Main-Spessart

Einheitslisten: Wenn Parteien keine Rolle mehr spielen

Seit Jahren tun sich Parteien schwer, ihre Listen für die Kommunalwahl zu füllen. 2020 wird es darum so viele gemeinsame Wahlvorschläge geben wie noch nie. Eine Analyse.

Wir schreiben den 1. Mai 1978. Wegen einer Gebietsreform müssen sich die Gemeinden Bischbrunn und Oberndorf zur Einheitsgemeinde Bischbrunn zusammenlegen. Dass das der Anfang von etwas war, das heute landkreisweit Schule macht, konnte damals niemand wissen. Heute, mehr als 40 Jahre später, wissen wir mehr. Doch was bedeutet das für die kommenden Wahlen? Was sind die bisherigen Erfahrungen? Haben Parteien auf dem Dorf keine Zukunft mehr?

Wer etwas über das Ende der Parteilisten auf den Dörfern lernen möchte, der muss mit Richard Krebs sprechen. 1978 wählten ihn die Bischbrunner zuerst in den Gemeinderat, ab 1984 bis 2014 zum Bürgermeister. Er ist ein Vollblut-CSUler, bezeichnet sich auf seiner Internetseite selbst als der "schwarze Krebs". "Vor der Gebietsreform", erzählt Richard Krebs, "hatten wir keine Parteilisten, danach zwei. Dafmit waren einige unzufrieden, spalteten sich ab. Um das Kräfteverhältnis wiederherzustellen, gründete man dann noch eine vierte Liste. Jede hatte 24 Kandidaten." Es gab aber weiterhin nur zwölf Posten zu vergeben.

Diese Zeiten sind lange her. Längst ist es schwierig geworden, die Listen zu füllen. Krebs erzählt, dass schließlich Personen kandidiert haben, obwohl sie nicht gewählt werden wollten. So konnte es nicht weitergehen. Und so wurde der "schwarze Krebs" der erste, der 2008 im Landkreis Main-Spessart eine Einheitsliste einführte. Bereut hat er die Entscheidung nie. Ein Blick ins Gesetzbuch zeigt jedoch auch, dass Einheitslisten nicht nur Gutes mit sich bringen.

Warum gibt es überhaupt Einheitslisten? 

Zehn Einheitslisten wird es bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr voraussichtlich geben. Das sind so viele wie noch nie zuvor im Landkreis. Bei drei Orten ist noch alles offen (siehe Grafik). Geprägt wurde der Begriff "Einheitsliste" vor allem durch die DDR , wo die Kandidaten verschiedener Parteien zuvor von der SED ausgewählt und dann auf eine Einheitsliste gesetzt worden waren.

Thomas Urlaub, beim Landratsamt zuständig für Kommunalfragen, spricht deshalb lieber von einem "gemeinsamen Wahlvorschlag", den Parteien und Parteilose aushandeln. Auf welche Weise sie das tun, sagt Urlaub, sei gesetzlich nicht festgelegt. Damit eine Partei eine Liste aufstellen darf, braucht sie mindestens so viele Bewerber wie es Mandate gibt. Bei Gemeinden unter 3000 Einwohnern darf die Zahl der Bewerber sich maximal verdoppeln. Auf dem Wahlzettel dürften die Kandidaten dann nur nicht mehr in den Spalten der CSU, SPD, Grüne oder Freien Wählern stehen, sondern müssten vereint unter neuem Namen kandidieren. 

Warum die Parteien keine Kandidaten mehr finden

Warum tun sich die Parteien immer schwerer, Menschen für den Gemeinderat zu finden? Zur Beantwortung der Frage gibt es mehrere Ansätze. Der naheliegendste ist: Es gibt immer weniger Menschen. Laut dem Bayerischen Landesamt für Statistik verzeichnen fast alle Gemeinden im Landkreis rückgehende Bevölkerungszahlen. Nur die Städte wachsen. Die Prognosen der Statistikamtes lassen auch nicht auf die Zukunft hoffen. Bis ins Jahr 2037 soll die Bevölkerung im Landkreis um fast sieben Prozent schrumpfen. 

Einheitslisten: Wenn Parteien keine Rolle mehr spielen

Alle haben Probleme, Kandidaten zu finden. Bei der Vorstellung ihres Bürgermeister-Kandidaten für Marktheidenfeld deuteten beispielsweise die Freien Wähler an, dass die Kandidatenfindung heutzutage schwierig geworden sei, auch weil der Umgang mit den Kommunalpolitikern "teilweise unfair" sei und "über die Sozialen Medien gleich losgebolzt wird".

Eine andere Antwort hat Martha Suda. Sie forscht am politikwissenschaftlichen Lehrstuhl der Universität Würzburg zum Thema Kommunalpolitik. Sie sagt: "Sich für sechs Jahre für ein Amt zu verpflichten, ist eine harte Sache." Bewerber brauchen dafür Planungssicherheit, privat und im Job. Auch der Trend zu monothematischen Bewegungen, wie FridayForFuture eine ist, könnten eine Rolle spielen. Alt-Bürgermeister Krebs sagt: "Bewerber wollen sich nicht mehr auf eine Partei festlegen."

