Arnstein

Umschuldung von Krediten

Einstimmig beschloss der Arnsteiner Stadtrat in seiner letzten Sitzung eine Ermächtigung für den Bürgermeister Franz-Josef Sauer zur Umschuldung der derzeit bestehenden Kassenkredite in Höhe von 3,5 Millionen Euro. Diese sollen durch Darlehen mit langfristiger Laufzeit ersetzt werden. Außerdem wird er ermächtigt, weitere Kreditaufnahmen zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit und Finanzierung der im Haushaltsplan 2020 veranschlagten Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen zu tätigen. Der im Haushalt 2020 festgesetzte Höchstbetrag liegt hier bei acht Millionen Euro.

Wegen der Coronakrise sieht die Stadt Arnstein in diesem Jahr keine Möglichkeit, eine öffentliche Bürgerversammlung durchzuführen. Die Möglichkeit einer Online-Veranstaltung sei nach der bayerischen Gemeindeordnung nicht zulässig, informierte Bürgermeister Sauer. Falls Bürger aber ein wichtiges unaufschiebbares Anliegen hätten, das sie bei der Bürgerversammlung hätten einbringen wollen, könnten sie das über einen schriftlichen Antrag bei der Stadtverwaltung einreichen.

Vorfahrt geändert

Wie berichtet ist die Bayernstraße nun in beide Richtungen befahrbar, und die Ausfahrt aus dem Rewe-Markt erlaubt auch das Linksabbiegen. Allerdings gehörte die Straße bislang in das System der 30-Kilometer-Zone mit der Rechts-vor-Links-Regel. Das hatte zur Folge, dass Fahrzeuge in Richtung Osten des Öfteren wegen ausfahrender Fahrzeuge anhalten mussten. Ab sofort wird nun die Bayernstraße aus der 30er-Zone herausgenommen und erlaubt damit eine andere Vorfahrtsregel. Die Geschwindigkeitsbeschränkung allerdings bleibt bei 30 Stundenkilometern.

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