Karsbach

Karsbach: Bei der Gewerbesteuer steht eine Null

Mit überhaupt keinen Gewerbesteuereinnahmen rechnet die Gemeinde Karsbach in diesem Jahr, vor allem aufgrund der Coronakrise. Im Vorjahr waren noch 350 000 Euro im Haushalt eingeplant gewesen. Tatsächlich geworden sind es dann aber nur 216 300 Euro. Heuer wurde dieser Einnahmeposten im Ende vergangener Woche verabschiedeten Haushaltsplan der Gemeinde Karsbach sicherheitshalber auf Null gesetzt.

Der Verwaltungshaushalt, die laufenden Kosten der Kommune, sind für das Jahr 2020 mit 2 961 320 Euro angesetzt. Der Vermögenshaushalt, das was die Gemeinde investieren will, wurde mit 1 977 050 Euro angesetzt. Der Gesamthaushalt beträgt damit 4 939 370 Euro.

Mit einer Zuführung von 127 130 Euro aus dem Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt findet sich ein weiteres Novum im umfassenden Zahlenwerk der Kommune. Üblicherweise trägt ein Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt zur Finanzierung der Projekte im Vermögenshaushalt bei. Heuer ist es aber umgekehrt. "Diese Zuführung widerspricht somit der Kommunalhaltsverordnung, die eine Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe der ordentlichen Tilgungsleistungen verlangt", erläuterte Alexander Rohner, Geschäftsstellenleiter der VG Gemünden, den Gemeinderäten bei der Besprechung des Haushaltsplanes.

Für das laufende Haushaltsjahr lasse sich dies nicht vermeiden. Als Ersatzdeckungsmittel stehen zudem die Entnahme von 400 010 Euro aus den Rücklagen, Zuweisungen von 657 000 Euro, Grundstücksverkäufe von 20 000 Euro und Beitragseinnahmen von 1500 Euro zur Verfügung, die dieses Manko ausgleichen können und eine Genehmigung des Etats durch die Aufsichtsbehörde ermöglichen. Dennoch könne die Kommune auch dieses Jahr aus dem Verwaltungshaushalt keinerlei Handlungsspielraum für die vielfältigen erforderlichen Projekte im Vermögenshaushalt erwirtschaften.

Bei diesen liegen die Schwerpunkte heuer auf diversen Tiefbaumaßnahmen für die Abwasserbeseitigung wie Kläranlage und Fremdwasserbeseitigung (335 000 Euro), auf dem bereits nahezu abgeschlossenen Breitbandausbau (326 000 Euro) und auf Straßenbaumaßnahmen (319 000 Euro). In das Gewerbegebiet "Schönauer Weg" will die Kommune 300 000 Euro investieren.

Für den Erwerb von Grundstücken sind 120 000 Euro, für Anschaffungen und Baumaßnahmen im Bauhof 115 000 Euro gedacht. Für den Bereich Wasserversorgung sind 70 000 Euro geplant. Zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes soll eine Darlehensaufnahme von 898 540 Euro beitragen. "Inwieweit diese Kreditaufnahme in dieser Höhe tatsächlich benötigt wird, hängt von der Umsetzung und dem tatsächlichen Fortschritt der vorgesehenen Projekte ab", ergänzte Bürgermeister Martin Göbel.

"Unter der Voraussetzung, dass sich bei der Abwicklung des diesjährigen Haushaltsplanes keine gravierenden Veränderungen ergeben, wird der Schuldenstand der Kommune zum Ende des Jahres deutlich steigen", stellte VG-Geschäftsführer Rohner fest. Ohne Berücksichtigung der Außenstände bei der Bayern-Grund ( rund 720 000 Euro zum Ende des Jahres 2019) steigt der Schuldenstand wegen der Kreditaufnahme von bisher 11 593 Euro auf dann 904 784 Euro. Dies würde einer Pro-Kopf-Verschuldung von etwa 530 Euro entsprechen. Der Landesdurchschnitt vergleichbar großer Gemeinden liegt bei 592 Euro.

Wie im Vorjahr werde man auch heuer vermutlich nicht alle vorgesehenen Maßnahmen umsetzen oder komplett abwickeln können, sagte Bürgermeister Martin Göbel zum aktuellen Etat. Andererseits seien einige der für dieses Jahr geplanten Projekte bereits angegangen oder, wie die Beschaffung des Mulchgerätes, bereits umgesetzt. Die Gewerbesteuereinnahmen seien mit Null angesetzt, weil voraussichtlich noch einige Gewerbesteuerrückzahlungen anstünden. Ob der geplante Kredit tatsächlich benötigt werde, sei noch offen. Denn auch im Vorjahr habe man das geplante Darlehen (rund 719 000 Euro) nicht benötigt.

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