Kreuzwertheim

Gemeinderat lehnt großflächige Solaranlage in Wiebelbach ab

Mehrheitlich abgelehnt wurde in einer Grundsatzentscheidung des Kreuzwertheimer Gemeinderats die Errichtung einer Fotovoltaikanlage durch die Firma Main-Spessart-Solar auf einer benachteiligten landwirtschaftlichen Fläche in Wiebelbach. In der umfassenden Diskussion zuvor wurde deutlich, dass die Gemeinderäte grundsätzlich für den Einsatz solcher Anlagen sind. Ausschlaggebend für die Ablehnung war die gewählte Fläche.

In der gesamten Marktgemeinde kommen, so heißt es in der Sitzungsvorlage, nur Freiflächen in Wiebelbach für solch eine Anlage in Betracht. Aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten ist ein Flächenbedarf von acht bis zehn Hektar erforderlich. Von der Firma ausgewählt wurde eine Fläche südwestlichen vom Gewerbegebiet, die vom Dorf aus nicht einsehbar sind. Es handelt sich gemäß Klassifizierung des bayerischen Landwirtschaftsministerium um sogenannten benachteiligte Flächen mit schlechter Bodenbonität. Eine Einschätzung die von einigen Gemeinderäten angezweifelt wurde.

Fläche für Landwirtschaft

Die Fläche bliebe nach Aufbau der Anlage eingeschränkt landwirtschaftlich nutzbar, da zwischen den Solarzellen eine Beweidung mit Schafen erfolgen sollte. Mehrere Räte wiesen darauf hin, man sollte solche Anlagen auf versiegelte Flächen stellen oder Anlagen auf Dächern bevorzugen. Zudem wurde betont, dass man den wenigen Landwirten in der Marktgemeinde keine Fläche für solche Projekte wegnehmen sollte. Die Landwirte seien wichtig für die Nahversorgung. Als Argumente für die Anlage wurden unter anderem die Gewerbesteuereinnahmen und die Beteiligung an der Energiewende genannt.  Letztlich stimmten nur fünf der Räte für das Projekt. Somit wurde es abgelehnt.

Einstimmig fiel hingegen der Beschluss aus, das Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans "Heimer-Flur" zu eröffnen. Für eine Aufhebung eines Bebauungsplans sind die gleichen aufwendigen Verfahrensschritte nötig wie für die Aufstellung eines solchen.

Bebauungsplan aufgehoben

Der entsprechende Bebauungsplan stammt aus dem Jahr 1966. Sein räumlicher Geltungsbereich liegt südöstlich der Staatsstraße 2315 zwischen der Kreuzstraße und der Lengfurter Straße. Er umfasst eine Fläche von rund 4,48 Hektar.

Das Plangebiet besteht aus einem  Konglomerat unterschiedlicher Nutzungen mit einem engen Nebeneinander von Wohnnutzung und gewerblicher Nutzung. "Der rechtskräftige Bebauungsplan Heimer-Flur bildet die tatsächlich Nutzung nicht mehr korrekt ab", heißt es in der Sitzungsvorlage über den aktuellen Stand. Es ist, bis auf ein Grundstück, komplett bebaut. Der Plan, der eigentlich ein Mischgebiet festsetzt, lässt fast ausschließlich gewerbliche Nutzung zu. "Im Ergebnis ist festzustellen, dass der Plan mit seiner ursprünglichen Festsetzung Mischgebiet inhaltsleer und obsolet ist", heißt es weiter. So stimmte der Gemeinderat dafür, das Verfahren zur Aufhebung des Plans einzuleiten.

Nach Aufhebung der Satzung über diesen Bebauungsplan werden künftige Bauvorhaben und Nutzungsänderungen gemäß Baugesetzbuch danach beurteilt, ob sie sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und überbauten Grundstücksfläche in die nähere Umgebung einfügen und die Erschließung gesichert ist. Da die Bebauung des Gebiets abgeschlossen ist wird es sich im Wesentlichen bei zukünftigen Bauprojekten um An- Erweiterungs- und Umbauten, Nachverdichtugen und Nutzungsänderungen handeln.

Discounter will sich vergrößern

Auslöser für die Entscheidung war ein Antrag des im Gebiet ansässigen Discounters auf Änderung des Bebauungsplans. Diese ist für eine Vergrößerung des Markts nötig. Diese soll zusätzlich 180 Quadratmeter Verkaufsfläche schaffen. Aufgrund dieses Antrags schließt die Stadt einen Vertrag auf Kostenübernahme mit dem Vorhabenträger, in diesem Fall dem Discounter.

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