Kreuzwertheim

Röttbacher sollen selbst über Namen ihrer Halle entscheiden

Diese Punkte wurden in der jüngsten Sitzung des Kreuzwertheimer Gemeinderats behandelt:

Keine Entscheidung traf das Gremium hinsichtlich des Namens für die erweiterte und umgebaute Halle in Röttbach. Die Verwaltung hatte auf Vorschlag von Elli Graf in der Bauausschusssitzung vom Juni 2020 dem Gemeinderat den Namen "Röttwer Bügerhalle" vorgeschlagen, der auch am Anbau angebracht werden soll. Das Gremium war sich jedoch einig, dass man die Röttbacher selbst über den Namen ihrer Halle entscheiden lassen sollte. So stimmten die Räte einstimmig dafür, die Röttbacher über vier Alternativen abstimmen zu lassen. Auf welchem Weg dies geschieht muss noch geklärt werden.

Vorgeschlagen wurde weiterhin, dass sich Kreuzwertheim aktiv dafür bereit erklärt, eine Flüchtlingsfamilie aus dem zerstörten griechischen Lager Moria aufzunehmen.

Verbot für Laubbläser

Rätin Silvia Klee stellte den Antrag, den Einsatz von Laubbläsern durch den Bauhof zu verbieten. Über diesen muss das Gremium entscheiden.

Mit einer Gegenstimme stellte der Gemeinderat Kreuzwertheim fest, dass er keine Einwände gegen die Aufstellung des Bebauungsplans Sondergebiet "Bau-, Heim- und Gartenmark" (Sporkertwiesen) in Wertheim-Bestenheid hat. Die Ausweisung des Sondergebiet ist für eine Vergrößerung des Baumarkts Am Ried in Bestenheid von bisher maximal 4000 Quadratmeter auf zukünftig maximal 7000 Quadratmeter nötig.

Aus nichtöffentlicher Sitzung gab Bürgermeister Klaus Thoma bekannt, dass der Planungsauftrag für das Projekt Lebensader Main – MainErlebnis/Buhne Bleichwiesen an das Büro Johann und Eck aus Bürgstadt vergeben wurde.

Zuschuss für Gestaltungshandbuch

Für die Fortschreibung des Gestaltungshandbuch mit integrierter Gestaltungssatzung erhält die Marktgemeinde gemäß des Bescheids von der Regierung von Unterfranken Zuwendungen in Höhe von 17 000 Euro. Der Eigenanteil der Gemeinde liegt bei 11 333 Euro.

Zur Nachfrage von Gemeinderat Peter Geiger aus der vorangegangenen Sitzung zur Bagatellgrenze bei den Abwassergebühren gab Thoma eine ausführliche Erklärung ab. Gefragt worden war, warum bei zusätzlicher Wasseruhr für die Außenbewässerung für die ersten zwölf Kubikmeter Wasser Abwassergebühren bezahlt werden müssen. Kurz zusammengefasst handelt es sich bei der Abwassergebühr um einen Wahrscheinlichkeitsmaßstab, bemessen am Frischwasser, da sich das Abwasser das in die Klärung fließt nicht genau bemessen lässt. Es ist verwaltungsökonomisch nicht sinnvoll, wegen nicht in der Kanalisation eingeleiteter Kleinmengen, wie sie im Grunde genommen bei jedem Verbraucher vorkommen, den Sachverhalt zu prüfen und Gebührenbescheide anzupassen. Daher wurde die Bagatellgrenze geschaffen. Diese wurde auch höchstrichterlich bestätigt.

Umsatzsteuer auf Trinkwasser

Hinsichtlich der Frage von Rat Martin Kaufmann aus letzter Sitzung zur Mehrwertsteuersenkung bei den Verbrauchsgebühren erklärte er, die Kanalgebühren sind umsatzsteuerfrei. Für die Frischwasserversorgung ist der Umsatzsteuersatz am letzten Tag des Abrechnungszeitpunkt anzuwenden. Dies ist in Kreuzwertheim der 31. Dezember  des Jahres. Damit gilt der Umsatzsteuersatz von fünf Prozent  für die gesamte Jahresgebühr 2020 des Frischwassers.

Thoma berichtete von einem Dankschreiben einer Bürgerin für den Einsatz der Feuerwehr Kreuzwertheim bei einem Sturmschaden.

Falschparker an der Staustufe

Bei den Anfragen der Räte wurde auf das Ärgernis abgestellter privater Anhänger auf öffentlicher Fläche in Röttbach sowie verbotenerweise parkender Autos an der Schranke zur Staustufe in Kreuzwertheim hingewiesen.

Geprüft wird auf Anregung aus dem Gremium hin, ob in den Straßen "In den Ellen" und Felderweg in Röttbach eine 30er Zone eingerichtet werden kann.

Aus Reihen der Bürger wurde auf den schlechten Zustand des Pflasters im Bereich des Kirchplatz hingewiesen. Thoma erklärte, man hat bereits vor längerem eine Fachfirma mit der Begutachtung beauftragt, diese sei aber noch nicht gekommen.

Weitere Artikel

Schlagworte

  • Kreuzwertheim
  • Abwasser
  • Abwassergebühren
  • Bau
  • Bauhöfe
  • Bürgermeister und Oberbürgermeister
  • Feuerwehren
  • Kanalisation
  • Klaus Thoma
  • Marktgemeinden
  • Regierung von Unterfranken
  • Stadträte und Gemeinderäte
  • Trinkwasser
Lädt

Schlagwort zu
„Meine Themen“

hinzufügen

Sie haben bereits
/ 15 Themen gewählt

bearbeiten

Sie folgen diesem Thema bereits

entfernen

Um "Meine Themen" nutzen zu können müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen

zustimmen
0 0
Kommentar schreiben

Der Diskussionszeitraum für diesen Artikel ist leider schon abgelaufen. Sie können daher keine neuen Beiträge zu diesem Artikel verfassen!