Rechtenbach

Rechtenbach auf dem Weg nach Lohr?

Die Fotomontage täuscht: Noch ist Rechtenbach kein Teil von Lohr. Bürgermeister Klaus Bartel hält eine Eingemeindung jedoch für überlegenswert.  Foto: Johannes Ungemach/Bearbeitung: Sonja Schwind

Gemeinde Rechtenbach, Landkreis Main-Spessart. So steht es auf den gelben Schildern am Rechtenbacher Ortseingang. Doch wie lange noch? In dem rund 1050 Einwohner zählenden Ort ist mal wieder die Diskussion aufgekommen, ob man die Eigenständigkeit aufgeben und eine Eingemeindung nach Lohr anstreben sollte.

Bürgermeister Klaus Bartel brachte die Idee vor wenigen Tagen ins Spiel. Womöglich spielte dabei Frust eine Rolle. Bartel ist enttäuscht darüber, dass sich bislang nur recht wenige Rechtenbacher bereiterklärt haben, bei der Kommunalwahl im März 2020 auf der neuen Einheitsliste für den Gemeinderat zu kandidieren.

Für den seit 2014 amtierenden Bürgermeister ist das derzeit mühsame Ringen um die Zukunft der politischen Selbstverwaltung der Gemeinde aber nicht der einzige Grund, um über eine Eingemeindung nach Lohr zu sinnieren. Er hält es für nicht mehr zeitgemäß und machbar, dass die Bürgermeisterposten in kleinen Gemeinden ehrenamtlich ausgefüllt werden. Der ehemalige Polizist sagt, dass er der umfangreichen Bürgermeisteraufgabe nur deshalb gerecht werden könne, weil er schon in Pension sei.

Bartel: Mehrheit dafür

Bartel glaubt, dass eine Mehrheit der Rechtenbacher für eine Eingemeindung nach Lohr stimmen würde, wenn dies zur Wahl stünde. Der kleinen Gemeinde fehle es für viele Projekte am Geld, es gebe einen großen Investitionsstau. Wenn eine »starke Stadt dahintersteht«, sähe das anders aus, so Bartel.

Der Anschluss des Rechtenbacher Abwassernetzes an die Lohrer Kläranlage sei bereits in Planung. Umgekehrt habe die Gemeinde eine gute Wasserversorgung und könne Lohr zusätzliche Einwohner bescheren, argumentiert Bartel, der sich 2020 nicht mehr zur Wahl stellen wird. Seine einzige Befürchtung für den Fall einer Eingemeindung: Die Identität mit dem Ort könne schwinden, worunter das Vereinsleben leiden könne.

Anfrage beim Landratsamt

Beim Landratsamt hat der Bürgermeister schon mal unverbindlich angefragt, wie eine Eingemeindung überhaupt ablaufen könnte (Siehe Infokasten). Zur Stadt Lohr hat Bartel in dieser Frage allerdings noch keinen Kontakt aufgenommen, "nur mal mit dem einen oder anderen Stadtrat" über die Idee einer Eingemeindung gesprochen. Die Resonanz lautete laut Bartel: "Warum nicht?". Auf Anfrage der Redaktion erklärte Lohrs Bürgermeister Mario Paul, dass er sich aus Respekt vor dem kommunalen Selbstverwaltungsrecht "und nicht zuletzt im Interesse einer guten Nachbarschaft" zu einer möglichen Eingemeindung derzeit nicht äußern werde. Die Lohrer Kommunalpolitik werde sich erst dann zu dieser Frage positionieren, "wenn ein offizieller Antrag vorliegt". Generell ist Paul jedoch überzeugt, dass die kommunale Selbstverwaltung in kleinen Gemeinden immer schwerer aufrecht zu halten ist.

Die Gemeinde Rechtenbach gehört der Verwaltungsgemeinschaft Lohr an. Diese würde im Falle einer Eingemeindung Rechtenbachs nach Lohr eine ihrer vier Mitgliedsgemeinden verlieren. Der Fortbestand der VG wäre nach Ansicht ihres Vorsitzenden Karlheinz Albert, Bürgermeister von Neuendorf, dadurch zwar nicht gefährdet.

