MAIN-SPESSART

Schikane unter Taxifahrern?

Unabsichtlich einen großen Gefallen getan hat vor dem Amtsgericht Gemünden ein Taxifahrer einem anderen, obwohl sie, beide aus dem Landkreis Main-Spessart, offensichtlich alles andere als Freunde sind. Der 47-Jährige hatte den anderen wegen einer falschen Verdächtigung angezeigt. Doch seine Aussage vor Gericht deckte sich in entscheidenden Punkten mit der des 45-jährigen Angeklagten – anders als die Ausführungen zweier Polizisten, die den Angeklagten belastet hatten.

Es war der Tag der Deutschen Einheit, der 47-Jährige hatte am Rande eines Beatabends alle Hände voll zu tun, die Gäste nach Hause zu fahren. Plötzlich wollte die Polizei sein Taxi, einen Kleinbus Mercedes Vito, kontrollieren. Die Kontrolle ergab aber nichts, die Konzession für das Fahrzeug war völlig in Ordnung. Die Frage vor Gericht war, wie es zu der Kontrolle kam und ob der 45-jährige Angeklagte seinem Kontrahenten womöglich etwas anhängen wollte.

Der Angeklagte erzählte die Geschichte folgendermaßen: Am Abend zuvor, einem Freitag, habe er einen nagelneuen taxifarbenen Vito mit roten Überführungskennzeichen gesehen. Dasselbe Fahrzeug habe er nun am Rande des Beatabends vermeintlich wieder gesehen, gefahren von einem Konkurrenztaxiunternehmer, einem ehemaligen Angestellten, nun jedoch mit einem normalen Kennzeichen. So schnell eine Konzession, wo noch dazu die Zulassungsstelle am Freitag schon zu hatte? Niemals, habe er sich gedacht. Also rief er nachts gegen 3.25 Uhr die Polizei an. „Bitte prüfen Sie nach“, habe er gebeten, „ich habe den Verdacht, dass da was nicht stimmt.“ Das und nichts anderes habe er gesagt, beteuerte er.

Ganz anders erzählten die Geschichte allerdings die Polizistin, die in jener Nacht den Anruf entgegen genommen hatte, und ihr Kollege auf Streife, der der Sache gleich nachging. Die 28-jährige Polizistin sagte, der Angeklagte habe gesagt, dass er ein bestimmtes Kennzeichen, das nun an einem Vito seines Konkurrenzunternehmers angebracht sei, tags zuvor an einem anderen Fahrzeug gesehen hatte. Zwei-, dreimal habe er dies, auch auf Nachfrage, so bestätigt. „Ich habe mir noch gedacht: ein aufmerksamer Mitbürger“, sagte die Zeugin, die daraufhin einer Streife Bescheid gegeben hatte.

So erzählte es auch ihr 49-jähriger Kollege. Er sei nach dem Anruf seiner Kollegin von dem Angeklagten angehalten worden, der „etwas streng“ auf die Pflichten der Polizei hingewiesen habe, seinem Hinweis nachzugehen, so schnell könne niemand eine Konzession für ein Taxi bekommen. Also kontrollierte er den 47-jährigen Konkurrenten des Angeklagten, der am Steuer eines Vitos saß.

„Hat der Zeuge die Einlassung selbst formuliert oder ist sie ihm eingeredet worden?“
Der Verteidiger beantragt die Vereidigung des Zeugen

Das Fahrzeug sei ein älterer gebrauchter Vito gewesen, keinesfalls ein Neufahrzeug. Es sei alles in Ordnung gewesen. Erst als gegen den Hinweisgeber wegen falscher Verdächtigung ermittelt und er Tage später von der Polizei vernommen wurde, habe der Angeklagte etwas von einem roten Kennzeichen gesagt.

Es sah nicht gut aus für den Angeklagten – bis sein Konkurrent als Zeuge aussagte. Es sei nichts als Schikane seines Konkurrenten gewesen, dass er ihn von der Polizei anhalten ließ, glaubt der 47-Jährige, der sich furchtbar aufregte. Er sollte offenbar nur „ausgebremst“ werden, weil er mit den Beatabendgästen gerade gut zu tun hatte. Bei seinem Konkurrenten sei er vielleicht ein halbes Jahr lang angestellt gewesen, habe ihm sogar Geld gegeben, weil der ihn habe glauben lassen, sie könnten Partner werden. Jetzt müsse der Angeklagte ihm das Geld zurückzahlen und sei wohl neidisch.

Was die Polizisten denn von ihm wollten? Am Tag zuvor soll sein Auto rote Kennzeichen gehabt haben, sagte der Zeuge. Der Verteidiger des Angeklagten, damit sichtlich zufrieden, forderte sogleich, dass diese Aussage ins Protokoll aufgenommen werde. Sein Vito sei nicht nagelneu, schaue aber gleichwohl neu aus, ließ sich der Zeuge vom Verteidiger seines Widersachers entlocken, der auch damit recht zufrieden schien.

Richtern Ilka Matthes unterbrach daraufhin die Sitzung erst einmal für zehn Minuten und hielt dem Zeugen danach vor, dass er bei der Polizei die Geschichte anders erzählt habe, nämlich dass er ein bestimmtes Kennzeichen tags zuvor auf einem anderen Fahrzeug gesehen habe. Daraufhin sagte der 47-Jährige, dass es dann vielleicht so war. Da spielte allerdings der Verteidiger nicht mit, irgendwoher müsse die Erinnerung an ein rotes Nummernschild ja gekommen sein. „Hat der Zeuge die Einlassung selbst formuliert oder ist sie ihm eingeredet worden?“, fragte er. Er beantragte, den Zeugen zu vereidigen und regte eine Einstellung des Verfahrens an. Nach Pause Nummer zwei entschied Richterin Matthes, sichtlich genervt vom Verteidiger, den Zeugen unvereidigt zu lassen.

Auf einen Beweisantrag des Verteidigers auf eine Auskunft aller unterfränkischen Zulassungsstellen hin, ob am Tag zuvor einem elfenbeinfarbenen Vito rote Überführungskennzeichen ausgestellt worden waren, gab es Pause Nummer drei und hinterher die Ablehnung desselben.

Richterin Matthes war irritiert von den Angaben des Angeklagten, der dieses Jahr auf einmal nichts mehr verdiene, vergangenes Jahr aber offenbar zeitweise einen Monatsverdienst von 7000 Euro hatte. Gegen eine Zahlung von 2000 Euro konnte sich die Staatsanwaltschaft eine Einstellung des Verfahrens vorstellen.

Der Verteidiger wollte zwar noch feilschen, darauf ließen sich Staatsanwaltschaft und Gericht aber nicht ein, weshalb es bei der Einstellung gegen eine Zahlung von 2000 Euro, zu zahlen an die Feuerwehr Gemünden, blieb.

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