Lohr

Stadt Lohr steigt in Kurzarbeit ein

Die Sing- und Musikschule im Alten Rathaus von Lohr ist von Kurzarbeit betroffen, die ebenfalls dort beheimatete Stadtbibliothek dagegen nicht.
Die Sing- und Musikschule im Alten Rathaus von Lohr ist von Kurzarbeit betroffen, die ebenfalls dort beheimatete Stadtbibliothek dagegen nicht. Foto: Jana Bieberstein

Seit Anfang der Woche gilt auch für mehrere Teilbereiche der Stadt Lohr infolge der Corona-Krise Kurzarbeit. Wie das Rathaus auf Anfrage dieser Redaktion mitteilte, sind seitdem 36 städtische Mitarbeiter von Kurzarbeit betroffen

Konkret sind seit Montag fünf Mitarbeiter bei der Volkshochschule in Kurzarbeit, 21 bei der Sing- und Musikschule, drei bei der Touristinformation, zwei im Freibad und fünf in der Gebäudeverwaltung (Reinigungskräfte/Hausmeister). Das Ausmaß der Kurzarbeit liegt zwischen 15 und 100 Prozent der Arbeitszeit.

Stadthallen-Mitarbeiter folgen

Ab nächsten Montag kommen nach Aussage des städtischen Pressesprechers Dieter Daus Schritt für Schritt alle Mitarbeiter der Stadthalle mit Kurzarbeit hinzu. Jeder von diesen müsse zuvor jedoch sämtliche Überstunden abbauen, was noch unterschiedlich lange dauern werde.

Keine Kurzarbeit gibt es hingegen in der Stadtbibliothek. Sie ist seit Montag wieder voll geöffnet. Die Stadt zählt laut Daus inklusive der Eigenbetriebe Stadtwerke und Stadthalle insgesamt 302 Mitarbeiter, davon 20 Beamte und 282 Angestellte.

Zuletzt war Kritik laut geworden, dass die finanziell klamme Stadt in der Corona-Krise zu lange mit dem Einstieg in die Kurzarbeit gewartet und so die Gelegenheit verpasst habe, den angespannten Haushalt etwas zu entlasten. Dieser Vorwurf sei nicht gerechtfertigt, so Bürgermeister Mario Paul. Seinen Worten zufolge haben die städtischen Mitarbeiter vor Einstieg in die Kurzarbeit zunächst Überstunden abgebaut und teilweise Minusstunden aufgebaut. Überdies sei Kurzarbeit im Öffentlichen Dienst bis zum Aushandeln eines eigenen Covid-19-Tarifvertrages, der seit Mitte April greift, gar nicht möglich gewesen.

Rechtssicherheit

Nach Abschluss dieses eigens auf die Corona-Krise gemünzten Tarifvertrages habe es vom Kommunalen Arbeitgeberverband, dem die Stadt angehöre, den dringenden Hinweis gegeben, vor einer Umsetzung die Durchführungsrichtlinien abzuwarten, erklärt Paul den Ablauf. Es sei darum gegangen, auf dem neuen Terrain rechtssicher zu agieren.

Man habe im Rathaus die Kurzarbeit auch nicht einfach anordnen, sondern die Mitarbeiter mitnehmen wollen, so der Bürgermeister. Als Beispiel nennt er Beschäftigte, die in der Arbeitsphase der Altersteilzeit seien und bei denen Kurzarbeit während dieser Phase dauerhafte Einbußen für die spätere Freistellungsphase bedeuten könne. In solchen Fälle müsse man genau hinschauen, was Zeit brauche, so Paul. Und schließlich habe es noch eine von den Tarifparteien vereinbarte siebentägige Ankündigungsfrist für die Kurzarbeit gegeben

Hohe Aufstockung

Dass auch die Stadt mit Kurzarbeit auf die Folgen der Corona-Pandemie reagieren müsse, sei keine Frage, so Paul: "Wir können uns von diesen Dingen nicht ausnehmen." Finanziell trifft die Kurzarbeit die Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst jedoch spürbar weniger als andere. Im Tarifvertrag dazu ist geregelt, dass das Kurzarbeitergeld im Öffentlichen Dienst vom Arbeitgeber je nach Tarifgruppe auf 90 beziehungsweise 95 Prozent des Nettogehaltes aufgestockt wird. Außerhalb des Öffentlichen Dienstes beträgt der Satz des regulären Kurzarbeitergeldes hingegen lediglich 60 Prozent bei kinderlosen und 67 Prozent bei Arbeitnehmern mit Kindern.

Der Covid-19-Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst schreibt fest, dass es während der Kurzarbeit und drei Monate darüber hinaus keine betriebsbedingten Kündigungen geben darf. Der Tarifvertrag regelt daneben auch, dass er keine Anwendung auf die Kernverwaltung von Kommunen finden darf.

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