MARKTHEIDENFELD

Hohe Rücklagen, aber auch gewaltige Investitionen

Fast schon vergessen ist der zweijährige Ausbau des Nordrings in Marktheidenfeld, der vielen Verkehrsteilnehmern und Anwohnern eine Geduldsprobe abverlangte. In der Stadtratssitzung am Donnerstag wurde das Projekt in der Finanzdiskussion erwähnt, denn auch die Stadt Marktheidenfeld war beim Ausbau finanziell gefordert und investierte über eine Million Euro in Versorgungsleitungen und Gehwege.
Fast schon vergessen ist der zweijährige Ausbau des Nordrings in Marktheidenfeld, der vielen Verkehrsteilnehmern und Anwohnern eine Geduldsprobe abverlangte. In der Stadtratssitzung am Donnerstag wurde das Projekt in der Finanzdiskussion erwähnt, denn auch die Stadt Marktheidenfeld war beim Ausbau finanziell gefordert und investierte über eine Million Euro in Versorgungsleitungen und Gehwege. Foto: Markus Krämer

Einen genauen Blick auf die Entwicklung der städtischen Finanzen warf der Stadtrat am Donnerstagabend auf Antrag der Freien Wähler. Diese treibt die Sorge um, wie teuer Marktheidenfeld die vielen Bauprojekte kommen und dass die Kosten aus dem Ruder laufen könnten. „Wir haben Investitionen, die hat Marktheidenfeld noch nie gesehen“, gab Reinhold Braun (FW) zu bedenken. Die Konjunktur sei überhitzt, bei allen Vorhaben liege man über Plan.

Viele Baumaßnahmen sind noch nicht so weit wie im Haushalt geplant

Aktuell, so hatte Kämmerin Christina Herrmann zuvor berichtet, schlagen unter anderem die Großprojekte Feuerwehrhaus Marktheidenfeld, Kita Baumhofstraße, Ausbau Nordring, Sanierung Baumhofstraße, Barrierearme Altstadt und die Gemeinschaftsprojekte in Altfeld, Zimmern und Glasofen finanziell zu Buche.

Angestoßen, aber noch nicht umgesetzt sind die GEK-Projekte in Michelrieth und Marienbrunn sowie die zwei Wohnblocks für den sozialen Wohnungsbau.

Der aktuelle Blick auf den Haushalt zeige aber: Bei allen wichtigen Posten liegt man derzeit unter Plan. So wurden Projekte von etwa zehn Millionen Euro im Bereich Hochbau und drei Millionen Euro beim Tiefbau noch nicht angegangen.

Nach aktueller Planung reichten die Rücklagen trotz aller Investitionen bis ins Jahr 2022. Allerdings nur, wenn auch die Kosten wie kalkuliert anfallen. Bei einer Kostensteigerung im Bausektor von beispielsweise 20 Prozent, würden allein sechs Millionen Euro mehr für die begonnenen Projekte anfallen und weitere sechs Millionen Euro für die beschlossenen, aber noch nicht in Angriff genommenen Maßnahmen. Lege man dies zugrunde, so seien die Rücklagen bereits Mitte 2020 aufgebraucht.

Helmut Adam (CSU) warnte dagegen vor Panikmache. Die Stadt habe aktuell 36 Millionen Euro an Rücklagen. Er sehe die Sache gelassen, zumal noch nie alle Vorhaben in den geplanten Zeiträumen realisiert werden konnten, es also immer Verschiebungen gegeben habe.

Hamberger: Projekte auf den Prüfstand stellen

Man dürfe vor dieser Entwicklung nicht die Augen verschließen, sagte Andrea Hamberger (FW). Sie meinte, dass für alle Bauvorhaben höhere Ansätze kalkuliert werden müssten und die Rücklagen Ende 2019/Anfang 2020 abgeschmolzen seien. Man müsse Projekte, die noch nicht begonnen wurden, grundsätzlich auf den Prüfstand stellen. Das Streichen von freiwilligen Leistungen oder die Reduzierung von Kosten bringe nicht viel. Christian Menig (CSU) meinte dagegen, ein Mix aus allem – Verschieben, Streichen, Kürzen – sei sinnvoll. Er dankte der Kämmerin für die gute Vorlage für die Haushaltsberatungen.

„Wir führen hier eine Debatte mit sehr sehr vielen Fragezeichen“, merkte Martin Harth (SPD) an. „Ich garantiere, dass von den Zahlen, über die wir hier diskutieren, in ein bis zwei Jahren keine einzige mehr stimmen wird.“ Dass man über die städtischen Finanzen nachdenken müsse, sei nichts Neues, sagte Bürgermeisterin Helga Schmidt-Neder. „Natürlich investieren wir viel, aber es sind Investitionen in die Zukunft.“

Preissteigerungen am Bau in bislang ungekannter Größenordnung

Nach dem Einwurf von Reinhold Braun, er möchte nicht in die Situation kommen wie umliegende Städte, die keine 200 000 Euro mehr in die Straßen investieren könnten, reagierte Helmut Adam verärgert: „Wir sollten die Kirche mal im Dorf lassen.“ Die finanzielle Situation in Marktheidenfeld sei nie besser gewesen. Doch hier konterte Ludwig Keller (FW): „Wir haben aber auch Preissteigerungen am Bau, wie wir sie noch nie gesehen haben.“

Wie gut es der Stadt geht, das hängt im Wesentlichen von den Gewerbesteuereinnahmen ab. Hier hatte es in den Jahren 2016 (22,9 Millionen Euro) und 2017 (27,3 Millionen Euro) unerwartete und deutlich über Plan liegende Einnahmen gegeben, erinnerte Kämmerin Herrmann. Dies erklärt auch die erfreulich hohe Rücklage. Sie rechne heuer und im nächsten Jahr aber damit, dass die geplante Summe von 9,5 Millionen Euro Gewerbesteuer nur knapp erreicht wird. Herrmann: „Solche Ausreißer nach oben wie in den vergangenen Jahren wird es in den nächsten Jahren vermutlich nicht mehr geben.“

Einstimmig festgestellt wurde in der Sitzung die Jahresrechnung für 2017 mit einem Gesamtvolumen von 82 552 102 Euro, wobei dank Steuereinnahmen der Verwaltungshaushalt um 4,4 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt um 8,6 Millionen Euro über Plan lagen. Die Personalkosten lagen bei 8,14 Millionen Euro. Gegenwärtig gibt es 240 „Städtische“, wobei vor allem im Kita-Bereich in den vergangenen Jahren deutlich aufgestockt wurde. Die Entlastung erfolgte ebenfalls einstimmig.

Weitere Artikel

Schlagworte

  • Marktheidenfeld
  • Joachim Spies
  • CSU
  • Freie Wähler
  • Helga Schmidt-Neder
  • Investitionen
  • Ludwig Keller
  • Preiserhöhungen
  • SPD
Lädt

Schlagwort zu
„Meine Themen“

hinzufügen

Sie haben bereits
/ 15 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits

entfernen

Um "Meine Themen" nutzen zu können müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen

zustimmen
0 0
Kommentar schreiben

Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!