Neuhütten

Kehrpflicht abgeschafft: Nicht mehr jeden Samstag Straße fegen

Eine neue Reinigungs- und Sicherungsverordnung hat der Gemeinderat Neuhütten am Montagabend beschlossen. Danach ist die alte Kehrpflicht jeden Samstag an Straßen und Gehsteigen abgeschafft durch die Neuregelung "nach Notwendigkeit".

Die Sauberkeit von Grundstücken und Gehwegen, sowie in den Gehweg hineinragende Äste und Sträucher waren oft bemängelte Themen der Bürgerversammlung. im November. Hierzu passt die neue Reinigungs- und Sicherungsverordnung.

Die nach dem Muster des Gemeindetags von 2017 erstellte Neufassung sei an die aktuelle Rechtsprechung angepasst, erläuterte der Geschäftsstellenleiter Thomas Groß von der Verwaltungsgemeinschaft.

Bürgeranregungen bearbeitet

In der Verordnung sind die Reinigungs- und Winterdienstverpflichtungen geregelt. Als Beispiel für eine Anpassung nannte Groß die Reinigungsverpflichtung. Bislang musste jeden Samstag die Straße oder der Gehsteig gekehrt werden. Nach einem aktuellen Verwaltungsgerichtsurteil kann hieran nicht mehr festgehalten werden, sondern es muss nur noch "nach Notwendigkeit" zu Schaufel und Besen gegriffen werden.

Zu weiteren Anregungen aus der Bürgerversammlung wurde im Gremium informiert. Für die bemängelten zugeparkten Rettungswege am Kindergarten soll das Kindergartenpersonal sensibilisiert und die Aufstellung von Halteverbotsschildern geprüft werden.

Auch eine Gefahrenstelle am Bieberdamm in Richtung Heigenbrücken durch eine fehlende Leitplanke hat Bürgermeister Edmund Wirzberger bereits an das Staatliche Bauamt weitergegeben.

Als Übergangslösung soll am Aufgang zum naturbelassenen Bereich des Friedhofes ein Rundholz einen Wegabschluss zur Böschung sichtbar machen. Die Anbringung eines Geländers werde geprüft. Der Wunsch nach einer Überdachung des Sandsteinkreuzes im alten Friedhof soll bei einer Besichtigung besprochen werden.

Schlagworte

  • Neuhütten
  • Edmund Wirzberger
Lädt

Schlagwort zu
„Meine Themen“

hinzufügen

Sie haben bereits
/ 15 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits

entfernen

Um "Meine Themen" nutzen zu können müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen

zustimmen
0 0
Kommentar schreiben

Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!