Esselbach

Bürgerinitiative Sendemast scheitert erneut

Mit diesem Plakat warb die Esselbacher Bürgerinitiative um ihr Bürgerbegehren – vergeblich.
Foto: Karsten Fehr | Mit diesem Plakat warb die Esselbacher Bürgerinitiative um ihr Bürgerbegehren – vergeblich.

Das war eindeutig: Der Esselbacher Gemeinderat hat in einer Sondersitzung am Montag das von der Bürgerinitiative „Sendemast“ geänderte Bürgerbegehren einstimmig abgelehnt. Damit folgten die Räte einer Empfehlung der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Marktheidenfeld, die das Begehren zuvor als unzulässig erklärt hatte.

Die 25 Anhänger der Bürgerinitiative, die den Weg ins Rathaus gefunden hatten, nahmen die Entscheidung sichtlich enttäuscht zur Kenntnis. Im Vorfeld der Sitzung noch hatten sie mit selbst gestalteten Plakaten abermals auf ihr Anliegen aufmerksam gemacht, das da lautet: Keine Mobilfunkmasten näher als 750 Meter zur Siedlung! – Am Ende blieb ihr Ruf ungehört.

Helmut Fuchs, Geschäftsstellenleiter der VG, begründete die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens damit, dass die Änderung des ersten Teils der Fragestellung nicht nur redaktioneller, sondern auch inhaltlicher Art „in nicht unerheblichem Ausmaß“ sei, „sodass nicht mehr sichergestellt ist, ob die neue Formulierung noch dem ursprünglichen Willen der Unterschriftsleistenden entspricht“. Auch sei das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs aus dem Jahr 2001, auf das sich die Bürgerinitiative beruft (wir berichteten), auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar.

Davon abgesehen, machte Fuchs deutlich: „Selbst wenn die formelle Zulässigkeit des Begehrens gegeben wäre, würde die materiell-rechtliche Prüfung in jedem Fall zur Unzulässigkeit führen, da in der ersten Fragestellung unzulässigerweise eine Verknüpfung von ,möglichen gesundheitlichen Gefahren‘ mit einer vom Funkmast ausgehenden Strahlenbelastung hergestellt wird.“ Nach überwiegend verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung sei aber davon auszugehen, dass eine solche Gesundheitsgefährdung nicht bestehe, weil sie wissenschaftlich nicht nachgewiesen sei. Der Gemeinderat folgte der Empfehlung der VG und lehnte das Bürgerbegehren einstimmig ab.

„Ich persönlich finde das Vorgehen der Bürgerinitiative sehr schade“, erklärte Bürgermeister Richard Roos. „Wir hätten in der letzten Sitzung ein Bürgerbegehren gehabt, das auch nach richterlicher Aussage rechtens und durchführbar gewesen wäre“, sagte der Bürgermeister.

Stattdessen habe die BI ein verändertes Bürgerbegehren eingereicht, womit die Gerichtsvereinbarung, den Gemeinderat über die Zulassung eines auf den zweiten Teil der Fragestellung beschränkten Begehrens abstimmen zu lassen, hinfällig geworden sei.

Michael Väth, Rechtsbeistand der BI, entgegnete, dass ein solches gekürztes Bürgerbegehren, wie es Roos für möglich gehalten habe, nur in Form eines Ratsbegehrens hätte stattfinden können. VG-Leiter Helmut Fuchs bestätigte dies.

„Der Gemeinderat stand

von Anfang an nicht

hinter uns.“

Daniela Wamser Bürgerinitiative „Sendemast“

Da der Gemeinderat dazu aber offensichtlich nicht bereit sei, sagte Väth, habe man nur zwei Möglichkeiten gehabt: „entweder nichts zu machen oder eine Neuformulierung“. Die BI hatte sich für Letzteres entschieden – vergebens.

Ein Funken Hoffnung bleibt der Bürgerinitiative allerdings noch. Bürgermeister Roos ließ durchblicken, dass die Telekom nun doch dazu bereit sei, zwei Alternativstandorte zu prüfen: einen in der Nähe des Traubergs und einen im Industriegebiet „Bärnroth“. In beiden Fällen wäre der Mast rund 800 Meter von den ersten Häusern entfernt. Der bislang geplante Standort befindet sich 350 Meter südlich der Siedlung.

Die BI würde beide Standorte begrüßen. „Ein Großteil Esselbachs wird momentan durch den Mast in Bischbrunn, der 3,5 Kilometer entfernt ist, versorgt“, sagte Michael Väth, „da wird es wohl möglich sein, eine Sendeanlage am Trauberg zu installieren, die ganz Esselbach abdeckt.“ Allerdings sei es sinnvoll, jemanden in die Verhandlungen zu schicken, der der Telekom „auf Augenhöhe“ begegnen könne.

Die wiederum hatte ursprünglich die Meinung vertreten, ein Funkmast an beiden Stellen sei „technisch und wirtschaftlich nicht möglich“. Es sei klar, dass die Telekom das sage, wenn sie schon einen – aus ihrer Sicht – besseren Standort in Aussicht habe, sagte Väth.

Daniela Wamser, Vertreterin der BI, erklärte auf Nachfrage der Main-Post, man sei enttäuscht über die Entscheidung, habe aber damit gerechnet. „Der Gemeinderat stand von Anfang an nicht hinter uns. Ich persönlich frage mich, ob es daran liegt, dass die Räte von einem Funkmast in 350 Metern Entfernung nicht unmittelbar betroffen wären.“ Im Durchschnitt würden die Räte mehr als einen Kilometer von dem geplanten Standort entfernt wohnen.

Dass die Bürgerinitiative erneut gegen die Entscheidung des Rates klagen wird, wollte Wamser nicht völlig ausschließen: „Ich glaube aber nicht, dass wir ein zweites Mal vor Gericht ziehen werden.“ Die Tatsache, dass die Telekom nun nochmals die Alternativstandorte prüfe, sei immerhin als Teilerfolg zu werten.

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