Frammersbach

"Haushalt durch Virus auf den Kopf gestellt"

Einstimmig beschloss der Frammersbacher Gemeinderat den Haushalt für 2020.
Einstimmig beschloss der Frammersbacher Gemeinderat den Haushalt für 2020. Foto: Frank Zagel

Deutlich weniger Einnahmen bei steigenden Kosten und kein Holzmarkt in diesem Jahr – auch den Markt Frammersbach treffen die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Der Haushalt wurde am Montag vom Gemeinderat mit deutlichen Sparauflagen einstimmig beschlossen.

"Nicht nur die Welt, auch unser Haushalt wurde durch das Virus auf den Kopf gestellt", stimmte Bürgermeister Christian Holzemer die Gemeinderatsmitglieder auf einen dreistündigen Sitzungsmarathon ein. Als anstrengendste Zeit seit seinem Amtsantritt bezeichnete Holzemer die vergangenen Monate.

Neben der pandemiebedingt gesunkenen Gewerbesteuer führen auch die Abschaffung der Straßenbaubeiträge, die Erhöhung der Kreisumlage und eine nicht ausreichende Gegenfinanzierung des Kindergartens zu einer Haushaltsmehrbelastung von über zwei Millionen Euro, so Holzemer. Diese sei durch den laufenden Haushalt nicht zu erwirtschaften.

Hohe Kreditaufnahme

Im Haushaltsbericht des laufenden Jahres stellte Kämmerer Dominik Zachrau die Eckdaten vor. Mit einem Volumen von 16 964 830 Millionen Euro schließe dieser für 2020 ab. Trotz fehlender Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von rund 500 000 Euro sei der Haushalt noch relativ stabil. Zum Ausgleich sei eine Kreditaufnahme von 2,85 Millionen Euro notwendig, so Zachrau. Die Pro-Kopf-Verschuldung werde dabei auf 1700 Euro steigen. Auch für die kommenden Jahre seien Kredite in Höhe von etwa zwei Millionen Euro vorgesehen.

Neben Personalkosten und der Unterhaltung der kommunalen Infrastruktur werde mit 20 000 Euro der Schulgebäudeunterhalt zu Buche schlagen, wobei nur notwendige Reparaturen berücksichtigt würden. Das Schwimmbad werde mit 50 000 Euro veranschlagt. Knapp 100 000 Euro würden beim Unterhalt der gemeindlichen Straßen, Wege und Plätze eingespart. Auch bei der Bauverwaltung und im Bauhof sei es unmöglich, den gesamten nötigen Unterhalt durchzuführen.

Durch vermehrte Wasserrohrbrüche in den vergangenen Jahren wurden 100 000 Euro zur Verfügung gestellt. Der Hebesatz für die Berechnung der Kreisumlage steige durch die Erhöhung um 170 000 Euro für die Gemeinde. Durch den Wegfall der Ausgleichsbeiträge der Landesregierung bei der Sanierung von Straßen würden der Gemeinde zukünftig mehrere 100 000 Euro in der Gemeindekasse fehlen, führte Zachrau aus.

Die Stellungnahmen der vier Fraktionen ähnelten sich im Tenor. Besonders Dank und Lob gegenüber dem Kämmerer und Bürgermeister mit der Verwaltung war zu vernehmen. Es sei "besonnen und überlegt zum Wohle der Gesundheit unserer Einwohner entschieden" worden, gab Norbert Meidhof für die Freien Wähler an. Den "Mut, auch unpopuläre Entscheidungen treffen zu wollen", äußerte Elisabeth Keßler (CSU). Sandra Völp (SPD) sah die Öffnung des Schwimmbads als richtiges Signal. Werner Friedel (Grüne) appellierte an die Fraktionen, Druck auf den Landtag bezüglich des Wegfalls der Straßenbaubeiträge auszuüben.

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