Triefenstein

Hilfe für Freibäder: Hier sind andere als der Landkreis gefordert

Wären die Landratskandidaten bereit, die Schwimmbäder aus Kreismitteln - notfalls unter Erhöhung der Kreisumlage - zu unterstützen?
Das Waldbad in Lengfurt kann nicht zuletzt dank des ehrenamtlichen Engagements vieler Bürger und Spender weiterbetrieben werden. Kann der Landkreis den Schwimmbadbetreibern nicht helfen, lautete eine Leserfrage an die Landratskandidaten.  Foto: Günter Reinwarth

Fragen über Fragen. Längst nicht alle konnten bei der Oldtimerbustour der Main-Post von den Landratskandidatinnen und Landratskandidaten beantwortet werden. Einige offene Leserfragen von Gewicht hat die Redaktion deshalb Pamela Nembach (SPD), Sabine Sitter (CSU), Christoph Vogel (Freie Wähler), Christian Baier (Grüne) und Hubert Fröhlich (FDP) im Nachgang noch vorgelegt. Hier geht es um das Thema Finanzierung der Schwimmbäder.

Die Frage lautete: Wären Sie bereit, die Schwimmbäder im Landkreis, die die Gemeinden bisher alleine unterhalten müssen,  zukünftig aus Kreismitteln – notfalls unter Erhöhung der Kreisumlage – zu unterstützen?

Hubert Fröhlich: Nach dem Subsidiaritätsprinzip würde ich die Verantwortung für freiwillige Aufgaben der Gemeinden gerne dort belassen. Lieber würde ich die Kreisumlage senken, damit die Gemeinden selbst entscheiden können, wofür sie Ihre Mittel einsetzen. Bei den Naturbadeseen gibt es Gäste von überall, hier könnte der Landkreis helfen, eine Rechtssicherheit herzustellen, sowie das unmittelbar räumliche Umfeld zu gestalten und zu pflegen.

Christian Baier: Die Schwimmbäder sind keine Aufgabe des Landkreises, daher ist auch eine Unterstützung durch den Landkreis nicht möglich. Fördermittel dafür könnten aber gegebenenfalls von der Landes- oder auch Bundesebene kommen.

Pamela Nembach: Die Kreisumlage ist nicht das richtige Mittel, denn hier gibt es eine klare Zuordnung an die Staatsregierung. In ganz Bayern haben zahlreiche Schwimmbäder erheblichen Sanierungsbedarf, der mit einem dauerhaften staatlichen Unterstützungsprogramm finanziell geschultert werden muss. In diesem Zusammenhang hat die bayerische Staatsregierung ein Sonderprogramm Schwimmbadförderung aufgelegt, das für die kommenden sechs Jahre jeweils 20 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Schwimmbäder vorsieht. Meines Erachtens nach sind diese Mittel noch zu knapp bemessen – ein Fehler wäre jedoch, hier den Freistaat aus seiner Verantwortung zu entlassen und Mittel einzusetzen, die der Landkreis bereits an anderer Stelle sinnvoll investiert.

Christoph Vogel: Grundsätzlich ist für den Erhalt der Schwimmbäder, die nicht dem Landkreis gehören, die Gemeinden zuständig. Der Beitrag der Landkreise könnte daher über freiwillige Leistungen erfolgen. Der Kreistag hat jedes Jahr die Aufgabe, die freiwilligen Leistungen, die bereits getätigt werden, zu hinterfragen und gegebenenfalls auch neue mit aufzunehmen. Die Kinder im Landkreis sollten schwimmen lernen, das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die auch den Landkreis beschäftigen sollte. Aus diesem Grund ist es definitiv wichtig, die Gemeinden zu unterstützen. Eventuell könnte man auch an die Gründung eines Zweckverbandes denken, bei der Landkreis unterstützend tätig sein könnte. Allerdings muss man sich genau anschauen, wo es sinnvoll ist, solche Schwimmbäder zu unterstützen. Sprich, welchen Bereich decken diese ab und gibt es in der umliegenden Nachbarschaft ebenfalls Schwimmbäder.

Sabine Sitter:  Das muss im Einzelfall geprüft werden.

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