Frammersbach

Fraktionen arbeiten zusammen

Wenig Kritik gab es in Frammersbach an den Einnahmen und Ausgaben, die für dieses Jahr vorgesehen sind. Das hat sich in der Sitzung nicht nur im Abstimmungsverhalten gezeigt, sondern auch in den Stellungnahmen der Fraktionen. Die Schwerpunkte hatte das Gremium längst gewählt. Etliche Ausgaben beziehen sich auf die Fortführung laufender Projekte, wie Wasserversorgung oder Kindergartenbau. Weiteres gemeinsames Thema waren die Corona-Pandemie und ihre Auswirkung auf die Gemeinde.

Einig zeigten sich die Sprecherinnen und Sprecher im Lob für die Zusammenarbeit über Fraktionsgrenzen hinweg, für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde und alle, die sich für den Ort und den Zusammenhalt einsetzen. Dem schloss sich Bürgermeister Christian Holzemer an.

Leitbild erneuern

Elisabeth Ruby, Fraktionsvorsitzende der CSU, ging auf die Schwierigkeit ein, unter Pandemie-Bedingungen Beschlüsse zu fassen. Beratung und Diskussion seien ebenso eingeschränkt wie informelle Gespräche. Dennoch sei es gelungen, den Haushalt auf den Weg zu bringen. Das Leitbild Frammersbachs zu erneuern und sich die Frage zu stellen, wohin sich die Gemeinde entwickeln soll, sieht Ruby als wichtige Aufgabe. Als Punkte nannte sie Bauflächenmanagement und Leerstandsmanagement. Gibt es Bauland, ohne neue Baugebiete zu erschließen?, lautet eine ihrer Fragen.

Aspenwurzel weiter planen

Norbert Meidhof, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, hob beispielsweise das örtliche Gedenken an die Menschen, die im Zusammenhang mit Corona gestorben sind, hervor. Was den Haushalt 2020 betrifft, meinte er, die Gemeinde sei mit einem blauen Auge davon gekommen. Die Gewerbesteuereinnahmen seien nicht, wie befürchtet, weggebrochen. Er begründete die deutliche Erhöhung der Grundsteuer: Damit soll der Ausbau der Ortsstraßen gesichert werden.

Meidhof übte ein weiteres Mal Kritik am Kindergartenneubau. Er hätte einen Anbau am bestehenden Gebäude bevorzugt. Vorschläge zur Verbesserung der Einnahmen und zu Einsparungen habe er bei den Haushaltsberatungen gemacht. Für junge Familien sieht er Bauland als nötig an. Die Planung für das Gewerbegebiet "Aspenwurzel" müsse bald abgeschlossen werden.

Kritik an Landesregierung

Sandra Völp, Fraktionssprecherin der SPD, wies auf die staatlichen Ausgleichszahlungen hin, die die Verluste bei den Steuereinnahmen gemindert hätten. Kritik übte sie an der Landesregierung. Bayern sei das einzige Bundesland, das die Einführung der Grundsteuer C ablehne. Das habe zur Erhöhung der Grundsteuer A und B in Frammersbach geführt.

Positiv hob sie unter anderem die Sofortmaßnahmen fürs Schwimmbad hervor, die Entlastung der Eltern bei den Kindergartenbeiträgen, die Anschaffung von Luftfiltern und Tablet-Computer für die Schule. Wie auch andere Redner lobte sie die Aktion der Frammersbach Marketing eG "Wir halten zusammen".

Keine Alternative

Werner Friedel, Fraktionssprecher der Grünen, begründete seine Zustimmung und die seines Fraktionskollegen mit: "Weil es keine Alternative gibt."

Die Grünen freuen sich laut Friedel, dass im Bereich Bildung, Soziales und Kultur nicht gekürzt wurde. Die Grünen wollten zu einer fairen ökologischen Zukunft beitragen.

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