Helmstadt

Gemeinderat in Helmstadt stellt sich in erster Sitzung neu auf

Der neue Gemeinderat des Marktes Helmstadt mit (von links) Harald Lurz, Bürgermeister Tobias Klembt, Bruno Schlör, Christiane Lurz, Heinz Menig, Elke Oberdorf, Volker Kuhn, Sylvia Fiederling, Matthias Haber, Joachim Endres, Bernhard Haber, Petra Schuck, Edgar Martin, Felix Mundelsee und Bernd Schätzlein.
Der neue Gemeinderat des Marktes Helmstadt mit (von links) Harald Lurz, Bürgermeister Tobias Klembt, Bruno Schlör, Christiane Lurz, Heinz Menig, Elke Oberdorf, Volker Kuhn, Sylvia Fiederling, Matthias Haber, Joachim Endres, Bernhard Haber, Petra Schuck, Edgar Martin, Felix Mundelsee und Bernd Schätzlein. Foto: Mechtild Buck

In der konstituierenden Gemeinderatssitzung des Marktes Helmstadt in der Hans-Böhm-Halle wurde Tobias Klembt durch das älteste Gemeinderatsmitglied Matthias Haber als neuer hauptamtlicher Bürgermeister vereidigt.

Matthias Haber blieb als zweiter Bürgermeister im Amt. Ein dritter Bürgermeister wurde nicht gewählt. Anschließend vereidigte Klembt die neuen Gemeinderatsmitglieder.

Der neue Gemeinderat setzt sich neben den beiden Bürgermeistern aus Sylvia Fiederling, Volker Kuhn, Christiane Lurz, Harald Lurz, Felix Mundelsee und Bruno Schlör (alle CSU), Edgar Martin, Heinz Menig, Bernd Schätzlein, Joachim Endres und Petra Schuck (alle IDB) sowie Bernhard Haber und Elke Oberdorf (beide WGH) zusammen.

Bürgermeister führt drei Monate ein Fahrtenbuch

Der Rechnungsprüfungsausschuss setzt sich in Zukunft zusammen aus Bernhard Haber als Vorsitzenden (Vertreterin Elke Oberdorf), Felix Mundelsee (Christiane Lurz) Sylvia Fiederling (Bruno Schlör), Joachim Endres (Edgar Martin) und Heinz Menig (Petra Schuck).

Das Gehalt des ersten Bürgermeisters wurde in der nichtöffentlichen Sitzung diskutiert. Als hauptamtlicher Bürgermeister wird Klembt in der Besoldungsgruppe A14 mit 5998 Euro vergütet. Seine Reisekostenpauschale wird ermittelt, indem er drei Monate lang ein Fahrtenbuch führt. Die durchschnittliche Fahrleistung wird anschließend mit dem aktuellen Satz von 0,35 Euro multipliziert und ergibt die zukünftige Monatspauschale.

Im Anschluss an die Vereidigungen wurde die Entschädigung für den zweiten Bürgermeister festgesetzt. Er erhält für jeden Vertretungstag eine Entschädigung von einem Dreißigstel des Bürgermeistergehalts. Das Sitzungsgeld für die Gemeinderatsmitglieder wurde auf 50 Euro festgelegt, der Verdienstausfall für Selbstständige auf 30 Euro pro Stunde.

Die allgemeine Wirtschaftsbefugnis – der Betrag, bis zu dem der erste Bürgermeister über Ausgaben entscheiden darf, ohne den Gemeinderat zu konsultieren – wurde auf 10 000 Euro festgesetzt. An diesem Wert orientieren sich andere Entscheidungsgrenzen, beispielsweise die Beträge für über- und außerplanmäßige Ausgaben, Zuschüsse, Schuldenerlasse oder Stundungen.

Sitzungen sollen mittwochs im Rathaus stattfinden

Als Regelsitzungsort für die zukünftigen Gemeinderatssitzungen wurde das Rathaus Helmstadt festgesetzt. Die Sitzungen sollen im Allgemeinen mittwochs um 19.15 Uhr stattfinden. Abweichungen davon sind allerdings jederzeit möglich.

Da die Sitzungsdokumente nur noch elektronisch übermittelt werden, erhielten die Gremiumsmitglieder in der Sitzung neue Tabletcomputer. Die von Ralf Büttner als Vertreter der Verwaltungsgemeinschaft vorgestellte neue Geschäftsordnung der Gemeinde, in der unter anderem die obigen Festsetzungen enthalten sind, wurde einstimmig beschlossen.

Das neue Gremium nahm die Haushaltssatzung 2020, den Rechenschaftsbericht 2019 und den Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2010 bis 2016 ebenfalls zur Kenntnis. In Kürze will Klembt das alte und neue Gremium zu einer "Kurzklausur" zum Austausch über die laufenden Projekte mit einer Begehung der aktuellen Liegenschaften zusammenbringen.

Tobias Klembt (links) wird durch Matthias Haber als neuer Bürgermeister des Marktes Helmstadt vereidigt.
Tobias Klembt (links) wird durch Matthias Haber als neuer Bürgermeister des Marktes Helmstadt vereidigt. Foto: Mechtild Buck

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