Arnstein

Neue Ausschüsse im Arnsteiner Stadtrat

Der Arnsteiner Stadtrat hat in seiner ersten Arbeitssitzung nach der Konstituierung unter anderem eine neue Geschäftsordnung und die dazugehörige Satzung festgelegt. Während es bei der Geschäftsordnung nichts Neues gab, wurden die vorberatenden Ausschüsse neu geordnet. Es gibt demnach in den nächsten sechs Jahren sieben Ausschüsse. Das sind der Landwirtschafts- und Forstausschuss, der Ausschuss für Bildung, Soziales und Demografie, weiterhin der für Wirtschafts- und Gewerbeförderung und die Digitalisierung sowie den Energie- und Umweltausschuss. Dazu kommen noch der Personalausschuss, der Ferienausschuss und zuletzt der Rechnungsprüfungsausschuss. Letzterem gehören neben Erwin Feser als Vorsitzender und Frank Julke als Stellvertreter auch Stefan Dorn, Martin Fischer, Josef Grodel, Sandro Lang und Mona Willert an. Wenn eine Angelegenheit das Arbeitsgebiet mehrerer Ausschüsse berührt, können diese zu gemeinsamen Sitzungen zusammentreten. Künftig wird es keinen eigenen Bauausschuss geben, entsprechende Anträge werden vom Gesamtgremium behandelt.

Die sechs Fraktionen benannten ihre Sprecher und deren Stellvertreter. Für die CSU sind das Joachim Sauer und Stefan Dorn, für die Grünen Franz Eder und Edgar Weiß, für die Freien Wähler Sandro Lang und Irene Preis, für die SPD Josef Grodel und Bettina Schmitt und für die Jungen Bürger Jens Völker und Mona Willert. Für die Freie Werntalliste spricht Stefan Münch; ein Vertreter wurde noch nicht benannt.

Vertreter der Bürgermeister

Die ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder und die gewählten Ortssprecher erhalten für ihre Tätigkeit als Entschädigung ein Sitzungsgeld von je 40 Euro für die Teilnahme an Sitzungen. Als Besonderheit führt der Stadtrat eine umfassende Regelung für die Vertretung der drei Bürgermeister ein. Für den Fall deren gleichzeitiger Verhinderung wurden zwei weitere Stellvertreter gewählt. Den Zweiten Bürgermeister Bertram Wolf vertritt dann Frank Julke, für die Dritte Bürgermeisterin Bettina Schmitt ist Mona Willert die Vertreterin. Während das Votum für Willert einstimmig ausfiel, gab es für Julke zwei Gegenstimmen von der Freien Werntalliste.

Wahl der Ortssprecher

Nachdem zurzeit wegen der Coronakrise Ortsversammlungen nicht möglich sind, müssen die Wahlen für die Ortsprecher für die Stadtteile Binsbach, Heugrumbach, Neubessingen und Halsheim auf die erste Woche nach den Sommerferien verschoben werden, informierte Bürgermeister Franz-Josef Sauer. In den genannten Dörfern konnte sich bei der Kommunalwahl kein Kandidat als Stadtrat durchsetzen.

Stadtrat Josef Grodel fragte nach dem aktuellen Fortgang der Bemühungen um den Digitalpakt für die Arnsteiner Schulen. Bürgermeister Sauer informierte, es sei ein Treffen mit der Schulleitung der Volksschule und dem Bürgermeister von Eußenheim geplant, damit beide Schulen ähnlich agieren können.  Auf alle Fälle sei die Angelegenheit in der Dringlichkeit sehr weit vorne.

Stadtrat Martin Fischer berichtete von Beschwerden von Anwohnern am Schwebenrieder Kirchberg und in der Schwebenrieder Straße. Dort seien des Öfteren die Zufahrtswege zu Grundstücken wegen wildem Parken blockiert.

Sieben Bauanträge

Sieben Bauanträge hatte der Stadtrat zu behandeln: Am Werthgraben von Halsheim wird ein Anbau an eine Scheune zur Wohnung und zu einem Yogaraum umgebaut, in Büchold entsteht in der Kirchgasse ein Einfamilienwohnhaus mit einem Nebengebäude und in Reuchelheim soll ein Anbau an das bestehende Wohnhaus in der Bebenrother Straße errichtet werden. Um zusätzlichen Lagerraum zu schaffen will der Bauwerber im Halsheimer Talweg eine Halle neu bauen, außerdem sind ein Teilabbruch sowie der Neubau eines Satteldaches geplant.

In Binsbach musste für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit zwei Stellplätzen in der Josef-Issing-Straße eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans ausgesprochen werden. Grund ist ein gewünschter Kniestock von einem Meter anstelle der festgesetzten 30 Zentimeter. Eine Befreiung war auch in der Arnsteiner Edgar-Michael-Wenz-Ring nötig. Dort wird die vorgeschriebene Grundflächenzahl von 0,375 wegen Nebenanlagen auf 0,44 erhöht.

In eigener Sache genehmigte der Stadtrat die Fassadenänderung der Stadthalle im Bereich des Innenhofes. Dies war wegen Änderungen im Fluchtwegekonzept und bei den Nutzungen der Räume im Versorgungsbereich nötig geworden. So entsteht im Erdgeschoss eine völlig neue Fensterfront. Insgesamt seien die Bauarbeiten dort in vollem Gange, informierte Bürgermeister Sauer.

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