OBERELSBACH

Digitalfunk-Test – Oberelsbach sagt nein

Erst mal nein: Der Gemeinderat Oberelsbach lehnte die Teilnahme am Probebetrieb für den Digitalfunk ab. Foto: Jens Wolf/dpa

Oberelsbach wird nicht am Probetrieb für den Digitalen Funk für Polizei, Rettungsdienste und Katastrophenschutz (BOS) teilnehmen. Zwar fiel die Entscheidung dagegen mit sieben zu fünf Stimmen knapp aus, aber Ablehnung bleibt Ablehnung.

Da half es auch nicht, dass Bürgermeisterin Birgit Erb deutlich machte, dass es beim Probebetrieb noch überhaupt nicht um die Kosten für die Gemeinde geht, dass sie eine Beteiligung daran für sinnvoll und notwendig hält. Eine Mahnung von Gemeinderat und stellvertretendem Kommandanten der Unterelsbacher Wehr, Dietmar Hesselbach, nutzte ebenfalls nichts. Der hatte geschildert, wie schlecht der derzeit noch genutzte Analogfunk funktioniert. Der Digitalfunk sei dringend nötig, um die Rettung von Menschenleben sicherzustellen, so Hesselbach.

Im Dezember 2013 soll der Probebetrieb starten, hatte die Bürgermeisterin erklärt. Stützpunktwehren sollten zunächst mit den neuen Geräten ausgerüstet werden, um das digitale Funksystem zu testen. Die Polizei, so Erb, werde auf jeden Fall mit BOS ausgestattet, da sei es vernünftig wenn auch die Rettungsdienste mit demselben System ausgestattet seien.

Bernd Huter beklagte, dass ein System eingeführt wird, das offensichtlich bei schlechterem Wetter nicht optimal funktioniere. BOS sei anfällig. Außerdem lasse die Staatsregierung den Kommunen keine andere Wahl. Wenn irgendwann demnächst der analoge Funk abgestellt werde, habe die Gemeinde eh keine andere Chance, als mitzumachen, stellte er den Sinn des Probebetriebs in Frage.

Georg Warnke erklärte, dass nach seinen Recherchen, nirgendwo eine Untersuchung über die eventuelle Gesundheitsgefährdung durch digitale Funkstrahlen vorliege. Beim zuständigen Amt sei derzeit erst eine Untersuchung am Laufen. Er empfahl, deren Abschluss abzuwarten, erst dann erst sei ein Probebetrieb sinnvoll. Nach seinen Informationen gebe es außerdem auch in Feuerwehrkreisen noch Vorbehalte gegen die Einführung von BOS.

Ein ganz wichtiges Thema waren im Oberelsbacher Gemeinderat die Kosten. Warnke monierte, dass immer noch nicht klar sei, welche Kosten für Ersatzbeschaffung von digitalen Geräten sowie für Wartung und Pflege bei den Gemeinden anfallen.

Da gestand die Bürgermeisterin zu dass noch Gesprächsbedarf vorhanden sei. Bisher sei lediglich sicher, dass für die Erstbeschaffung der Geräte ein Zuschuss von 80 Prozent vom Land zu erwarten sei. Alles andere liege noch völlig im Unklaren. Deshalb müssten ihrer Ansicht nach die kommunalen Spitzenverbände in Bayern noch einmal mit dem Innenministerium in München verhandeln, um eine höhere Kostenübernahme durch das Land zu erreichen. Deswegen sei sie auch mit ihrem Amtskollegen Alois Gensler aus Wollbach im Gespräch. Die Wollbacher Gemeinderäte haben eine Entscheidung über die Teilnahme am BOS-Probebetrieb zunächst zurückgestellt.

Wie Birgit Erb erklärte, hätte der Landtag die Einführung des Digitalfunks auch per Gesetz vorschreiben können, doch dann hätte das Land nach dem Verursacherprinzip sämtliche Kosten übernehmen müssen. Trotzdem war sie der Ansicht, dass Oberelsbach an der Erprobungsphase teilnehmen sollte, um Erfahrungen zu sammeln.

Das sahen dann sieben der zwölf Gemeinderäte nicht so. Zum Ärger von Birgit Erb, die sich aber schnell wieder im Griff hatte. Doch sie drang darauf, dass die Abstimmung namentlich im Protokoll festgehalten wird. Für BOS waren neben ihr ihr Stellvertreter Jürgen Pelz, Dietmar Hesselbach, Ehrentraud May und Klaus Spitzl.

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