REMLINGEN

Hotspots für drahtloses Internet sollen kommen

Punkt für Punkt in der Gemeinderatssitzung Remlingen notiert:

Nutzungsänderung von Nebenräumen zu Wohnräumen auf der Flurnummer 28, Am Alten Keller 10: Eine ehemalige Scheune und der dazugehöriger Stall sollen als Wohnhaus umgebaut werden. Es sind aus gemeindlicher Sicht keine negativen Gesichtspunkte erkennbar, deshalb wurde der Antrag einstimmig genehmigt.

Errichtung einer Werbeschrift auf der Fassade des Wohn- und Geschäftshauses Marktheidenfelder Str. 2: Die Marktgemeinderäte genehmigten einstimmig das Anbringen eines Werbeschriftzugs aus schmiedeeisernen Buchstaben mit Hintergrundbeleuchtung.

Errichtung eines Gartenhauses in der Andreas-Stäblein-Str. 16: Bei diesem Antrag handelt es sich um eine isolierte Befreiung, da das Gartenhaus außerhalb der Baugrenze errichtet wird. Nach kurzer Diskussion gaben die Räte ihr Einvernehmen.

Überschreitung des Grenzwertes in der Kläranlage: Die Gemeinde Remlingen kann den gegenüber dem Wasserwirtschaftsamt erklärten Grenzwert von 5,0 mg/l Phosphor nicht mehr einhalten. Dieser Wert wurde in der Vergangenheit öfter überschritten. Das Wasserwirtschaftsamt Aschaffenburg hat eine Heraufsetzung des Grenzwertes von derzeit 5mg/l auf zukünftig 8,5 mg/l als unvermeidlich empfohlen. Alternative sei die Einrichtung einer gezielten chemischen Phosphateliminationsstufe. Dies würde zusätzliche Investitionskosten verursachen. Der Gemeinderat ließ sich vom Büro Baurconsult, Würzburg, beraten. In der jüngsten Sitzung lagen den Räten die Ergebnisse vor. Baurconsult empfiehlt derzeit aus wirtschaftlicher Sicht, auf die chemische Phosphatfällung zu verzichten und den Überwachungswert einvernehmlich mit dem Wasserwirtschaftsamt auf 8,5 mg/l zu erklären. Dieser Empfehlung folgten die Räte.

Bürgermeister Klaus Elze informierte die Gemeinderäte, dass das Bayerische Staatsministerium der Finanzen für Landesentwicklung und Heimat bis 2020 ein dichtes Netz kostenfreier W-Lan-Hotspots knüpfen will. Die Kommunen können Hotspots aus einem Rahmenvertrag beziehen. Die Ersteinrichtungskosten für zwei kommunale Hotspots übernimmt der Freistaat. Mit einer Gegenstimme erklärten sich die Räte grundsätzlich bereit, zwei Hotspots einzurichten. Als Standort könnten sie sich das Gelände ums Rathaus und um das Feuerwehrhaus vorstellen. Vor einer Zustimmung wird geprüft ob sich die Standorte eignen und welche Folgekosten auf die Gemeinde zukommen. In einer der nächsten Sitzungen soll der Tagesordnungspunkt behandelt werden.

Änderung des Kommunalabgabengesetzes im Bereich des Straßenausbau: Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung genommen, weil die Räte erste weitere Informationen einholen wollen, bevor sie einen Beschluss fassen.

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