in die Wege leitet. Diese braucht 50 Unterstützer-Unterschriften. Wer schließlich auf der Liste landet und in welcher Reihenfolge, legt eine Aufstellungsversammlung fest.

Zwölf Sitze im Gemeinderat

Bei der Wahl der zwölf Gemeinderäte hat jede stimmberechtigte Person jeweils eine Stimme. Gewählt sind dann die Räte mit den meisten Stimmen. Auch besteht die Möglichkeit, die Leerzeilen nach Belieben mit Bürgern zu füllen, die ursprünglich nicht gelistet waren.

Die Einheitswahlliste muss bis zum 23. Januar 2020 vorliegen. Dazu gibt es eine einwöchige Nachfrist, in der weitere Listen eingereicht werden können. Dieses Modell gab der Bürgermeister den drei Fraktionen mit, damit sie sich Gedanken darüber machen.

Sollte es bei den bisherigen eigenständigen Listen der Parteien bleiben, hat jede stimmberechtigte Person in der Regel so viele Stimmen wie Gemeinderatsmitglieder zu wählen sind. Die Stimmen können dabei auf die Bewerber eines Wahlvorschlags (Liste) oder auf Bewerber verschiedener Wahlvorschläge verteilt werden. Jedem Bewerber können in der Regel bis zu drei Stimmen gegeben werden.

Listenkreuz ist möglich

Eine vorgeschlagene Liste kann über das Listenkreuz auch als Ganze angenommen werden. Dadurch erhält jeder Bewerber in der darin aufgeführten Reihenfolge eine Stimme. Es ist auch möglich, innerhalb der Liste einzelne Kandidaten zu streichen. Werden bei der Verhältniswahl neben einem Listenkreuz auch Stimmen (einfach oder gehäufelt) an einzelne Kandidaten dieses Wahlvorschlags sowie andere Wahlvorschläge verteilt, so werden zunächst die einzeln vergebenen Stimmen gezählt. Verbleibende Stimmen werden den nicht gekennzeichneten Bewerbern der angekreuzten Liste in der dort aufgeführten Reihenfolge zugerechnet. Es ist ebenso möglich, die zu vergebenden Stimmen ohne Listenkreuz auf einzelne Bewerber zu verteilen.

Zur Feststellung des Wahlergebnisses der Gemeinderatsmitglieder und Kreisräte werden alle gültigen Stimmen einer Liste zusammengerechnet. Die auf einen Wahlvorschlag entfallende Anzahl der Sitze in den Gremien wird nach dem Quotensystem von Hare-Niemeyer berechnet. Die einem Wahlvorschlag zustehenden Sitze werden den Bewerbern nach der Reihenfolge ihrer Stimmenzahl bei der Wahl zugeteilt.

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