Lohr

Corona-Folgen für Lohrer Stadtkasse noch unklar

Die Erschließung des Baugebietes Südlich der Steinfelder Straße (Im Bildvordergrund links) verzögert sich weiter.
Die Erschließung des Baugebietes Südlich der Steinfelder Straße (Im Bildvordergrund links) verzögert sich weiter. Foto: Johannes Ungemach

In welchem Ausmaß schlagen die Folgen der Coronakrise auf den Haushalt der ohnehin schon klammen Stadt Lohr durch? Diese Frage lässt sich nach Aussage von Kämmerer Uwe Arnold derzeit noch nicht annähernd konkret abschätzen.

Bei seinem Zwischenbericht im Stadtrat sprach der Kassenhüter der Stadt angesichts der Unwägbarkeiten vom "Blick in die Glaskugel". Derzeit sei weder klar, mit welchen staatlichen Förderprogrammen Kommunen als Ausgleich für zu erwartende Einnahmeausfälle rechnen könnten, noch ob die Stadt Lohr einen Nachtragshaushalt brauchen wird, um aufgerissene Löcher irgendwie zu stopfen.

Noch keine großen Ausfälle

Derzeit, so Arnold, hielten sich die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Finanzen der Stadt "im Großen und Ganzen noch in Grenzen", es seien "noch keine größeren Ausreißer erkennbar". Die Einnahmen bewegten sich demnach in den verschiedensten Bereichen etwa in dem Rahmen, wie es die vor Einsetzen der Pandemie getätigten Hochrechnungen erwarten ließen. Allerdings gibt es laut Arnold auch Prognosen zu den Auswirkungen der Krise. Sie sagen der gesamten öffentlichen Hand Einbrüche bei den Einnahmen voraus. Für Kommunen ist laut Arnold beispielsweise ein Einnahmerückgang um rund elf Prozent vorhergesagt.

Die Gewerbesteuer, eine der größten Einnahmequellen der Stadt, werde womöglich gar um ein Viertel niedriger ausfallen, gab Arnold eine weitere Prognose wieder. Bislang jedoch hätten von den 318 zahlenden Gewerbesteuerpflichtigen in Lohr erst 16 Stundungsanträge gestellt. Den Betrag, um den es dabei geht, bezifferte Arnold auf rund 100 000 Euro.

Der Kämmerer sprach von einer großen Planungsunsicherheit, gerade was Rück- und Nachzahlungen bei der Gewerbesteuer angehe. Völlig unklar sei aber auch, in welcher Höhe der Staat den Kommunen mit Finanzspritzen durch die Corona-Krise helfen wolle. Zwar sei ein Konjunkturpaket geplant, doch über die Höhe könne noch niemand etwas sagen, so Arnold. Offen sei auch, wie sich die verbreitete Kurzarbeit auf die Einkommenssteuerbeteiligung durchschlagen wird, die seit Jahren die wichtigste Einnahmequelle der Stadt ist.

Auch weniger Ausgaben

Es werde voraussichtlich bis Ende Juli dauern, bis mehr Klarheit über die finanziellen Folgen der Corona-Krise für die Stadt Lohr herrsche. Erst dann werde wohl auch absehbar sein, ob die Stadt einen Nachtragshaushalt braucht. Arnold nährte die Hoffnung, dass es ohne gehen könnte. Denn zwar habe die Stadt durch Corona wohl weniger Einnahmen, "aber Gottlob auch weniger Ausgaben". Denn viele Bauprojekte liegen derzeit auf Eis. Von den 7,2 Millionen Euro, die 2020 für Baumaßnahmen veranschlagt gewesen seien, habe die Stadt aktuell erst 300 000 Euro ausgegeben.

Ein Beispiel hierfür ist das Baugebiet südlich der Steinfelder Straße in Sendelbach. Dessen Erschließung war eigentlich fest für 2020 eingeplant. Doch jetzt sind die Arbeiten noch nicht einmal ausgeschrieben. Man habe sich entschieden, mit der Ausschreibung noch zu warten, erklärte Bürgermeister Mario Paul dazu.

Baugebiet erst nächstes Jahr

Ein Grund hierfür sei, dass es bei Bauunternehmen derzeit eine große Unsicherheit beispielsweise bezüglich der Kosten für die Materialbeschaffung gebe. Zum anderen seien die Auftragsbücher der Baufirmen derzeit noch voll, so Paul. Man habe in der Verwaltung daher beschlossen, mit der Ausschreibung noch etwas abzuwarten. Ziel sei es nun, dass die Erschließung des Baugebietes im Frühjahr 2021 beginne, nach Ende der Schlechtwetterperiode, wodurch man sich eine weitere Ersparnis bei der Ausschreibung erhoffe, so Paul.

Brigitte Kuhn und Frank Seubert (beide CSU) hatten ihre Zweifel, ob diese Rechnung aufgeht. Beide vermuteten, dass es durch die diversen Konjunkturprogramme nun einen Schub am Bau und weitere Engpässe geben wird. Überdies, so Seubert, stehe in der Baubranche eine Lohnerhöhung bevor.

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