Tauberbischofsheim

CDU Tauberbischofsheim: Delegiertenwahlen sind ungültig

Die Kreisdelegiertenwahlen des CDU-Stadtverbandes Tauberbischofsheim müssen in eine zweite Runde gehen. Das hat das Kreisparteigericht erklärt. Was die Gründe sind.
CDU-Kreisvorsitzender Wolfgang Reinhart bei der Nominierungsversammlung der CDU Main-Tauber-Kreis für die Landtagswahl im Februar.
Foto: Matthias Ernst | CDU-Kreisvorsitzender Wolfgang Reinhart bei der Nominierungsversammlung der CDU Main-Tauber-Kreis für die Landtagswahl im Februar.

Der Einspruch hat Erfolg gehabt. Wie berichtet, soll bei der Wahl zur Wahlkreisdelegiertenversammlung der CDU Ende Oktober nicht alles mit rechten Dingen zugegangen sein. Bei der Wahl waren die 35 Delegierten bestimmt worden, die bei der Wahlkreisvertreterversammlung für den CDU-Stadtverband Tauberbischofsheim den künftigen CDU-Direktkandidaten für die Bundestagswahl mitküren werden. Beworben hatten sich 80 Kandidaten.

Ein Vorwurf: Es sei keine geheime Wahl möglich gewesen

Die Vorwürfe, die vier Parteimitglieder in einem sechsseitigen Brief an das Kreisparteigericht geschickt hatten, lauteten: Bei der Wahl sollen Personen mitgestimmt haben, bei denen es fraglich sei, ob sie stimmberechtigt gewesen sind. Weiter sei keine geheime Wahl möglich gewesen, denn es habe nur eine Wahlkabine zur Verfügung gestanden, was dazu führte, dass viele ihre Stimmzettel "auf dem Schoß" ausgefüllt hätten.

Die Delegierten müssen neu gewählt werden

Jetzt hat das zuständige Parteigericht in Stuttgart laut einem Bericht der Fränkischen Nachrichten  eine Entscheidung getroffen. Danach sollen die Delegierten, die bei der Wahlkreisversammlung die Bundestagskandidatin oder den Bundestagskandidaten für die Wahlen im September bestimmen, neu gewählt werden müssen. 

Der CDU-Stadtverband wird jetzt eine neue Versammlung einberufen

Alleine der erste der sieben Punkte habe ausgereicht, um festzustellen, dass die Wahl nicht ordnungsgemäß abgelaufen sei, wie es der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Philipp Hess und Versammlungsleiter und Kreisvorsitzender Wolfgang Reinhart erklärt hätten, wird Michael Grethe, einer der Kritiker, im Bericht zitiert. Er sei froh über das Urteil. Seine Mitstreiter und er hätten es aber nicht anders erwartet.

Der CDU-Stadtverband werde jetzt eine neue Versammlung für eine Neuwahl der Delegierten einberufen. „Der Zeitpunkt wird sich an der Pandemie-Lage orientieren“, wird Stadtverbandsvorsitzender Philipp Hess zitiert.

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