ARNSTEIN

Haushalt 2018 einstimmig beschlossen

Mitte Juli hat nun auch die Stadt Arnstein ihren Haushalt für das Jahr 2018 in trockenen Tüchern. Nach den Beratungssitzungen wurden nun einstimmig der Verwaltungs- und der Vermögenshaushalt, aber auch der Finanzplan für die Jahre 2019 bis 2021 verabschiedet. In den Haushaltsreden der Fraktionen wurde natürlich auch kritisch Bezug auf die hohen Haushaltsreste genommen.

Nach der beschlossenen Satzung hat der Verwaltungshaushalt 2018 ein Volumen von 14,5 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt – wichtig für die anstehenden Investitionen – wird auf 6,4 Millionen Euro festgesetzt. Dazu stehen natürlich noch die angesprochenen Haushaltsreste von rund sieben Millionen Euro zur Verfügung. Neue Schulden und Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt. Die Hebesätze für die Gemeindesteuern, darunter auch die Gewerbesteuer, bleiben unverändert bei jeweils 350 vom Hundert. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2,4 Millionen Euro festgesetzt.

Schwerpunkte der Maßnahmen in diesem Jahr sind die „Neue Mitte“ mit dem Rewe-Einkaufsmarkt, der Kreisverkehr an der Wasserwerkskurve, mehrere Kindergärten, der Breitbandausbau und das Wirtschaftswegekonzept.

Im Finanzplan sind für 2019 Ausgaben von rund 7,4 Millionen, für 2020 5,2 Millionen und für 2021 knapp sieben Millionen Euro vorgesehen. Das seien allerdings nur Grobplanungen und Absichtserklärungen und „keine in Stein gemeißelte Fakten“, betonte Kämmerer Michael Pfeuffer.

In der Stellungnahme zum Haushalt 2018 wies der Zweite Bürgermeister Franz-Josef Sauer für die CSU-Fraktion auf über 40 Projekte und Maßnahmen hin, die gegenwärtig gleichzeitig zu bewältigen seien und alle Kräfte im Rathaus zusätzlich zu dem laufenden Umbau des Gebäudes enorm forderten. Deshalb sei es die Aufgabe, des Stadtrats, deren Umsetzung zu fördern und aktiv zu begleiten. Die Führungskräfte im Rathaus sollten nicht mit zu viel Alltagsthemen belastet werden, um zielgerichtet an den wichtigen Aufgaben arbeiten zu können. Für die Zukunft sollte sich die Stadt weiter für die Innenentwicklung, für Handel und Gewerbe, und die Umsetzung des Verkehrskonzepts einsetzen. Nach dem ersten Schritt mit der Sperrung der Marktstraße für den Schwerlastverkehr, müsse es jetzt aber auch um passende Maßnahmen zum Schutz der Ortsteile an der Bundesstraße 26.

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