Hundsbach

Wegebau am Landschaftssee sorgt für Turbulenzen im Gemeinderat

Bürgermeister Achim Höfling sah sich an den Ratsbeschluss gebunden. Thomas Obert sprach dagegen von überstürztem Vorgehen, obwohl noch Beratungsbedarf bestanden habe.
Am Ausbau dieses Weges entlang der Kleingartenanlage entzündeten sich die Gemüter in der Eußenheimer Gemeinderatssitzung. Während sich Bürgermeister Achim Höfling an die Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 15. Juli 2019 zum Ausbau des Weges gebunden fühlte, meint Gemeinderat Thomas Obert, man hätte nochmals darüber beraten müssen.
Am Ausbau dieses Weges entlang der Kleingartenanlage entzündeten sich die Gemüter in der Eußenheimer Gemeinderatssitzung. Während sich Bürgermeister Achim Höfling an die Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 15. Juli 2019 zum Ausbau des Weges gebunden fühlte, meint Gemeinderat Thomas Obert, man hätte nochmals darüber beraten müssen. Foto: Ernst Schneider

Der bisherige Erdweg entlang der Kleingartenanlage am Landschaftssee in Eußenheim wurde in Schotter ausgebaut, berichtete Bürgermeister Achim Höfling in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Damit sei dem einstimmigen Ratsbeschluss vom 15. Juli 2019 Folge geleistet. Zu dieser Entscheidung war es gekommen, nachdem drei landwirtschaftliche Betriebe im April 2019 den Ausbau bis zum Bahndamm beantragt hatten. Das stößt nicht überall auf Begeisterung.

Nach dem Gemeinderatsbeschluss, zu dem es nach einem Ortstermin (9. Juli 2019) gekommen war, landete am 20. Juli 2019 prompt ein Bittbrief der Kleingartenbesitzer bei der Gemeinde, den Ausbaubeschluss zurückzunehmen. Im Rat hieß es daraufhin, es solle ein Gespräch mit den Beteiligten herbeigeführt werden. Dieses wurde auch vor Ort geführt. Hierbei wurde der Wunsch geäußert, von der "Unteren Naturschutzbehörde" eine Alternativstrecke prüfen zu lassen. In einer entsprechenden Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde wurde diese Trasse entlang der Kleingärten als die geeignetste Streckenführung angesehen.

Bürgermeister Achim Höfling betonte, dass dieses Thema seither nicht mehr im Gemeinderat behandelt worden sei. Sein Vorgänger Dieter Schneider habe ihm bei einem Übergabegespräch am 29. April 2020 erklärt, dass der Weg längst ausgebaut sei, wenn nicht der "hauptverantwortliche Wegebauer" im gemeindlichen Bauhof längerfristig erkrankt gewesen wäre.

Von Bauhof und Landwirten vier Meter breit ausgebaut

Am 16./17. Juni dieses Jahres sei dieser Erdweg nun von Mitarbeitern des gemeindlichen Bauhofes unter Mithilfe mehrerer Landwirte bis zum Bahndamm, rund 130 Meter, zu einem etwa vier Meter breiten Schotterweg ausgebaut worden. Von dort weiter auf einem bestehenden Weg können landwirtschaftliche Fahrzeuge nun den Bahndamm unterqueren und außerhalb des Ortes und mit gutem Überblick auf die B 27 auffahren.

Nicht leicht sei die Entscheidung zum Ausbau gefallen, da unterschiedliche Interessen sich im Wege standen, die nicht alle unter "einen Hut" zu bringen waren, erinnerte Höfling. Mehrere Landwirte wollten mit ihren Maschinen die steile und enge Ausfahrt von der "Augasse" in die B 27 vermeiden. Die Bewohner der "Augasse" wiederum wünschten weniger Lärm und Verhinderung von Gefahren. Die Kleingartenbesitzer in diesem Bereich wollten andererseits Ruhe sowie keinen Staub. Letztendlich habe Rainer Maier von der Unteren Naturschutzbehörde am Landratsamt noch empfohlen, die Eingriffe in die Natur möglichst gering zu halten. Leider sei Maier nicht der Bitte nachgekommen, sich hierzu konkret zu äußern.

Bei Entscheidung Nachteile gegeneinander abgewogen

Dem Gemeinderat sei bei seiner Sitzung im Juli 2019 klar gewesen, dass bei einer Entscheidung, wie auch immer diese ausgehen würde, für manche Betroffene die Nachteile überwiegen. Nach eingehender Beratung habe man sich einstimmig für den Ausbau des Weges entschieden. Dies sah Bürgermeister Höfling für sich nun als bindend an und er habe diesen Beschluss umsetzen müssen.

Beim Umbau sei man den Anliegen der Kleingartenbesitzern dahingehend entgegengekommen, auf Staubfreiheit zu achten. Daher wurde der Weg bei Regen ausgebaut und staubarmer Schotter verwendet. Zusätzlich wird noch eine Frässgutschicht Bitumen aufgebracht, die sich mit der obersten Schotterschicht verbindet.

Keine neue Sachlage für eine erneute Diskussion

Die jetzt vorgebrachte Kritik von Thomas Obert, dass dieses Thema nicht nochmals im Gemeinderat diskutiert worden sei, hält Höfling für unberechtigt. Laut Geschäftsordnung sei eine nochmalige Diskussion nur bei veränderter Sachlage, was in diesem Falle aber nicht zutreffend war, möglich. Also habe er den Beschluss umsetzen müssen.

Gemeinderat Thomas Obert stellt im Großen und Ganzen die chronologische Abfolge der Gegebenheiten nicht in Abrede. Er meint aber, dass es vor dem Wegausbau noch eine abschließende Beratung mit einer Antwort an die Widerspruchsführer hätte geben müssen. Es hätte zu keiner Zeit der Zwang bestanden, die Maßnahme überstürzt durchzuführen. Das sei nicht unbedingt ein guter Stil gewesen angesichts des so kontrovers diskutierten Vorhabens.

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