Seifriedsburg

Leserforum: Lkw-Verkehr nicht mehr tragbar

Zur Verkehrssituation auf der Staatsstraße 2434 erreichte die Redaktion folgende Zuschrift.

Dringenden Handlungsbedarf sehe ich auf der Staatsstraße 2434 (Hainbuche-Aschenroth-Seifriedsburg-Schönau). Der Lkw-Verkehr nimmt inzwischen Ausmaße an, denen die Baulast der Straße nicht mehr Rechnung tragen kann. Zudem dürfte es eine der schmalsten und die kürzeste Staatsstraße in Bayern sein. Die Folgen der vielbefahrenen Staatsstraße sind bereits erkennbar: Bröckelnde Teerschicht, die Straßenränder brechen ab. Zudem ist mit Befahren der für diese Straße zu breiten Lkw immer ein Sicherheitsrisiko verbunden.

In diesem Zusammenhang möchte ich auf eine rechtliche Abhandlung des Deutschen Bundestages, hier des Wissenschaftlichen Dienstes (Aktenzeichen: WD 7 - 3000 - 062/17, Fachbereich: Zivil-, Straf-, Verfahrenrecht, Bau- und Stadtentwicklung) verweisen, die auch analog auf Staatsstraßen angewandt werden kann. Sehr wohl ist es demnach den Straßenverkehrsbehörden in ihrem Ermessen vorbehalten, nach der StVO eine Nutzungsbeschränkug für Lkw aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dieser Staatsstraße zu erlassen. Die Flüssigkeit des Verkehrs ist durch die überbreiten Lkws nicht mehr gegeben, ein Überholen dieser wird zum Wagnis, hinter den Lkws bilden sich endlose Kfz-Kolonnen, die Ortsdurchfahrten sind, insbesondere in Seifriedsburg, für die Lastkraftwagen in den Kurvenbereichen zu schmal, um diese gefahrlos, auch für andere Verkehrsteilnehmer, passieren zu können.

Aus diesen Gründen ist auch ein Tätigwerden der Verkehrsbehörde dringend erforderlich. Dies ergibt sich auch aus den Kommentierungen zur StVO, in denen es heißt: Ein Tätigwerden aus Gründen der Verkehrssicherheit erfordert eine Gefahrenlage, die bei durchschnittlichen Verkehrsverhältnissen die Unfallsituation negativ beeinflussen kann. Hierfür reicht eine abstrakte Gefährlichkeit von Verkehrssituationen zu bestimmten Zeiten aus – eine konkrete Gefahr ist somit gerade nicht erforderlich (Schurig, 15. Auflage StVO 2015, S. 683).

Auch sind die Geschwindigkeiten, die einige Verkehrsteilnehmer auf dieser Staatsstraße mit jenseits der 100 Kilometer pro Stunde fahren, mit Sorge zu betrachten. 80 Stundenkilometer sind auf dieser Staatsstraße angemessen und sollten im Rahmen der Verkehrssicherheit mit einer Vielzahl von Wildwechseln das "Höchste aller Gefühle" sein. Eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf der gesamten Länge dieser schmalen Staatsstraße ist daher außerorts dringend zu empfehlen.

Werner Müller
97737 Gemünden-Seifriedsburg

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