Karlstadt

Ausschluss von Schwab hat für die Grünen-Kreistagsfraktion Folgen

In den Siebener-Ausschüssen verlieren die Grünen einen Sitz an die Freien Wähler. In einigen Gremien sind sie nun gar nicht mehr vertreten.

Dass sie die Kreisrätin Michaela Schwab aus Laudenbach aus ihrer Fraktion ausschloss, hat für Bündnis 90/Die Grünen Folgen: Weil die Fraktion damit kleiner wird, verliert sie Sitze in einigen Ausschüssen und damit letztlich an Einfluss. Grund für den Ausschluss waren öffentliche Äußerungen der Kreisrätin zum Thema Corona-Schutzmaßnahmen und Maskenpflicht aus dem Bereich der Querdenker-Bewegung. In den Kreistag war Michaela Schwab für die ÖDP eingezogen, doch auch dieser gehört sie nicht mehr an; nach einem gegen sie eingeleiteten Parteiausschlussverfahren, verließ sie die Partei ihrerseits durch Austritt.

In Folge musste der Kreistag nun mehrere Ausschüsse umbesetzen. Im den mit zwölf Räten besetzten Ausschüssen verlieren die Grünen zumindest keine Sitze. Im Umweltausschuss übernimmt den Sitz von Michaela Schwab jetzt Mathilde Lembach. Im Werkausschuss des Eigenbetriebs Klinikum Main-Spessart war Michaela Schwab die zweite Vertreterin von Christian Baier, das ist nun Rudi Gosdschan. Außerdem änderte die Fraktion in diesem Ausschuss die zweite Vertreterin von Mario Paul von Wolfgang Küber auf Anja Baier.

Den Ausschuss für Landkreisentwicklung und Digitalisierung besetzten die Grünen um, hier übernimmt den Sitz von Mario Paul mit Vertreterin Anja Baier jetzt Wolfgang Küber mit Mario Paul als Vertreter.

In den Siebener-Ausschüssen hat das Folgen

In Ausschüssen und Gremien mit sieben Mitgliedern müssen die Grünen nun einen der bisher zwei Sitze an die Freien Wähler abgeben. Diese haben dort nun ebenso wie die CSU zwei Sitze, während Grüne, SPD und Freie Bürger je einen haben. Bei den Ausschüssen des Kreistages betrifft das nur den Rechnungsprüfungsausschuss, hier scheidet Wolfgang Küber aus und Georg Neubauer zieht ein. Weil Georg Neubauer damit nicht mehr zweiter Vertreter von Werner Herrbach sein kann, übernimmt dies Brigitte Riedmann.

In zwei Gremien, in die der Kreistag Vertreter entsendet, müssen zwei Grünen-Räte ihre regulären Sitze aufgeben, gehören ihnen zumindest noch aber als Vertreter eines anderen Rates an. So hört im Regionalbeirat Mario Paul als ordentliches Mitglied auf, übernimmt von Bärbel Imhof aber die Funktion des ersten Vertreters von Gerhard Kraft. Neues ordentliches Mitglied ist der Freie Wähler Jürgen Lippert (Vertreter Werner Herrbach und Holger Seidel).

Im Zweckverband Schul- und Sportzentrum Lohr ist Bärbel Imhof nicht mehr ordentliches Mitglied sondern anstatt von Anja Baier Vertreterin von Mathilde Lembach. Neues ordentliches Mitglied der Freien Wähler ist Stephan Amend  (Vertreter Christoph Vogel).

Kein Sitz mehr im Kuratorium der Herold-Stiftung

Im Zweckverband Tierkörperverwertung Unterfranken und dem Kuratorium der Herold-Stiftung (Seniorenheim Karlstadt), beide sind mit zwei Mitgliedern des Kreistages besetzt, sind die Grünen gar nicht mehr vertreten. Dort gewinnen ebenfalls die Freien Wähler einen Sitz und die CSU-Fraktion behält ihren Sitz. Für den aus dem Zweckverband Tierkörperverwertung ausscheidenden Wolfgang Küber benannten die Freien Wähler Georg Neubauer; im Kuratorium der Heroldstiftung geht der Sitz des Grünen Rudi Gosdschan an den Freien Wähler Sebastian Kunz.

Zusätzlich baten Grünen um eine fraktionsinterne Umbesetzung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung. Bisher war dort Christian Baier ordentliches Mitglied und Rudi Gosdschan sein Vertreter, nun ist es umgekehrt.

Der Kreistag stimmte allen Umbesetzungen ohne Diskussion einstimmig zu.

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