Allerdings würden auf die übrigen Gemeinden, neben Neuendorf also noch Neustadt und Steinfeld, höhere Kosten zukommen, so Albert. Denn die Verwaltung mit Sitz am Lohrer Schlossplatz könne im Falle eines Ausscheidens von Rechtenbach sicher nicht im gleichen Maß personell verschlankt werden, wie Einnahmen aus Rechtenbacher Umlagezahlungen verloren gingen.

Albert: Gemeinschaft erhalten

Ihm stehe nicht zu, die Rechtenbacher Eingemeindungsüberlegungen zu kommentieren, sagt Albert: "Das ist Sache der Rechtenbacher." Er sehe die Gemeinde jedoch auf einem guten Weg. "Rechtenbach hat eine Zukunft", ist der VG-Vorsitzende überzeugt. Der Ort sei eine "gewachsene Gemeinschaft, die man erhalten sollte", so Albert.

Ähnlich äußert sich Christian Lang. Der 30-Jährige sitzt seit 2012 im Rechtenbacher Gemeinderat und ist bislang der einzige designierte Bürgermeisterkandidat. Die Gemeinde stehe finanziell einigermaßen gut da und könne ihre Aufgaben bewältigen, sagt Lang. Über den Gemeinderat könnten die Rechtenbacher ihre Geschicke selbst bestimmen.

Die Ansprechpartner säßen bei einer selbstständigen Gemeinde im Ort. Wer wisse schon, ob beispielsweise die Vereinsförderung wie bisher weiterlaufe, wenn Rechtenbach nur noch Stadtteil von Lohr wäre, fragt Lang. Er mutmaßt auch, dass es im Fall einer Eingemeindung nach Lohr für die Weikertswiese mit Naturschutz begründete Nutzungseinschränkungen geben könnte. Er jedenfalls sehe derzeit keinen Bedarf für ein aktives Bemühen Rechtenbachs um eine Eingemeindung nach Lohr, so Lang.

Der noch amtierende Bürgermeister Klaus Bartel indes will nicht ausschließen, dass sich der Gemeinderat noch vor der Kommunalwahl konkret mit der Frage befasst, ob Rechtenbach einen Eingemeindungsantrag stellen soll. Auf die Frage, wie hoch er die Wahrscheinlichkeit einschätzt, dass Rechtenbach in zehn Jahren keine eigenständige Gemeinde mehr ist, antwortet Bartel: "60 Prozent."

Hintergrund: Der Weg zu einer Eingemeindung
Laut Regierung von Unterfranken gab es im Regierungsbezirk in der jüngeren Vergangenheit keinen Fall, in dem eine Gemeinde aus eigenem Antrieb die Eingemeindung in eine andere Kommune angestrebt hat.
Jedoch wäre eine solche Eingemeindung nach Auskunft des Landratsamtes Main-Spessart "grundsätzlich möglich". Der Rahmen ist in der Gemeindeordnung des Freistaats geregelt. Demnach sind Änderungen im Bestand einer Gemeinde möglich, wenn "Gründe des öffentlichen Wohls vorliegen" und die beteiligten Gemeinden einverstanden sind. Darüber hätten dann die jeweiligen politischen Gremien der Gemeinden zu entscheiden.
Den Gemeindebürgern soll Gelegenheit zu geheimer Abstimmung über die Eingemeindung gegeben werden. Damit eine Eingemeindung zum tragen kommt, müsste der Landtag schließlich für den Einzelfall ein Gesetz erlassen. Zuvor müssten jedoch die Verwaltungsgemeinschaft, die durch die Eingemeindung ein Mitglied verliert, ebenso gehört werden wie die einzelnen Mitgliedsgemeinden.
Die Pressestelle der Stadt Lohr verweist überdies auf Rechtskommentare, wonach eine Gemeinde nur dann aus einer Verwaltungsgemeinschaft entlassen werden kann, wenn dadurch die Leistungsfähigkeit dieser VG nicht gefährdet wird. Eine Mitgliedsgemeinde könne die Entlassung aus einer Verwaltungsgemeinschaft grundsätzlich nicht erzwingen.

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