Suda: Parteien werden zur Orientierung nicht mehr gebraucht

Eine der Gemeinden, die 2020 zum ersten Mal eine Einheitsliste haben werden, ist Urspringen. Telefonat mit Bürgermeister Volker Hemrich, CSU. Der Gemeindevertreter ist gerade dabei, über eine Einheitsliste für Urspringen zu verhandeln. Die Verhandlungen sind noch nicht abgeschlossen. Wie und wen man überlegt aufzustellen, will er noch nicht verraten. Eine Einheitsliste aber, so Hemrich, sei das Resultat von Bürger-Wünschen. "Nach der letzten Wahl haben wir in der Gemeinde Stimmen gehört, dass Parteiengeklüngel in der Gemeinde nichts verloren hat."

Laut der Wissenschaftlerin Suda ist das nicht nur in Urspringen so. "Wer Parteienpolitik machen möchte, muss erst Streit installieren, um Unterschiede deutlich zu machen", sagt Suda. Auf kommunaler Ebene wollten die Menschen aber keinen Streit, sondern ganz konkrete Sachpolitik. Das hätten eigentlich alle der befragten Bürgermeister gesagt, so Suda. "Ein Dorf hat ein Gedächtnis. Wenn wer den Dorffrieden verletzt, dann wird das nicht vergessen." 

Etwa 95 Prozent aller Abstimmungen in den Gemeinderäten seien einstimmig, sagt Suda. Das ist zum einen Zeichen für den kommunalen Fokus auf Sachpolitik. Zum anderen ist es ein Indiz dafür, dass Parteienzugehörigkeit den Menschen auch keine Orientierung auf dem Wahlzettel geben kann und muss.

Man begegne den Gemeinderäten beim Bauhof, beim Bäcker oder auf der Straße, sagt die Wissenschaftlerin. Weil jeder eh schon wisse, wofür ein Kandidat steht, brauche es kein parteiliches Gerüst mehr, um die Menschen einzuschätzen. Suda ist überzeugt: "Auf kommunaler Ebene ist eine Parteienzugehörigkeit einfach nicht mehr notwendig."

Alt-Bürgermeister Krebs: "Habe keine gravierenden Unterschied in der Zusammenarbeit gesehen."

Urspringens Bürgermeister sagt ähnliches. "Auch wenn ich von der CSU unterstützt wurde und werde, geht es in der Kommunalpolitik um den Ort und nicht die Partei." Alt-Bürgermeister Krebs stimmt dem zu. Schon früher hätten auf den Listen der Parteien Leute gestanden, die nicht mal Mitglied der Partei waren. "Die Leute sind dann einfach auf die Liste der Parteien, die zuerst gefragt haben", erzählt Krebs. Zumindest die führenden Köpfe sollten aber Verbindungen zu "oben" haben. 

Im Rückblick war die Entscheidung für eine Einheitsliste die richtige, sagt Krebs. Leute hätten kandidiert, die gar nicht wollten. Als sie dann wenige Stimmen hatten, seien sie trotzdem enttäuscht gewesen. "Die Menschen haben sich nicht wertgeschätzt gefühlt. Das hat das Vereinsleben beeinträchtigt", sagt Krebs. Seit den Einheitslisten hätten nur diejenigen kandidiert, die tatsächlich Interesse hatten. Er erzählt: "Wir haben uns auf zwölf Kandidaten aus Bischbrunn und zwölf aus Oberndorf geeinigt. Die Reihenfolge haben wir dann gelost." Er habe keine gravierenden Unterschiede in der Zusammenarbeit gesehen. Die Gemeindeherkunft hatte sich da schon weitaus stärker ausgewirkt. 

Einheitslisten können jedoch auch Probleme bringen

Bei aller Euphorie: Einheitslisten sind nicht unumstritten. Kommunalrechts-Experte Thomas Urlaub sagt: "Eine Einheitsliste bedeutet auch einfach weniger Konkurrenz." Hat eine Gemeinde zum Beispiel acht Gemeinderatsmitglieder, dürfen laut Bayerischem Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz (GLKrWG) höchstens 16 Bürger kandidieren. Wenn sich aber nicht mal 16 finden, dann könnten irgendwann auch nur noch acht kandidieren. Eine Wahl gäbe es dann also nicht mehr. Ab einer Einwohnerzahl über 3001 erlaubt das GLKrWG sogar nur noch Listen, die exakt die Anzahl der Gemeinderatsmitglieder haben. 

Eußenheim zum Beispiel, mit knapp über 3000 Einwohnern, hatte bei der vergangenen Wahl nur zwei Listen – eine von der CSU, eine von den Freien Wählern. Das ist die kleine Ehrenrettung für Parteien auf Gemeindeebene. Konkurrenz belebt und schafft manchmal erst überhaupt eine Wahl. 

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