Rieneck

Rienecker Stadtrat schafft fast alle Ausschüsse ab, Ex-Bürgermeister dagegen

Unterschiedliche Meinungen gab es im Rienecker Stadtrat über die Notwendigkeit zur Bildung von Ausschüssen. Das Gremium setzte sich intensiv in einer über einstündigen Beratung mit dem Thema auseinander und schaffte am Ende, bis auf einen, alle Ausschüsse ab.

Der neue Bürgermeister, Sven Nickel, hält zusätzliche Ausschüsse im Rahmen der Stadtratsarbeit für wenig zweckmäßig. Bei der Größe der Stadt Rieneck und der "überschaubaren Anzahl der Stadträte", sei es effizienter, schneller und zielführender, die Themen gleich im kompletten Gremium zu beraten und beschließen. Eine Vorbesprechung in Ausschüssen führe zu Zeitverzögerung und Mehraufwand.

Auf diese bekannte Einstellung wies er nochmals bei der über einstündigen Beratung für die Bildung von Ausschüssen für die neue Legislaturperiode hin. Unterstützung erhielt er von seiner Gruppierung (Freie Bürger). Wolfram Lutz und Silvester Krutsch wiesen ebenso auf den hohen Verwaltungs- und Zeitaufwand hin. Mit Beratung im Ausschuß, anschließender Besprechung in der Fraktion und der abschließenden Entscheidung im Stadtrat durchlaufe ein Thema mehrere Stationen.

Kübers Gegenposition

"Wir sollten auf jeden Fall wieder Ausschüsse installieren", war Wolfgang Küber (RJWU) gegenteiliger Meinung. Für ihn sei Wald und Jagd ein wichtiger Ausschuss, der auch über die Vergabe der Pirschbezirke selbst beschließen könnte. Das müsse nicht unbedingt das Gremium belasten. Auch ein Bauausschuss als beschließendes Gremium konnte er sich vorstellen. Die Bauangelegenheiten könnten abseits der regulären Stadtratsitzungen behandelt weiter gegeben werden. Für "extrem wichtig" hielt Küber auch den Finanzausschuss, um den Haushalt vorzuberaten. Wenn der Vorwurf im Raum stand, dass die Ausschüsse in den vergangenen zwölf Jahren zu wenig genutzt wurden, dann sollte man es jetzt besser machen, sagte er.

"Bei insgesamt sechs Ausschussversammlungen in sechs Jahren ist das schon ein bißchen wenig", stellte Bürgermeister Sven Nickel fest. Wenn der erst kürzlich verabschiedete Haushalt ausführlich hätte vorberaten werden sollen, dann wäre in den Monaten Januar bis März die Zeit dazu gewesen.

Einen anderen Organisationsvorschlag präsentierten Matthias Hörnis und Christoph Münch. So könnte man sogenannte Fachgebiete installieren, die verschiedenen Themen aufgreifen und von jeweils zwei Stadträten mit entsprechender Interessenslage oder Kompetenz geleitet werden, erläuterte Hörnis. In diesen Gremien sollte nicht nur reagiert, sondern auch vorausschauend agiert und Vorschläge unterbreitet werden.

Vorschlag einer Denkfabrik

Parallel dazu könnte  eine "Denkfabrik" ins Leben gerufen werden, die Visionen und Leitlinien für die Zukunft entwickelt und so Ideen und Impulse in den Stadtrat bringt. Wichtig für Hörnis war auch (wie er mehrfach betonte), dass Personen, die sich in solchen Gremien engagieren, eine wenn auch kleine finanzielle Anerkennung in Form von Sitzungsgeld erhalten.

Sven Nickel verwies auf die Nachbargemeinde Burgsinn, die die Ausschüsse abgeschafft hat und bat den in der Rienecker Sitzung anwesenden Burgsinner Bürgermeister Robert Herold um eine kurze Aussage. "Die Themen kann man in Ausschüssen oder Arbeitsgruppen vorkauen so oft man will – letztendlich muss der Stadtrat alle Entscheidungen treffen", sagte Herold. In Burgsinn seien früher viele Ausschußsitzungen gewesen, bei denen dann doch nahezu der gesamte Gemeinderat anwesend war. Schließlich habe Burgsinn entschieden, die Ausschüsse abzuschaffen.

Bei den abschließenden Abstimmungen zu dem Thema entschied sich das Gremium mehrheitlich gegen die Bildung einer Fachgebietsstruktur als Ersatz für Ausschüsse. Ebenso entschied sich eine überwiegende Mehrheit, nur noch den Rechnungsprüfungsausschuß zu bilden.

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